Corona-Virus: CDU-Fraktion fordert Hilfen für Thüringer Einzelhandel, Hotel- und Gastgewerbe

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Bühl: Schnelle Erleichterungen für Gastwirte und Einzelhändler

Erfurt – „Vom Thüringer Finanzministerium erwarte ich, dass unverzüglich steuerliche Erleichterungen für die betroffenen Einzelhändler, Gastronomie- und Hotelleriebetriebe auf den Weg gebracht werden.“ Das hat der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Andreas Bühl, heute in Erfurt erklärt. „Die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Tourismusbranche und den Einzelhandel sind gravierend. Deshalb muss schnellstmöglich gehandelt werden, um die sich abzeichnenden wirtschaftlichen Schäden einzudämmen“, so Bühl weiter. Hier sei neben dem Wirtschafts- besonders auch das Finanzministerium gefordert.

Finanzministerin Taubert müsse die Finanzverwaltung zügig anweisen, dass neben der unbürokratischen Stundung von Steuerschulden auch auf Säumniszuschläge, Stundungszinsen und Vollstreckungsmaßnahmen vorerst verzichtet wird, forderte der CDU-Politiker. „Anträge auf Billigkeitsmaßnahmen oder Anpassung der Vorauszahlungen müssen von den zuständigen Finanzämtern schnell entschieden werden. Dabei ist im Rahmen der gegebenen Ermessensspielräume die besondere Situation zu berücksichtigen“, sagte Bühl. 

Nach einer Blitzumfrage des DEHOGA Bundesverbandes vom 4. und 5. März, an der sich fast 10.000 Hotels, Caterer und Restaurants beteiligten, berichten 76,1 Prozent der Betriebe von Umsatzeinbußen aufgrund der Corona-Krise. In den Städten ist die Betroffenheit sogar noch höher. Hier melden 85,1 Prozent Umsatzverluste, im ländlichen Raum 67,2 Prozent. Einzelhandelsverbände klagten zuletzt vor allem in Großstädten über Umsatzeinbußen von bis zu 30 Prozent wegen einer spürbar reduzierten Kundenfrequenz. „Diese besonderen Zeiten erfordern besondere Maßnahmen. Deshalb werden wir alles Mögliche unternehmen, um die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Thüringer Wirtschaft so gering wie möglich zu halten. Es darf jetzt keine Denkverbote geben. Gemeinsames Handeln ist gefragt“, so Bühls Aufruf. 

Felix Voigt
Pressesprecher

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