Gutachten
Rechtsgutachten zur verfassungsrechtlichen Bewertung des Thüringer Hochschulgesetzes
Gemäß den Vereinbarungen des Koalitionsvertrags der regierungstragenden Par-teien Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen für die 6. Legislaturperiode des Thüringer Landtages aus dem Jahr 2014 („Thüringen voranbringen – Demokra-tisch, sozial, ökologisch“) strebt das Thüringer Gesetz zur Stärkung der Mitbestim-mung an Hochschulen sowie zur Änderung weiterer hochschulrechtlicher Vor-schriften eine „Demokratisierung der Hochschulen“ und eine „Stärkung der Mitbe-stimmung der Hochschulmitglieder“ (S. 11 ff.) an.
PDF / 1012.31 KB / 14. Oktober 2019Gutachten Nachwahlhaushalt Thüringen
Der Unterzeichner ist von der CDU-Fraktion im 6. Thüringer Landtag beauftragt worden, ein rechts-wissenschaftliches Gutachten zur Verfassungsmäßigkeit des von der derzeitigen Thüringer Landesre-gierung in den 6. Thüringer Landtag eingebrachten Entwurfs eines Nachwahlhaushaltsgesetzes für das Jahr 2020 zu erstellen.
PDF / 676.28 KB / 12. Juni 2019