Meißner: „Haushaltsmittel für rot-rot-grünen Familiencard-Flop nicht verfallen lassen“
„Die Landesregierung hat die Familiencard komplett vor den Baum gefahren. Viele Millionen Euro, die 2021 an Familien fließen sollten, hat sie nicht unter die Leute gebracht und drohen nun ungenutzt im Haushalt zu versickern. Für die Familien erkämpftes Geld muss auch bei den Familien ankommen.“ Mit diesen Worten hat die familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Beate Meißner, eine Aktuelle Stunde der CDU-Fraktion zur Thüringer Familiencard begründet. Weil nicht einmal ein Drittel der Gutscheinhefte abgeholt wurden und der Haushaltsbeschluss zu einer digitalen Familiencard bis heute nicht umgesetzt wurde, sollen die Mittel nach dem Willen der CDU-Fraktion in die Entwicklung einer leistungsstarken Familien-App umgelenkt werden.
„Die Landesregierung sollte die nicht abgerufenen Mittel jetzt schnell in die Entwicklung einer Familien-App stecken, die diesen Namen auch verdient. Ziel ist ein deutlich höherer Nutzwert der App, dazu braucht es aber einen umfassenderen Ansatz“, erklärte Meißner. Ihren Vorstellungen zufolge könnte diese App – neben den digitalen Gutscheinen – zahlreiche weitere nützliche Funktionen für Thüringer Familien beinhalten: Von der Übersicht über Familienförderprogramme und Angebote, über Formulare zum Beantragen von Hilfsleistungen bis hin zu einfachen Kontaktmöglichkeiten zu den für Familien relevanten Stellen. „Kinder und Familien haben am stärksten unter der Pandemie gelitten und sind noch immer die Leidtragenden. Das müssen wir endlich anpacken“, so die Unionsabgeordnete.
Die Frage, wie viele Millionen genau für die Familiencard nicht verausgabt wurden, stellt Meißner der Landesregierung in einer mündlichen Anfrage zum aktuellen Plenum. Die CDU-Familienpolitikerin rechnet mit einem niedrigen zweistelligen Millionenbetrag.
Felix Voigt
Pressesprecher