Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Glaubwürdigkeit ist das höchste Gut in der Politik. Erst die Glaubwürdigkeit der politisch Handelnden schafft das notwendige Vertrauen in die Institutionen, ohne das eine lebendige Demokratie nicht funktionieren kann. Wir als CDU-Landtagsfraktion stehen dazu.

Vor einem Jahr haben wir mit einem frischen Team den Neustart gewagt und Vertrauen zurückgewonnen. Auch, als nun die Maskengeschäft e einzelner Bundestagsabgeordneter öff entlich wurden, haben wir hier in Thüringen konsequent gehandelt. Wir haben einen Ombudsmann eingesetzt, unsere internen Abläufe und das Handeln unserer Landtagsabgeordneten genau angeschaut.

Wie so viele Bürger, Organisationen und Politiker aller Parteien haben auch unsere Abgeordneten in der schwierigen Zeit des Mangels an Schutzausrüstung versucht, Schulen, Kindergärten und Altenpfl egeeinrichtungen zu helfen. Bereichert haben sie sich dabei nicht. Ich bin fest davon überzeugt, dass sich alle 21 Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion ordnungsgemäß und engagiert für die Bürger eingesetzt haben.

Diesen glaubwürdigen Einsatz braucht es aber auch im Parlament – etwa bei den angekündigten Corona-Hilfen. Sie wurden erst versprochen, dann aber für die Auszahlung so hohe Hürden aufgelegt, dass kaum jemand die Hilfen erhält. 700 Millionen Euro hat die Landesregierung stattdessen auf Festgeldkonten angelegt. Die ersten 50 Millionen davon sind nach der Insolvenz der Greensill-Bank vermutlich verloren. Glaubwürdige Erklärungen für diesen Verlust? Fehlanzeige.

Die Abgeordneten der CDU-Fraktion arbeiten hart dafür, dass Thüringen gut durch diese Krise kommt. Die Bürger erwarten von der Politik mehr unbürokratische und lebensnahe Lösungen. Die Corona-Pandemie hat uns gezeigt, was in Thüringen alles nicht funktioniert. Wir brauchen viel mehr Tempo beim Impfen und Testen, aber eben auch bei der Digitalisierung unserer Schulen; dazu schnelle und unbürokratische Entscheidungen für unsere Bürger und Wirtschaft .

Thüringen kann mehr. Zu einer besseren Politik für Thüringen kommen wir nur, wenn nicht länger an der Lebenswirklichkeit der Bürger vorbei regiert wird. Mich interessieren Ihre Sorgen und Probleme. Schreiben Sie mir gerne, was Sie bewegt: buerger@cdu-landtag.de

Ihr Mario Voigt