Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung

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Lebens- und Entwicklungschancen aller Generationen sichern

Der Arbeitskreis Soziales, Familie und Gesundheit sieht sich einer Politik verpflichtet, die Lebens- und Entwicklungschancen der Menschen und das Miteinander in der Gesellschaft verbessert und Hilfe in Notlagen gewährleistet. Die CDU-Fraktion strebt eine Politik des sozialen Ausgleiches, der Perspektiven, der Prävention und der Hilfen zu Selbsthilfe an.

Die Themenfelder des Arbeitskreises „Soziales, Arbeit und Gesundheit“ spiegeln die verschiedenen Lebensphasen der Menschen innerhalb einer Gesellschaft wider – von der Geburt über Kindheit und Jugend, die Ausbildung, die Familiengründung und das Erwerbsleben bis hin zum Ruhestand und schließlich die Betreuung und Versorgung im Alter. Entsprechend vielfältig und breitgefächert sind die Themen, mit denen sich der Arbeitskreis der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag befasst. Die Mitglieder beschäftigen sich mit Themen wie Gesundheitsprävention und Krankenversorgung, Kinder- und Jugendschutz, Förderung von Frauen und Familien, Arbeitsmarktpolitik und Fachkräftemangel, Integration und Inklusion von Menschen mit Behinderungen, Politik für ältere Menschen und Demografischer Wandel.

Der regelmäßige Kontakt zu Kommunen, Verbänden und freien Trägern ist ein wesentlicher Baustein zur Weiterentwicklung unserer Ansätze. Der Austausch mit den verschiedenen Akteuren zu aktuellen sozialpolitischen Fragen hilft uns außerdem bei der Vorbereitung und Entwicklung entsprechender parlamentarischer Initiativen, um auf aktuelle und zukünftige Entwicklungen zu reagieren.

Inhalte zum Arbeitskreis

Meißner: „Fußfesseln für Frauenschläger zügig einführen“

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„Verantwortungsvoll mit Geldern zur Klinikrettung umgehen“

Der Haushalts- und Finanzausschuss des Thüringer Landtags hat heute Hilfen für die finanziell angeschlagenen Kliniken in Sonneberg und Hildburghausen freigegeben. Demnach wurden 9,5 Millionen Euro aus dem Corona- und Energie-Hilfsfonds für die Jahre 2024 und 2025 in Form eines rückzahlbaren Zuschusses gewährt. Der weitergehende Finanzbedarf für die Jahre 2026 bis 2028 in Höhe von 5,5 Millionen Euro soll über Verpflichtungsermächtigungen aus dem Etat des Gesundheitsministeriums abgedeckt werden. Das Ergebnis der Sitzung kommentieren die CDU-Finanzpolitikerin Ulrike Jary und der CDU-Gesundheitspolitiker Christoph Zippel wie folgt:

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Zippel: „Rettungsschirm der Landesregierung bietet keinerlei Schutz“

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Vereine warten auf Regelung zur Übernahme der GEMA-Gebühren

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Sonderausschuss zur Klinikkrise: Schnelles und konsequentes Handeln nötig

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Gesundheitsgipfel: CDU-Fraktion legt Maßnahmenplan vor

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CDU-Fraktion lädt zu Gesundheitsgipfel ein

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Zippel: „Fehlender Reformwille in der Gesundheitspolitik ist unterlassene Hilfeleistung“

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Juni-Arbeitsmarktzahlen: Immer mehr Thüringer beziehen Bürgergeld

Voigt: „Brauchen mehr Thüringer in Arbeit statt im Bürgergeld“

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Zippel: „Ampel und Rot-Rot-Grün gefährden Thüringer Krankenhauslandschaft als Ganzes“

Zum drohenden Kliniksterben und der breiten Debatte über die Krankenhausreform, die heute zum ersten Mal im Bundestag beraten wird, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Christoph Zippel:

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Quote für Ärzte und Zahnärzte auf dem Land vor finaler Abstimmung im Landtag

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Meißner: „Meilenstein der Ehrenamtsförderung“

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Meißner: „Ehrenamtsgesetz muss noch vor der Landtagswahl kommen“

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CDU-Fraktion schlägt Einführung eines Landespflegegeldes vor

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Antragsstopp für Förderprogramm „Aktiv vor Ort“ der Thüringer Ehrenamtsstiftung

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Aktuelle Stunde zur Situation der Apotheken im ländlichen Raum

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CDU-Fraktion fordert Landesregierung zum Umdenken beim Cannabis-Gesetz auf

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Meißner: „Ampel-Regierung bei der Elternzeit meilenweit von der Lebensrealität entfernt“

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CDU-Fraktion stellt Ehrenamtsgesetz vor

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Zippel: „Krankenhausplanung muss jetzt schnell konkret werden“

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CDU fordert Stopp der Cannabis-Legalisierung

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Mario Voigt zu vorweihnachtlichen Besuchen bei Bedürftigen und Helfern

„Die Arbeit der Tafeln ist nicht nur an Weihnachten von großer Bedeutung. Aber an den Feiertagen fällt es besonders ins Gewicht, wenn das Leben zu teuer geworden ist, um jeden Tag für eine vollwertige Mahlzeit zu sorgen oder sich auch mal etwas Schönes leisten zu können.“

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CDU-Fraktion fordert entschlossenes Handeln in der Gesundheitspolitik

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Zippel: „Rot-Rot-Grün hat bei der Landarztquote wertvolle Zeit verschwendet“

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CDU-Fraktion fordert 40 Millionen Euro für energetische Sanierung von Pflegeheimen

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CDU-Fraktion fordert Tempo beim Thüringer Krankenhausplan

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Zippel: „Doppelstrukturen beseitigen statt Kassenbeiträge erhöhen“

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Meißner: „Gute Familienpolitik beginnt schon vor der Geburt“

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CDU-Fraktionschef widerspricht Ramelows Forderungen zur Asylpolitik

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Sozialausschuss einigt sich auf Verbesserungen für Thüringer Hebammen

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CDU-Fraktion warnt vor geplanter Cannabis-Legalisierung

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Gesundheitskonferenz Ost: Voigt warnt vor Gefährdung der medizinischen Versorgung

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CDU-Fraktion stellt Initiativen zur Familienförderung vor

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Zippel: „Aussagen des Gesundheitsministeriums zur Landeskrankenhausplanung sind paradox“

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CDU-Fraktion fordert deutliche Verbesserungen bei der Gesundheitspolitik

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Arzneimittel-Engpässe: CDU-Fraktion fordert Erleichterungen für Apotheker und mehr Studienplätze

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Landtag debattiert über Landeskrankenhausplanung

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Zippel: „Mehrere Jahrgänge von Nachwuchsmedizinern könnten schon auf dem Weg zum Landarzt sein“

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Zippel: „Pflegekosten endlich deckeln“

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König: „Maskenpflicht muss sofort fallen“

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CDU-Fraktion fordert schnelle Hilfen für Vereine

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Zippel: „Landeskrankenhausplanung ist zuallererst Aufgabe der Landesregierung“

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CDU-Fraktion fordert Abschaffung der Isolations- und der Maskenpflicht im ÖPNV

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CDU-Fraktion will Geburtsstationen im ländlichen Raum sichern

Meißner: „Geburtsstationen müssen zeitnah erreichbar bleiben“

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CDU-Fraktion setzt Defibrillatorenprogramm für Thüringer Gemeinden durch

Voigt: „Flächendeckende Verfügbarkeit kann Leben retten“

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CDU-Fraktion fordert Thüringer Bundesratsinitiative für Pflegekostendeckel

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CDU-Fraktionschef stellt sich hinter Ärzte-Demo und fordert Aktionsprogramm zur Stärkung der ambulanten Versorgung

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Zippel: „Ramelow-Regierung muss sich für bundeseinheitliche Regelung bei Isolationspflicht einsetzen“

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CDU fordert Energiekosten-Unterstützung für Sportvereine und Investitionsprogramme in Sportstätten

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König: „Die einrichtungsbezogene Impfpflicht war von Beginn an zum Scheitern verurteilt“

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CDU-Antrag zur Aussetzung der Einrichtungsbezogenen Impfpflicht verabschiedet

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Forderungspapier der CDU-Fraktion zur Sicherung des Gesundheitssystems

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Zippel: „Thüringen braucht endlich eine zukunftsfeste Krankenhausplanung“

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Meißner: Einsamkeit bei Senioren

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CDU fordert schnelle Mittel-Auszahlung für Ehrenamtsstiftung

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CDU-Gesetz zur Schulgeldfreiheit im Landtag verabschiedet

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Zippel: „Verstaatlichung des Maßregelvollzugs hat bisher nur Kosten produziert“

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CDU fordert schnelle Etablierung von Herzinfarktnetzwerken

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CDU-Fraktion macht Lage der Tafeln zum Thema im Landtag

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CDU fordert Influenza-Risikobewertung für Kinder nach pandemiebedingter Isolation

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CDU-Fraktion fordert Telenotarzt für Thüringen

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CDU-Fraktion fordert sofortige Rückkehr zur Schulgeldfreiheit

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König: „Abschaffung der Schulgeldfreiheit ist politische Bankrotterklärung“

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CDU-Fraktion kritisiert Abkehr von Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen

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Bislang rund 8.700 ungeimpfte Beschäftigte gemeldet: CDU fordert Umdenken bei Bußgeldern und Betretungsverboten

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CDU-Fraktion verlangt Auskunft zu möglichem Fördermittelbetrug bei Integrationsprojekten

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CDU-Fraktion fordert Änderung der Quarantäne-Regeln nach bayerischem Vorbild

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CDU-Fraktion kritisiert Durcheinander um Genesenennachweis

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Quarantäne-Regeln schnell anpassen

Voigt: „Weitere Personalausfälle vermeiden und Arbeitsfähigkeit sicherstellen“

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CDU-Fraktion setzt Kurs von Verantwortung und Vertrauen durch

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Meißner: „Karawanskij muss Kinder-Bauland-Bonus endlich zur Chefsache machen“

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Voigt: „Hätte mir mehr Vertrauen in die Bürger gewünscht“

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Bühl: „Land beschreitet einen Irrweg“

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Voigt: „Landesregierung muss Pflegekollaps verhindern“

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CDU-Fraktion fordert Ende der „pandemischen Lage“ in Thüringen

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Bühl: „Thüringen droht ein Pflegenotstand“

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CDU fordert Lockerungen für Einzelhandel, Sport und beim Genesenenstatus

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CDU-Fraktion warnt vor Pflegenotstand in Thüringen

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Voigt: „Hätten uns mehr Klarheit gewünscht“

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CDU-Fraktion fordert Antworten zur Impfpflicht bei Medizinern und Pflegekräften

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CDU-Fraktion gegen neuerliche 2Gplus-Ankündigung für Thüringer Gaststätten

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CDU-Fraktion fordert Aufhebung der Sperrstunde für Gaststätten

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Meißner: „Linke hat Kinderbaulandbonus bekämpft, verzögert und sabotiert“

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Geldern für Kinderbaulandbonus droht der Verfall

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König: „Thüringer Corona-Regelwirrwarr ist offenkundig“

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CDU-Fraktion fordert Konzept für flächendeckende Auffrischungsimpfungen

Die Landesregierung droht die Kontrolle über die Pandemie zu verlieren.

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CDU-Fraktion will 5 Millionen für Thüringer Kurbäder

Bühl: „Coronabedingte Umsatzeinbrüche der Heilbäder lindern“

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Bühl: „Versorgung mit Tests schnell sicherstellen“

Die Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zu kostenlosen Schnelltests ab kommender Woche und die für heute vorgesehene Freigabe von Mitteln für den Einkauf weiterer Corona-Tests im Haushaltsausschuss des Thüringer Landtags kommentiert der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Andreas Bühl, wie folgt:

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König: „Thüringen muss für kostenlose Tests gewappnet sein“

Zu den heutigen Corona-Beratungen des Landeskabinetts erklärt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Thadäus König:

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Bühl: „Gesundheitsministerin muss Impf-Party erklären“

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Voigt: „Untätigkeit der Landesregierung rächt sich jetzt“

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Landesregierung soll verstärkt Impfteams in Kliniken und Pflegeeinrichtungen schicken

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CDU-Fraktion kritisiert Alleingang der Landesregierung bei neuem Corona-Erlass

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CDU kritisiert Pseudo-„Gutachten“ der Landesregierung zu Corona-Tests an Schulen

Zippel: „Holter argumentiert ohne Faktenbasis“

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König: „2G-Optionsmodell auch für Gastronomie und Hotellerie ermöglichen“

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Aktuelle Stunde: CDU-Fraktion fordert umfassende Familien-App

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Voigt: „Kabinett muss 2G plus in der Corona-Verordnung verankern“

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Familiencard in weiten Teilen Thüringens immer noch nicht verfügbar

Meißner: „Landesregierung bringt Familien um versprochene Leistungen“

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Landesregierung bekommt Familiencard nicht umgesetzt

Meißner: „Familiencard ist bislang ein Reinfall“

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CDU-Fraktion mit Initiative für Schulgeldfreiheit in Gesundheitsfachberufen erfolgreich

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Außerparlamentarischen Bündnisses für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Thüringen

In guter parlamentarischer Tradition lud, anlässlich des UN-Tages der Menschen mit Behinderung 2017, dieses Mal die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag zum Treffen des „Außerparlamentarischen Bündnisses für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Thüringen" in den Thüringer Landtag ein.

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CDU-Landtagsfraktion diskutierte Probleme in der Notfallsanitäter- gesetzgebung

Fachgespräch mit Vertretern des Rettungswesens im Thüringer Landtag

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