Ein Projekt sollte sie sein, die rot-rot-grüne Koalition in Thüringen. Darunter machen es Politiker selten, die besonders an die Planbarkeit von allem und jedem glauben. Also vor allem linksgewirkte. Zum Wesen eines Projekts gehört, dass es ein Anfang, ein Ende und vor allem einen Zweck hat. Erst der verleiht ihm Sinn. Zweck des Ramelow´schen Koalitionsprojekts war nicht zuletzt eine kombinierte Gebiets-, Funktional- und Verwaltungsreform. „Wir haben im Landtagswahlkampf die Gebietsreform zum zentralen Wahlkampfthema gemacht“, bestätigte Bodo Ramelow erst Mitte November noch einmal.
Doch die Bilanz sieht drei Jahre nach dem Projektstart ernüchternd aus. Die Kreisgebietsreform ist gescheitert, weil die Wirklichkeit sich gegenüber der rot-rot-grünen Planbürokratie als erfreulich widerständig erwies. Der Plot für die Funktional- und Verwaltungsreform ist im Papierkorb gelandet, weil undurchführbar. Und freiwillige Gemeindeneugliederungen gibt es bisher keine. Doch statt die vorliegenden Anträge nun einfach nach dem geltenden Recht zu bearbeiten, muss unbedingt die Kommunalordnung noch einmal angefasst werden.
Bei Licht betrachtet, hat das Koalitionsprojekt seinen Zweck offensichtlich verfehlt und das Projekt-Team müsste nach Hause gehen. Doch das ficht einen wie Ramelow nicht an. Der Ministerpräsident deklariert sein Scheitern frohgemut um: zur „neuen Qualität“. Die Aufforderung, den Wählern in Neuwahlen das Wort zu geben, wird zur Majestätsbeleidigung erklärt. Der bleibende Eindruck ist verheerend. Rot-Rot-Grün ist sich selbst Projekt genug. Doch das ist für Thüringen eindeutig zu wenig.