Zum heutigen Bericht der Funke-Mediengruppe, wonach die Zahl der von der Landesregierung dem Landtag überstellten Gesetze in der aktuellen Legislaturperiode massiv zurückgegangen ist und diese stattdessen zunehmend direkt von den regierungstragenden Fraktionen eingebracht werden, erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Andreas Bühl:
LesenBühl: „Coronabedingte Umsatzeinbrüche der Heilbäder lindern“
LesenDie Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zu kostenlosen Schnelltests ab kommender Woche und die für heute vorgesehene Freigabe von Mitteln für den Einkauf weiterer Corona-Tests im Haushaltsausschuss des Thüringer Landtags kommentiert der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Andreas Bühl, wie folgt:
LesenBühl: „Thüringen lässt Chancen des innerdeutschen Reisebooms ungenutzt vorüberziehen“
LesenBühl: „Thüringen legt dem Einzelhandel unnötig Steine in den Weg“
Lesen„ Nach dem Urlaub auf Staatskosten für Ex-Staatssekretärin Ohler greift die Linke schon wieder in die Staatskasse. Mit einem erneuten Versorgungsposten auf Lebenszeit wird unter Umgehung des zuständigen Landespersonalausschusses und ohne die nötige Befähigung ein weiterer Genosse versorgt.“
LesenThüringen hat die Kraft – 20 Punkte, um Familien, Mittelstand und Kommunen zu stärken
LesenBühl: „Beherbergungsbetriebe brauchen praktikable Öffnungsregelungen für ihre Einrichtungen“
LesenBühl: „Kleinteilige Thüringer Wirtschaft braucht zusätzliche Aufstockung“
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