Publikationen zu Beschlüssen

Erste Stufe zur Zukunft des kommunalen Finanzausgleichs in Thüringen

Erste Stufe zur Zukunft des kommunalen Finanzausgleichs in Thüringen

Land und Kommunen können nur erfolgreich sein, wenn sie die Herausforderungen gemein- sam angehen. Um dies zu garantieren, bedarf es endlich einer Reform des kommunalen Fi- nanzausgleichs, dies gilt auch und gerade in Zeiten von Corona.

Klima- und Energiepolitisches Positionspapier

Klima- und Energiepolitisches Positionspapier

Der einzigartige Artenreichtum der Thüringer Natur- und Kulturlandschaft wird durch den fortschreitenden Klimawandel existenziell bedroht. Die Bewahrung der Schöpfung und der Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen unserer Heimat sind wesentlicher Antrieb konservativer, christdemokratischer Politik.

Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes – Rückkehr zu guter Bildung und Stärkung der Elternrechte

Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes – Rückkehr zu guter Bildung und Stärkung der Elternrechte

Durch die in den Jahren 2019 bis 2021 erfolgten Änderungen des Thüringer Schulgesetzes wurde die Thüringer Schullandschaft tiefgreifend verändert.

Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Besoldungsgesetzes

Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Besoldungsgesetzes

Durch Beschluss des Landtags in seiner 49. Sitzung vom 4. Juni 2021 wurde der Gesetzentwurf an den Haushalts- und Finanzausschuss - federführend - sowie an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport überwiesen.

Positionspapier der CDU-Fraktion zum Haushalt 2022

Positionspapier der CDU-Fraktion zum Haushalt 2022

Thüringen ist das grüne Herz und die Mitte Deutschlands. Im Freistaat arbeiten die Menschen hart. Sie sind viel stärker als die derzeitige Landesregierung. Die Minderheitsregierung hat den Anspruch aufgegeben, Thüringen zu einem Spitzenland für die Bürgerinnen und Bürger zu machen. Weil die rot-rot-grüne Landesregierung falsche Schwerpunkte setzte, hat der Freistaat in den letzten Jahren den Anschluss verloren.