Bühl: „Investitionsprogramm für Wirtschaft, Kommunen und Familien“
Der Freistaat Thüringen soll mit einer Erhöhung des Eigenkapitals der Thüringer Aufbaubank (TAB) um 50 Millionen Euro dafür sorgen, dass künftig verstärkt zinsvergünstigte Kredite für kommunale Investitionen, die Transformation der Wirtschaft sowie den Eigenheimbau und -erwerb von Familien zur Verfügung stehen. Einen entsprechenden Entschließungsantrag der CDU-Fraktion hat der Landtag mit großer Mehrheit im Zuge der Haushaltsberatungen verabschiedet. „Mit einer finanziell gestärkten Aufbaubank schaffen wir ein kraftvolles Investitionsprogramm für Kommunen, Familien und unsere Wirtschaft. Das stärkt unseren Freistaat auf lange Sicht“, erklärte dazu der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Andreas Bühl. „Wir können dort ohne zusätzliche Ausgaben insgesamt ein Kapital von etwa einer halben Milliarde Euro aktivieren. In Zeiten, wo die öffentlichen Kassen knapper werden, ist das ein wichtiger Impuls“, erläuterte Bühl die erfolgreiche Initiative der CDU-Fraktion.
Ziel dieser Ertüchtigung der TAB ist die Einrichtung eines Kommunalen Investitionsfonds. Für nachhaltige Infrastruktur sollen kommunale Infrastrukturinvestitionen durch zinsgünstige Darlehen und nicht rückzahlbare Zuweisungen gefördert werden. „Unsere Kommunen sind der wahre Investitionsmotor Thüringens. Dafür braucht es aber auch die finanziellen Voraussetzungen. Die kommunale Familie muss schleunigst wieder in den Investitionsmodus versetzt werden, denn der kommunale Investitionsstau summiert sich auf eine Milliarde Euro jährlich“, erklärte Bühl.
Der CDU-Abgeordnete ist überzeugt, dass auch viele Unternehmen im Freistaat Mittel für Zukunftsinvestitionen im Energiebereich benötigen, um die nachhaltige Transformation der Thüringer Wirtschaft voranzutreiben. „Projekte zur eigenen Energieerzeugung oder der Steigerung der Energieeffizienz senken absehbar die Kosten und können deshalb über Kredite finanziert werden“, so Bühl. Um die Belastung der Unternehmen gering zu halten, sollten auch dafür Zinsvergünstigungen zur Verfügung stehen. Ebenfalls durch die TAB-Kredite unterstützt werden sollen Familien, die sich Wohneigentum schaffen möchten oder in den vergangenen Jahren Wohneigentum geschaffen haben. „Zinsverbilligten Darlehen und Anschlussfinanzierungen können angesichts dramatisch gestiegener Zinsen entscheidend dafür sein, ob der Traum von den eigenen vier Wänden platzt oder doch noch in Erfüllung geht“, machte Bühl deutlich.
Anlage:
Tab Entschliessungsantrag
Felix Voigt
Pressesprecher