Schard: „Adams muss sich eines Besseren besinnen“
Erfurt – „Die Produktion und Verbreitung von Kinderpornografie fügen Kindern unendliches Leid zu. Härtere Strafen zeigen, dass es der Rechtsstaat ernst meint bei der Ahndung solcher Angriffe auf die Schwächsten in unserer Gesellschaft. Dafür sollte sich Thüringen im Bund einsetzen.“ Mit diesen Worten hat der justizpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Schard, die Landesregierung zu einer entsprechenden Bundesinitiative aufgefordert. „Ein klares Signal wäre es, wenn Thüringen entweder einen eigenen Gesetzesantrag einbringt oder zumindest per Entschließung im Bundesrat eine Gesetzesvorlage des Bundes unterstützt“, erläuterte Schard die Möglichkeiten der Landesregierung.
„Grundvoraussetzung ist natürlich, dass der Thüringer Justizminister sich eines Besseren besinnt und seine strikte Abwehrhaltung gegen Strafverschärfungen noch einmal überdenkt. Wie der Sinneswandel der Bundesjustizministerin zeigt, werden unsere Argumente auch von anderen, bisherigen Gegnern dieses Schritts gehört“, erklärte Schard. „Thüringen sollte überall, wo dies möglich ist, aktiv an einer solchen Strafverschärfung mitarbeiten. Für uns ist klar: Schon durch die Nutzung und Verbreitung von Kinderpornografie werden Kinder zumindest mittelbar missbraucht. Der Konsument solcher Inhalte ist genauso Verbrecher wie der Produzent.“
Felix Voigt
Pressesprecher