Bühl: „Minister und Staatssekretäre sind in Thüringen gefordert“

Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag will wissen, von wo aus Thüringen regiert wird. „Wie viele Tage haben Minister und Staatssekretäre seit Ende März 2020 von außerhalb Thüringens gearbeitet?“, fragt der parlamentarische Geschäftsführer der Christdemokraten, Andres Bühl, in einer kleinen Anfrage an die Landesregierung. Hintergrund sind Medienberichte, wonach mehrere Staatssekretäre und Minister ihren Hauptwohnsitz nicht im Freistaat haben sollen und zumindest einen Teil ihrer Arbeitszeit von außerhalb arbeiten. „Eine über längere Phasen verwaiste Hausspitze in dem für die Bewältigung der Pandemie wesentlichen Ministerien wäre damit zumindest nicht ausgeschlossen“, so Bühl.

Anlass der Anfrage ist die Ankündigung der Staatssekretärin im Gesundheitsministerium, Ines Feierabend, in den kommenden Monaten Wahlkampf für ein Bürgermeisteramt in Berlin führen zu wollen. Mit ihrer Bewerbung um das Amt der Bezirksbürgermeisterin von Treptow-Köpenick werde sie ihre Aufgaben in Thüringen nur noch eingeschränkt bewältigen können. „Dabei sind es die Thüringer, die ihr Gehalt bezahlen“, so Bühl weiter. Auch über den Minister für Bildung, Jugend und Sport, Helmut Holter, der seinen Hauptwohnsitz in Schwerin in Mecklenburg-Vorpommern hat, hieß es in Presseberichten: „Zuletzt fiel den Beschäftigten im Bildungsministerium immer häufiger auf, dass sie ihr Minister per Telefon und Video aus dem fernen Norden anleitete.“ Auch Holters Staatssekretärin wohne wohl noch in Frankfurt, so Bühl weiter.

„Ich erwarte, dass das Spitzenpersonal in den Thüringer Ministerien entschlossen und mit ganzer Kraft die Bekämpfung der Corona-Pandemie managt“, so Bühl weiter.

Der Freistaat habe die bundesweit höchsten Inzidenzen sowie eine chaotische Verordnungslage. Zudem habe Thüringen am Ende der 3. Welle tiefgreifende wirtschaftliche und soziale Probleme zu bewältigen. „Homeoffice sollte grundsätzlich möglich sein, aber niemals die Regel auf Kabinettsebene werden“, so Bühl weiter. „Die Thüringer leiden schwer unter Corona. Deswegen muss die Bewältigung dieser Krise auch von Thüringen aus erfolgen. Minister und Staatssekretäre sind in Thüringen gefordert.“

Matthias Thüsing
Stellv. Pressesprecher

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