König: „Schnellstmöglich ein Ende der Einschränkungen ermöglichen“

Der CDU-Sozialexperte, Dr. Thadäus König, fordert das Auslaufen der Corona-Auflagen für Landkreise und kreisfreie Städte mit Inzidenzen unterhalb der 20-er Marke. „In einigen Kreisen sind wir bereits im einstelligen Bereich angelangt. Es ist dem Bürger nicht mehr vermittelbar, wenn es keine Untergrenze für Corona-Maßnahmen gibt und Normalität selbst bei niedrigsten Inzidenzzahlen nicht hergestellt werden kann“, so König. Weiterhin strenge Kontaktbeschränkungen bei privaten Feiern in Gaststätten oder Testpflicht bei kosmetischen Gesichtsbehandlungen sind beispielsweise nicht mehr nachvollziehbar. „Eigenverantwortlichkeit, Hygienekonzepte, Abstand, Maske und wo nötig Kontaktnachverfolgung sind stattdessen Instrumente, mit denen bei Inzidenzen unter 20 maßvoll gearbeitet werden sollte.“ König erinnerte daran, dass die anhaltenden Freiheitsbeschränkungen tief in die Grundrechte eingriffen und zurecht nur temporär bestehen dürften, um ein akutes Infektionsgeschehen einzudämmen: „Die Bürger haben viel Verzicht geübt, damit die Infektionszahlen sinken. Nun muss das Land schnellstmöglich auch ein Ende der Einschränkungen ermöglichen“, fordert König.

Gegen die von Ministerpräsident Bodo Ramelow vorgeschlagenen Vertröstungen bis in den Herbst hinein sprach sich auch CDU-Fraktionschef Prof. Dr. Mario Voigt aus: „Rot-Rot-Grün sollte stattdessen lieber jetzt die Vorsorge dafür treffen, dass im Herbst bei möglicherweise steigenden Zahlen, ein neuer Lockdown verhindert werden kann. Dafür ist es vor allem notwendig, die Gesundheitsämter technisch bei der Kontaktnachverfolgung zu unterstützen und das Impftempo zu beschleunigen.“

Matthias Thüsing
Stellv. Pressesprecher

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