Zu den Forderungen aus der Thüringer Wirtschaft nach mehr Sparanstrengungen des Landes, über die die Funke Mediengruppe heute berichtet, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU im Landtag, Martin Henkel:
„Die Forderung nach einem Sparplan für Thüringen ist nach zehn Jahren Ausgabewut und Bürokratieaufbau unter linker Führung so berechtigt wie notwendig. Obwohl die Steuerquellen in den vergangenen Jahren sprudelten und Thüringen so viel Geld zur Verfügung hatte wie nie zuvor, vermochte es Rot-Rot-Grün nicht, das Geld in wichtige Zukunftsinvestitionen zu stecken. Beim Wirtschaftswachstum waren wir unter der CDU bundesweit Vizemeister. Seit 2015 rennt Thüringen aber nicht nur der Entwicklung im Osten hinterher, wir holen auch gegenüber dem Westen nicht mehr auf. Rot-Rot-Grün hat das Land niedergewirtschaftet, bei der Standortqualität, schnellem Internet oder Gründungen haben wir die Rote Laterne. Statt Wachstumsprojekte anzugehen, hat die Ramelow-Regierung die zusätzlichen Steuermilliarden für ideologische Traumschlösser rausgeschmissen und immer neue Bürokratiemonster erschaffen. Das führt dazu, dass in der mittelfristigen Finanzplanung jeder zehnte Euro fehlt.
Thüringen braucht wettbewerbsfähige Unternehmen, dafür steht die CDU ein. Entlastungen für die Wirtschaft gab es auch nur durch von der CDU herbeigeführte Gesetze, wie zum Beispiel zum Bürokratieabbau oder der ersten Steuersenkung seit zehn Jahren.“
Christian Voigt
Leiter Digitales Nachrichtenzentrum
Stellv. Pressesprecher