Bühl: „Brauchen kluge Schritte hin zur Normalität“
Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat weitere Erleichterungen der coronabedingten Einschränkungen im Einzelhandel, in der Gastronomie, im Sport und ein Umsteuern bei der neuen Regelung zum Genesenenstatus eingefordert. „Wir brauchen kluge Schritte hin zu mehr Normalität. Dazu kann die 3G-Regelung nur ein erster Schritt sein. Ziel ist die Gleichstellung des stationären Einzelhandels mit Geschäften für Waren des täglichen Bedarfs“, erläuterte der parlamentarische Geschäftsführer der CDU im Thüringer Landtag, Andreas Bühl, einen Antrag seiner Fraktion zum heutigen Sonderplenum. „Solange die Kapazitäten entsprechend der Ladengröße beschränkt bleiben und die Kunden FFP2-Masken tragen, sehen wir einen angemessenen Ausgleich zwischen Sicherheit und Freiheit gewährleistet“, sagte Bühl. Mit Blick auf die Gastronomie fordert die CDU-Fraktion die Landesregierung auf, zugunsten der 3G-Regel grundsätzlich auf 2Gplus zu verzichten und die Sperrstunde auch im Rahmen der Hotspot-Strategie abzuschaffen.
Weitere Schritte hin zur Normalität sollten außerdem unter freiem Himmel gegangen werden, aber auch bei den Aktivitäten, die die Gesundheit fördern, wie dem Vereins- und Wettkampfsport. Der sportpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Thadäus König, fordert deshalb, auf 2G auch beim Sport im Außenbereich mindestens zugunsten einer 3G-Regelung zu verzichten. „Für die Gesundheit und den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft ist es höchste Zeit, dass wieder mehr Sport in gewohnter Weise stattfinden kann. Vor allem wollen wir dafür sorgen, dass der Trainings- und Wettkampfbetrieb in den Thüringer Vereinen wieder anläuft“, so König.
Des Weiteren fordert die CDU-Fraktion in ihrem Antrag die Landesregierung auf, sich auf Bundesebene für eine Angleichung der Dauer des Genesenenstatus an europaweit geltende Rechtslagen einzusetzen. „Der Genesenenstatus muss wieder auf sechs Monate verlängert werden. Mit einem Federstrich wurden die Betroffenen von der gesellschaftlichen Teilhabe in vielen Bereichen ausgeschlossen. Es muss gelten, was versprochen wurde“, machte Bühl deutlich.
Mit Blick auf das Auslaufen der vom Landtag festgestellten pandemischen Lage zum 24. Februar forderte die CDU-Fraktion, diese nicht zu verlängern, außer es liegt eine Empfehlung des Corona-Beirats der Landesregierung hierzu vor. „Aus Sicht der CDU-Fraktion ist auch ein Auslaufen der Notlage eine Option, wenn sich der Trend zur Entlastung der Krankenhäuser und ihrer Intensivstationen fortsetzt“, so Bühl.
Felix Voigt
Pressesprecher