Meißner: „Rot-Rot-Grün hat die Stiftungsarbeit systematisch über Jahre geschwächt“

Erfurt - Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag unternimmt einen letzten Versuch, die Stiftung FamilienSinn zu retten. „Daher haben wir in dieser Woche  einen Änderungsantrag ins Plenum eingebracht, der auf den Erhalt der Stiftung abzielt. Ziel ist es, die Stiftung mit verändertem, aber gestärktem Förderauftrag zu erhalten“, so die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, Beate Meißner. In den Anhörungen zum ´Thüringer Gesetz zur Neustrukturierung der Familienförderung und zu Änderungen bei Stiftungen´ sei deutlich geworden, dass die Stiftung aus Sicht der Mehrheit der Anzuhörenden nach wie vor gewollt ist. Kritisiert wurde jedoch auch, dass die Arbeit von FamilienSinn in den vergangenen Jahren unter ihren Möglichkeiten geblieben ist. „Bedauerlicherweise hat die Landesregierung die Stiftung systematisch über Jahre inhaltlich und personell geschwächt, statt ihren familienpolitischen Mehrwert zu erkennen und effektiv zu nutzen“, so Meißner weiter. Beispielhaft sei dafür auch der von der Stiftung FamilienSinn seit 2008 ausgelobte Thüringer Familienpreis genannt, den Rot-Rot-Grün seit 2016 nicht mehr vergibt.

Die CDU-Fraktion schlägt daher vor, neben den eingeplanten 10 Millionen Euro für das neue Landesprogramm `Solidarisches Zusammenleben` an der bisherigen Landesförderung in Höhe von 1,8 Millionen Euro festzuhalten und damit die Unterstützung von Familien mit Kindern dauerhaft zu sichern. Die Stiftungsarbeit solle zukünftig aber auch durch neue Schwerpunkte beispielsweise der Hilfe für Alleinerziehende, der Integration von Flüchtlingsfamilien sowie der Problematik von Drogenabhängigen Schwangeren und Müttern ergänzt werden, so der Unionsvorschlag.

Die Pläne der rot-rot-grünen Landesregierung, die Stiftung abzuschaffen und durch ein Landesprogramm `Solidarisches Zusammenleben` zu ersetzen, lehnt die CDU-Fraktion ab. Das Landesprogramm sei als Ergänzung zur Arbeit von FamilienSinn denkbar. „Die Stiftung FamilienSinn muss aber als wichtiges Gestaltungs- und Steuerungselement Thüringer Familienpolitik auf Landesebene erhalten bleiben“, so Beate Meißner. 

Matthias Thüsing
Pressereferent

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