Die am Freitag bekannt gewordenen Zahlen zur Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts im ersten Halbjahr 2023 zeigen, dass Thüringen mit minus 0,6 Prozent erneut deutlich hinter den durchschnittlichen Wachstumszahlen der Ost-Länder (plus 0,3 Prozent) liegt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Martin Henkel:
„Der Wirtschaftsminister verliert kein Wort darüber, was die Ramelow-Regierung zu tun gedenkt, um diesem Trend entgegenzuwirken. Den wirtschaftliche Sinkflug Thüringens nimmt Rot-Rot-Grün mit einem Achselzucken hin – und hat stattdessen nichts Besseres zu tun, als das Wachstumschancengesetz in Frage zu stellen.
Seit 2015 liegt das Wachstum Thüringens immer unter dem Durchschnitt der neuen Länder. Von 2015 bis 2022 ist die Wirtschaft im Osten im Durchschnitt um insgesamt 32 Prozent gestiegen. In Thüringen nur um 24 Prozent. Wenn wir seit 2015 beim Wirtschaftswachstum wenigstens den ostdeutschen Schnitt erreicht hätten, hätten die Bürger und unsere Unternehmen rund 15 Milliarden Euro mehr in der Kasse. Die rot-rot-grüne Wirtschaftsbilanz kostet den Freistaat Wohlstand.
Die Ramelow-Regierung muss zügig konkrete Vorschläge für Wirtschaftswachstum, Bürokratieabbau und Entlastung vorlegen. Nach der Senkung der Grunderwerbsteuer braucht jetzt ein Maßnahmenpaket der Landesregierung, um dem Einbruch der Wirtschaft entgegenzusteuern und Wachstumsimpulse zu setzen. Als nächsten konkreten Schritt sollte Rot-Rot-Grün auf den Vorschlag der CDU-Fraktion zur Reform des Vergabegesetzes eingehen. Thüringen braucht endlich eine Regierung, die Wirtschaftswachstum wieder in das Zentrum des Handelns stellt.“
Felix Voigt
Pressesprecher