CDU-Fraktion fordert Rückkehr des Landtags ins Plenargebäude

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Bühl: „Mehrkosten nicht mehr zu rechtfertigen“

„Statt von Anfang an auf Plexiglaswände zu setzen, hat sich die Landtagsverwaltung für den teuren Wechsel in die Arena entschlossen. Diese Mehrkosten sind mit Blick auf das aktuelle Infektionsgeschehen nicht länger zu rechtfertigen.“ Mit diesen Worten hat der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Andreas Bühl, die Ergebnisse der gestrigen Sitzung des Ältestenrates kritisiert. Die CDU-Fraktion hatte sich in dem Gremium erneut dafür ausgesprochen, dass der Thüringer Landtag umgehend in sein angestammtes Tagungsgebäude in der Jürgen-Fuchs-Straße zurückkehrt. Dank umfangreicher Test- und Impfmöglichkeiten sei dieser Schritt vertretbar. Der Ältestenrat lehnte das Ansinnen der CDU-Fraktion jedoch mehrheitlich ab.

„Die anderen deutschen Länderparlamente brauchen keinen externen Tagungsort oder haben von Anfang an darauf gesetzt, ihren Plenarsaal entsprechend zu ertüchtigen. Die Summe von schon jetzt deutlich über 400.000 Euro für die Arena hätte sehr viel sinnvoller investiert werden können“, nahm Bühl Bezug auf einen Bericht der BILD-Zeitung über die Gesamtkosten der außerhäusigen Sitzungen. „Überall sinken die Infektionszahlen rapide. Unter diesen Umständen ist es dem Steuerzahler nicht mehr zuzumuten, mit seinem Geld die defizitäre Bilanz der Messe aufzubessern“, so der CDU-Politiker.

Felix Voigt
Pressesprecher

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