Urbach: „Europa darf sich nicht auseinandertreiben lassen“

„Europa darf sich nicht auseinanderbringen lassen“, appelliert der europapolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Jonas Urbach, anlässlich des morgigen Europatags. Die EU stehe vor existenziellen Aufgaben, die der Kontinent nur gemeinsam lösen könne. „Die Bekämpfung der Corona-Pandemie, aber auch der Brexit, haben Defizite im institutionellen Gefüge der Union und zahlreiche Regelungslücken offenbart. Und doch dürfen wir uns von diesen Defiziten nicht auseinandertreiben lassen und müssen zu gesamteuropäischen Lösungen kommen“, erklärte Urbach weiter.

Zugleich forderte er, Entscheidungen vor Ort zu belassen, wo immer das möglich ist. „Europa ist die Summe seiner Bürgerinnen und Bürger. Europa soll und kann nicht alles entscheiden, aber es ist wichtig, wenn über Ländergrenzen hinweg Fragen des gemeinschaftlichen Miteinanders geregelt werden müssen, um wirtschaftlich, sozial und in Sicherheitsfragen voran zu kommen.“

„Seit 1990 profitiert Thüringen branchenübergreifend von einer EU-Förderpolitik, mit deren Hilfe auch in unserem Land Wachstums-, Forschungs- und Entwicklungserfolge gefeiert werden konnten“, so der Europapolitiker. Hier forderte er für die kommenden Jahre Nachbesserungen in der gegenwärtigen Förderpolitik. „Leider sind in der EU-Anteile für die beiden wichtigsten Förderteile abgesenkt worden, so dass sich der Finanzierungsanteil für Thüringen im Gegenzug auf jetzt 40 Prozent verdoppeln wird.“ Es bestehe die Gefahr, dass künftig nicht mehr alle Gelder auch tatsächlich in Anspruch genommen werden könnten. Urbach fordert daher für Regionen wie Thüringen, wo eine überproportionale Absenkung der EU-Kofinanzierung erfolgt, dass Auffanglösungen seitens der EU entwickelt werden, „damit die Sichtbarkeit der EU-Strukturpolitik vor Ort nicht gefährdet wird“.

Matthias Thüsing
Stellv. Pressesprecher

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