In guter parlamentarischer Tradition lud, anlässlich des UN-Tages der Menschen mit Behinderung 2017, dieses Mal die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag zum Treffen des „Außerparlamentarischen Bündnisses für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Thüringen" in den Thüringer Landtag ein. Themen der Veranstaltung waren unter anderem das #Bundesteilhabegesetz und dessen Umsetzung, die Novellierung des Gleichstellungsgesetzes und die Standpunkte der Parteien zur #Behindertenpolitik. Als Referenten und Impulsgeber konnte der ehemalige Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Hubert Hüppe, gewonnen werden, sowie die Sprecher des Außerparlamentarischen Bündnisses, Jürgen Pfeffer und Jörg Bansemer, und die Staatsekretärin Ines Feierabend. Die Verabschiedung einer Resolution zum Anspruch von Menschen mit Behinderungen auf gleichberechtigte Teilhabe und ein selbstbestimmtes Leben bildete das Ende der Veranstaltung. Ziel des Bündnisses ist es, sich für die „spürbare Verbesserung der Lebensbedingungen der rund 300 000 behinderten und chronisch kranken Menschen“ auf landespolitischer Ebene einzusetzen. Passend zum Thema reichte die CDU-Fraktion übrigens im August 2017 einen Antrag „10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention – Gleichstellung, Integration und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Thüringen jetzt voranbringen“ ein, welcher nächste Woche im Plenum behandelt wird. (Drucksache 6/4380)
