Zur Forderung von Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff, eine Vermögenssteuer zur Unterstützung der Kultur einzuführen, erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Andreas Bühl:

„Ich hoffe dem Kulturminister fällt noch etwas mehr zur Rettung der Thüringer Kulturbranche ein, als das Aufwärmen abgestandener Umverteilungsfantasien. Unsere Kulturschaffenden haben Besseres verdient, als von Herrn Prof. Dr. Hoff zum Vehikel einer neuen Neiddebatte gemacht zu werden. Steuererhöhungen würden die für den Neustart nach der Krise nötigen Kräfte unserer Volkswirtschaft im Keim ersticken.“

Felix Voigt
Pressesprecher

Weitere Themen

Bühl: „Klare Konzepte und messbare Ziele für touristische Nutzung der Oberhofer WM-Sportstätten fehlen“

Zur heutigen Vorstellung des Abschlussberichts zum WM-Standort Oberhof durch den Oberhofbeauftragten der Landesregierung, Dr. Hartmut Schubert, erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und tourismuspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Andreas Bühl:

Lesen

Bühl: „Rot-Rot-Grün muss zu geordneten Gesetzgebungsverfahren zurückkehren“

Zum heutigen Bericht der Funke-Mediengruppe, wonach die Zahl der von der Landesregierung dem Landtag überstellten Gesetze in der aktuellen Legislaturperiode massiv zurückgegangen ist und diese stattdessen zunehmend direkt von den regierungstragenden Fraktionen eingebracht werden, erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Andreas Bühl:

Lesen

CDU-Antrag zur Bündelung von Digitalisierungskompetenzen in der Landesregierung

CDU-Antrag zur Bündelung von Digitalisierungskompetenzen in der Landesregierung

Lesen

Thüringen reißt Frist zur Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes

Thüringen reißt Frist zur Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes

Lesen

CDU-Fraktion setzt auf Glasproduktion mit bezahlbaren erneuerbaren Energien

CDU-Fraktion setzt auf Glasproduktion mit bezahlbaren erneuerbaren Energien

Lesen

Corona-Erleichterungen im Vergaberecht sollen weiterlaufen

Corona-Erleichterungen im Vergaberecht sollen weiterlaufen

Lesen

Gesetz zum Mindestabstand von Windkraftanlagen soll im Juli-Plenum beschlossen werden

Gesetz zum Mindestabstand von Windkraftanlagen soll im Juli-Plenum beschlossen werden

Lesen

Bühl: „Ländlicher Raum und kleine Gemeinden werden weiter vernachlässigt“

Bühl: „Ländlicher Raum und kleine Gemeinden werden weiter vernachlässigt“

Lesen

Bühl: „Thüringen braucht eine Gas-Zusicherung!“

Bühl: „Thüringen braucht eine Gas-Zusicherung!“

Lesen

Aktuelle Stunde: Droht der Traum vom Eigenheim zu platzen?

Aktuelle Stunde: Droht der Traum vom Eigenheim zu platzen?

Lesen

Landesregierung enthält sich bei Abstimmung über Bundeswehr-Sondervermögen

Landesregierung enthält sich bei Abstimmung über Bundeswehr-Sondervermögen

Lesen

Mehrheit für CDU-Energieantrag

Mehrheit für CDU-Energieantrag

Lesen

CDU-Fraktion fordert Ende der „pandemischen Lage“ in Thüringen

CDU-Fraktion fordert Ende der „pandemischen Lage“ in Thüringen

Lesen

CDU fordert Lockerungen für Einzelhandel, Sport und beim Genesenenstatus

CDU fordert Lockerungen für Einzelhandel, Sport und beim Genesenenstatus

Lesen

CDU-Fraktion gegen neuerliche 2Gplus-Ankündigung für Thüringer Gaststätten

CDU-Fraktion gegen neuerliche 2Gplus-Ankündigung für Thüringer Gaststätten

Lesen

CDU-Fraktion fordert Aufhebung der Sperrstunde für Gaststätten

CDU-Fraktion fordert Aufhebung der Sperrstunde für Gaststätten

Lesen

Überbrückungsdarlehen für Gastronomie und Handel vorgeschlagen

Überbrückungsdarlehen für Gastronomie und Handel vorgeschlagen

Lesen

CDU-Fraktion will 5 Millionen für Thüringer Kurbäder

Bühl: „Coronabedingte Umsatzeinbrüche der Heilbäder lindern“

Lesen

Bühl: „Versorgung mit Tests schnell sicherstellen“

Die Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zu kostenlosen Schnelltests ab kommender Woche und die für heute vorgesehene Freigabe von Mitteln für den Einkauf weiterer Corona-Tests im Haushaltsausschuss des Thüringer Landtags kommentiert der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Andreas Bühl, wie folgt:

Lesen

CDU-Fraktion fordert freiwillige Testangebote für Thüringer Kindergärten

CDU-Fraktion fordert freiwillige Testangebote für Thüringer Kindergärten

Lesen

CDU-Fraktion fordert massiven Ausbau der überregionalen Thüringer Tourismus-Werbung

Bühl: „Thüringen lässt Chancen des innerdeutschen Reisebooms ungenutzt vorüberziehen“

Lesen

Landesregierung verliert Kontrolle über Infektionsgeschehen an Schulen und Kindergärten

Landesregierung verliert Kontrolle über Infektionsgeschehen an Schulen und Kindergärten

Lesen

„Keine weitere Belastungen von Bürgern und Mittelstand“

„Keine weitere Belastungen von Bürgern und Mittelstand“

Lesen

Anti-Bürokratiekommission nimmt erste Hürde im Landtag

Anti-Bürokratiekommission nimmt erste Hürde im Landtag

Lesen

CDU-Fraktion kritisiert Absage des Thüringer ITB-Stands

CDU-Fraktion kritisiert Absage des Thüringer ITB-Stands

Lesen

Hochschulen drängen auf Mitsprache bei Corona-Verordnungen

Hochschulen drängen auf Mitsprache bei Corona-Verordnungen

Lesen

Thüringen bleibt digitale Wüste

Thüringen bleibt digitale Wüste

Lesen

CDU-Fraktion nennt Bedingungen zur Aufnahme von Haushaltsverhandlungen

CDU-Fraktion nennt Bedingungen zur Aufnahme von Haushaltsverhandlungen

Lesen

Experten sollen Lockdown-feste Hygienekonzepte entwickeln

Bühl: „2020 darf sich nicht wiederholen“

Lesen

Bühl: „Nicht auf die durchschaubaren Spiele der AfD einlassen“

Bühl: „Nicht auf die durchschaubaren Spiele der AfD einlassen“

Lesen

CDU kritisiert Verzögerungen bei Meisterförderungen

CDU kritisiert Verzögerungen bei Meisterförderungen

Lesen

CDU-Fraktion kritisiert Protokollerklärung der Landesregierung zum Lieferkettengesetz

CDU-Fraktion kritisiert Protokollerklärung der Landesregierung zum Lieferkettengesetz

Lesen

Wirtschaftspolitiker der Union fordern Verzicht auf zusätzliche Belastungen der Wirtschaft

Wirtschaftspolitiker der Union fordern Verzicht auf zusätzliche Belastungen der Wirtschaft

Lesen

CDU-Fraktion fordert zu Verzicht auf Vertragsstrafen auf

CDU-Fraktion fordert zu Verzicht auf Vertragsstrafen auf

Lesen

Die neue Corona-Verordnung trägt die Handschrift der CDU-Fraktion

Die neue Corona-Verordnung trägt die Handschrift der CDU-Fraktion

Lesen

CDU-Fraktion fordert Rückkehr des Landtags ins Plenargebäude

CDU-Fraktion fordert Rückkehr des Landtags ins Plenargebäude

Lesen

CDU-Fraktion fordert Hotel- und Gastro-Öffnungen im Innenbereich

CDU-Fraktion fordert Hotel- und Gastro-Öffnungen im Innenbereich

Lesen

Kurbäder benötigen dringend weitere Hilfen

Kurbäder benötigen dringend weitere Hilfen

Lesen

Bühl: Rot-Rot-Grün ist erneut über die eigenen Füße gestolpert

Bühl: Rot-Rot-Grün ist erneut über die eigenen Füße gestolpert

Lesen

CDU will wissen, von wo aus Thüringen regiert wird

CDU will wissen, von wo aus Thüringen regiert wird

Lesen

CDU-Fraktion hält an Museumsplänen auf dem Erfurter Petersberg fest

CDU-Fraktion hält an Museumsplänen auf dem Erfurter Petersberg fest

Lesen

Bühl: „Schneider pflegt ein seltsames Staatsverständnis“

Bühl: „Schneider pflegt ein seltsames Staatsverständnis“

Lesen

Bühl: „Landesregierung wälzt Beschaffung von Corona-Tests auf Träger ab“

Bühl: „Landesregierung wälzt Beschaffung von Corona-Tests auf Träger ab“

Lesen

CDU-Fraktion fordert thüringenweite Teststrategie

CDU-Fraktion fordert thüringenweite Teststrategie

Lesen

CDU-Fraktion will vollständigen Bericht zum drohenden 50-Millionen-Verlust

CDU-Fraktion will vollständigen Bericht zum drohenden 50-Millionen-Verlust

Lesen

Bühl: „Landesregierung versinkt in Schockstarre“

Bühl: „Landesregierung versinkt in Schockstarre“

Lesen

Voigt: „Die Thüringer brauchen Perspektiven“

Voigt: „Die Thüringer brauchen Perspektiven“

Lesen

CDU-Fraktion fordert Öffnung der Baumärkte in Thüringen

CDU-Fraktion fordert Öffnung der Baumärkte in Thüringen

Lesen

Bühl: „Landesregierung segelt ziel- und planlos durch die Krise“

Bühl: „Landesregierung segelt ziel- und planlos durch die Krise“

Lesen

Voigt: „Wirtschaft braucht Stufenplan mit klarer Perspektive bis zum Sommer”

Voigt: „Wirtschaft braucht Stufenplan mit klarer Perspektive bis zum Sommer”

Lesen

Einigung im Haushaltsausschuss zu Corona-Sonderhilfen

Einigung im Haushaltsausschuss zu Corona-Sonderhilfen

Lesen

Henkel: „Thüringer Wirtschaft mit Innovationen aus der Krise führen“

Henkel: „Thüringer Wirtschaft mit Innovationen aus der Krise führen“

Lesen

CDU-Digitalforum „Perspektiven für den Thüringer Tourismus“

CDU-Digitalforum „Perspektiven für den Thüringer Tourismus“

Lesen

CDU-Fraktion fordert Vorausfonds für Bundeshilfen noch in dieser Woche

CDU-Fraktion fordert Vorausfonds für Bundeshilfen noch in dieser Woche

Lesen

CDU-Fraktion kritisiert Rückzug des Bildungsministeriums bei Schnelltests

CDU-Fraktion kritisiert Rückzug des Bildungsministeriums bei Schnelltests

Lesen

Bühl: „Winterferien leichtfertig verschoben“

Bühl: „Winterferien leichtfertig verschoben“

Lesen

Voigt: "Wir lehnen einen Komplett-Lockdown der Wirtschaft ab"

Voigt: "Wir lehnen einen Komplett-Lockdown der Wirtschaft ab"

Lesen

Nach Rekord-Infektionszahlen: CDU-Fraktion will „Regierungsbefragung” zu Corona

Bühl: „Landesregierung muss sich Frage stellen, was da nicht funktioniert“

Lesen

CDU-Fraktion kritisiert mangelnde Einbindung des Landtags bei Corona-Verordnung

Bühl: “Scheinbeteiligung reicht nicht aus”

Lesen

CDU-Fraktion setzt auf mehr Freiwilligkeit bei Samstagsarbeit im Einzelhandel

Bühl: „Thüringen legt dem Einzelhandel unnötig Steine in den Weg“

Lesen

Altmaier zu Wirtschaftsgesprächen in Erfurt und der Wartburgregion

Voigt: „Thüringen braucht Investitionen in Zukunftstechnologien und innovative Forschung“

Lesen

Bühl: „Neue Stufe der Selbstbedienung auf Kosten der Steuerzahler“

„ Nach dem Urlaub auf Staatskosten für Ex-Staatssekretärin Ohler greift die Linke schon wieder in die Staatskasse. Mit einem erneuten Versorgungsposten auf Lebenszeit wird unter Umgehung des zuständigen Landespersonalausschusses und ohne die nötige Befähigung ein weiterer Genosse versorgt.“

Lesen

CDU-Fraktion stellt Maßnahmenpaket für einen Neustart Thüringens vor

Thüringen hat die Kraft – 20 Punkte, um Familien, Mittelstand und Kommunen zu stärken

Lesen

Thüringer Hotellerie- und Gastgewerbe drohen Standortnachteile

Bühl: „Beherbergungsbetriebe brauchen praktikable Öffnungsregelungen für ihre Einrichtungen“

Lesen

CDU-Landtagsfraktion hat weitere Bundeshilfen mit auf den Weg gebracht

Bühl: „Kleinteilige Thüringer Wirtschaft braucht zusätzliche Aufstockung“

Lesen

CDU-Fraktion will klare Perspektiven für Veranstalter

Bühl: „Landesregierung muss den Begriff 'Großveranstaltung' definieren“

Lesen

Corona-Virus: CDU-Fraktion fordert Hilfen für Thüringer Einzelhandel, Hotel- und Gastgewerbe

Bühl: Schnelle Erleichterungen für Gastwirte und Einzelhändler

Lesen

CDU-Fraktion fordert Finanzpaket für Handwerksfirmen

Bühl: „Angebot an Handwerksunternehmen ist existentiell für die Wirtschaftskraft einer Region“

Lesen

CDU-Fraktion wählt neuen Geschäftsführenden Vorstand

Mohring: Team aus erfahrenen und jungen Abgeordneten

Lesen

Änderungen an der Datenschutz-Grundverordnung werden im Bundesrat diskutiert

Änderungen an der Datenschutz-Grundverordnung werden im Bundesrat diskutiert Voigt: „Auch Thüringen sollte den Mittelstand entlasten“

Lesen

Polizei: Keine Schule in Thüringen ist drogenfrei

„Keine Legalisierung von Cannabis mit der CDU“

Lesen

Weiter kein landesweites Azubi-Ticket für Thüringen

Rot-rot-grünes Azubi-Ticket ist Etikettenschwindel

Lesen

Tourismus-Politiker der CDU-Fraktion ziehen ITB-Fazit

Bühl: Regionen können nur mit starken Tourismusverbänden eigene Vermarktungsakzente setzen

Lesen

Landesregierung scheitert an der Einführung eines thüringenweiten Azubi-Tickets

Bühl: Landtagsbeschluss und Vereinbarung im Koalitionsvertrag bleiben ohne Wirkung

Lesen

CDU-Fraktion kritisiert neues Thüringer Gaststättengesetz

Bühl: Zusätzliche Antidiskriminierungsregelung ist überflüssig und schafft unnötige Bürokratie

Lesen

Landesregierung schiebt Erleichterungen für Mittelstand auf die lange Bank

Voigt: Verschleppung des KMU-Tests schadet der Thüringer Wirtschaft

Lesen

Tourismusstrategie Thüringen 2025

Bühl: Faire Chance für alle Reiseregionen und Innovation in Digitalisierung nötig

Lesen

Thüringer Justizminister erteilt Schülern Hausverbot

Bühl: Was Lauinger nicht passt, wird ausgeblendet

Lesen

CDU-Fraktion kritisiert neue Tourismusstrategie des Landes

Bühl: „Thüringen endet nicht nach Weimar“

Lesen

Rot-Rot-Grün in wirtschaftlicher Leistungsbilanz Thüringens angekommen

Erfurt – „Rot-Rot-Grün ist in der wirtschaftlichen Leistungsbilanz Thüringens angekommen.“ Mit diesen Worten hat der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Mario Voigt, das Thüringer Wirtschaftswachstum im ersten Halbjahr 2015 kommentiert. Voigt teilt die Einschätzung der Industrie- und Handelskammer Erfurt, der zufolge der verspätete Landeshaushalt zu einem Einbruch bei den öffentlichen Aufträgen geführt hat. Er warnte Rot-Rot-Grün zugleich davor, weitere Belastungen für die mittelständischen Unternehmen in Thüringen zu beschließen. „Die Linkskoalition hat bereits das Bildungsfreistellungsgesetz ohne Rücksicht auf die Belange des Mittelstandes durchgezogen. Die angekündigte Novelle des Vergabegesetzes und das muntere drehen an der Steuer- und Abgabenschraube lassen ebenfalls nichts Gutes erwarten“, so der wirtschaftspolitische Sprecher.

Lesen

CDU-Fraktion zu Arbeitsbesuch in Tirol Schwerpunktthema: Asylpolitik

Erfurt – Themen der Asyl- und Innenpolitik, der Wirtschafts-, Energie- und Bildungspolitik stehen im Mittelpunkt eines Arbeitsbesuchs, zu dem die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag von heute an für vier Tage in Tirol weilt. Auf dem Programm stehen Gespräche mit der Fraktionsführung der Tiroler Volkspartei (TVP) im Tiroler Landtag, mit Landtagspräsident Dr. Herwig van Staa und dem Tiroler Landeshauptmann Günther Platter. Wie der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mike Mohring, sagte, „will die Union damit auch die Aktivitäten des `Freundeskreises Tirol-Thüringen´ im Thüringer Landtag mit Leben erfüllen“. Diesen Kreis hat der Ältestenrat des Landtags am 17. September 2013 gegründet und auch für die laufende Wahlperiode wieder Mitglieder berufen. „Die aktuelle Lage in Europa zeigt, wie ähnlich die Probleme zum Teil sind und wie wichtig der regionale Austausch ist“, so Mohring im Vorfeld des Besuchs.

Lesen

Thüringen wird Land mit immer besseren beruflichen Perspektiven

„Thüringen wird zu einem Land mit immer besseren beruflichen Perspektiven.“ Das schließt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Gerhard Günther, aus den heute vorgelegten Arbeitslosenzahlen für September. Die Arbeitslosenquote ist in Thüringen zum wiederholten Male kräftiger gesunken als im nationalen Durchschnitt. Sie liegt jetzt bei 8,6 Prozent. Die Jugendarbeitslosigkeit ist gegenüber dem Vorjahr um knapp ein Drittel zurückgegangen. Auch die Zahl der Langzeitarbeitslosen ist deutlich gesunken und der Anteil der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten gewachsen.

Lesen

Thüringen wird Land mit immer besseren beruflichen Perspektiven

„Thüringen wird zu einem Land mit immer besseren beruflichen Perspektiven.“ Das schließt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Gerhard Günther, aus den heute vorgelegten Arbeitslosenzahlen für September. Die Arbeitslosenquote ist in Thüringen zum wiederholten Male kräftiger gesunken als im nationalen Durchschnitt. Sie liegt jetzt bei 8,6 Prozent. Die Jugendarbeitslosigkeit ist gegenüber dem Vorjahr um knapp ein Drittel zurückgegangen. Auch die Zahl der Langzeitarbeitslosen ist deutlich gesunken und der Anteil der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten gewachsen.

Lesen