Gesetzentwürfe

Starkes Ehrenamt für Thüringen - Ehrenamtliches Engagement unterstützen, fördern und vereinfachen

Ehrenamt und bürgerschaftliches Engagement leisten einen wichtigen Beitrag für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und das Funktionieren unseres Gemeinwesens. Durch die Übernahme von Verantwortung und die unentgeltliche Wahrnehmung von sozialen, kulturellen, gesundheitlichen, sportlichen, ökologischen, Brand- und Katastrophenschutz sowie sonstigen Aufgaben

PDF / 108.2 KB / 31. Januar 2024

Thüringer Gesetz zum Erlass und zur Änderung ehrenamtsrechtlicher Vorschriften

Das Ehrenamt und bürgerschaftliches Engagement haben eine große Bedeutung für die Gemeinschaft und den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft: Ein starkes Ehrenamt und ausgeprägtes bürgerschaftliches Engagement sind ein Markenzeichen unseres Freistaates, in dem sich auf den unterschiedlichsten Ebenen eine hohe Zahl an Thüringern (aktuell rund 750.000) ehrenamtlich in Vereinen, Initiativen, Einrichtungen oder Stiftungen in den vielfältigsten Bereichen des öffentlichen Lebens für das Gemeinwohl engagieren. Das Spektrum für freiwilliges ehrenamtliches und bürgerschaftliches Engagement ist breit. Es reicht von Feuerwehren und Katstrophenschutz, Kirchen, Sport- und Kulturvereinen, Elternvertretungen und Bildungsangeboten, Natur- und Tierschutz, Sozialarbeit oder Nachbarschaftsinitiativen bis zu den vielen Facetten von Heimat- und Traditionspflege. Vor allem in ländlichen Regionen Thüringens trägt das ehrenamtliche Engagement zur Lebensqualität und guten Gemeinschaft in den Orten und kleinen Städten bei.

PDF / 885.55 KB / 24. Januar 2024

Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft (ThürSchfTG)

Die Schulträger der Schulen in freier Trägerschaft erhalten staatliche Finanzhilfe nach den Regelungen der§§ 17 ff. ThürSchITG. Diese Regelungen bestehen im Kern seit Einführung des Gesetzes im Jahr 2010. Bis Mitte 2022 bildeten die bestehenden Formulierungen die Grundlage für die Verwaltung, im Rahmen der vorgeschriebenen Verwendungsnachweisprüfung im Bereich des Schulaufwandes auch solche Gemeinkosten (Overheadkosten) freier Schulträger anzuerkennen, die für vergleichbare staatliche Schulen ebenfalls entstehen. Darüber hinaus basierte die Anerkennung der Geltendmachung von Abschreibungen auf diesen gesetzlichen Regelungen.

PDF / 1.12 MB / 24. November 2023

Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Energiekrise- und Corona-Pandemie-Hilfefondsgesetze

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drs. 7/7533

PDF / 160.13 KB / 15. März 2023