Stefan Schard

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Vorsitzender des Verfassungsausschusses, Justizpolitischer Sprecher
Alter 48

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Inhalte zum Abgeordneten

Verhandlungen zu Flüchtlingskosten: CDU-Fraktion erreicht Durchbruch

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Schard: „Respektlosigkeit gegenüber der kommunalen Familie“

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Schard: „Ramelow-Regierung verhöhnt die Kommunen und ihr Engagement“

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Sondersitzung des Migrationsausschusses

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Sondersitzung des Migrationsausschusses zur Flüchtlingssituation

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CDU beantragt Sondersitzung des Migrationsausschusses

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Schard: „Landesregierung lässt Kommunen im Stich und macht sich einen schlanken Fuß“

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Schard: „Management-Versagen der Landesregierung darf nicht weiter auf Kosten der Kommunen gehen“

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Schard: „Landesregierung muss Verordnung zur Kostenübernahme umgehend überarbeiten“

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Schard: „Flüchtlings-Management der Landesregierung ist chaotisch und langsam“

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Schard: „Tragfähiges und nachvollziehbares Konzept für neues Migrations-Amt nicht erkennbar“

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Schard: „Thüringen braucht effektives Management bei Verteilung und Unterbringung von Ukraine-Flüchtlingen“

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CDU fordert Bundesrats-Zustimmung zu Gesetz gegen Kindesmissbrauch

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Schard: „Opfer von Putins niederträchtigem Angriffskrieg brauchen unsere Hilfe“

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CDU-Fraktion mit Aktueller Stunde zu geplatzten Prozessen am Erfurter Landgericht

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Nach Prozess-Absage: 500.000 Euro für Erfurter Landgericht

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Schard: „Monatelange Ermittlungen durch massive Stümperei zunichtegemacht“

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CDU-Fraktion will 1,5 Millionen Euro für Landesaufnahmeprogramm streichen

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Union will Opferschutz für Kinder und Jugendliche

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Schard: „Schaufenster-Politik löst die Probleme in der Migrationspolitik nicht“

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CDU-Fraktion lehnt Flüchtlingsaufnahme durch die Hintertür ab

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Schard: „Juristischer Vorbereitungsdienst muss wieder konkurrenzfähig werden“

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Schard: „Quotierende Wahlrechtseingriffe sind verfassungsjuristischer Irrweg“

Der justizpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Schard, kommentiert die Entscheidung des Brandenburgischen Verfassungsgerichts, das dort Anfang 2019 beschlossene Paritätsgesetz für verfassungswidrig zu erklären:

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Bundesregierung beschließt Strafverschärfung für Kindesmissbrauch

Schard: „Verbreitung von Kinderpornografie ist mehr als ein Vergehen“

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Schard: „Richtiges Ziel der Gleichberechtigung mit falschen Mitteln verfolgt“

„Rot-Rot-Grün hat das richtige Ziel der Gleichberechtigung mit falschen Mitteln verfolgt und dabei elementare Verfassungsgrundsätze verletzt. Die Ignoranz gegenüber zahlreichen Warnungen, auch aus dem Wissenschaftlichen Dienst des Landtages, war erschreckend. Das Gericht hat dies korrigiert."

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Schard: „Thüringen muss Antrag zur Strafverschärfung bei Missbrauchsdelikten an Kindern im Bundesrat zustimmen“

„Die Produktion und Verbreitung von Kinderpornografie fügen Kindern unendliches Leid zu. Schon durch die Nutzung und Verbreitung von Kinderpornografie werden Kinder zumindest mittelbar missbraucht."

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Urteil der Verfassungsrichter aus Weimar war abzusehen

Die Niederlage der AfD-Fraktion vor dem Verfassungsgericht nannte der justizpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Stefan Schard, „vorhersehbar.

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CDU-Fraktion fordert Thüringer Bundesratsinitiative zur Strafverschärfung für kinderpornografische Delikte

Schard: „Adams muss sich eines Besseren besinnen“

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CDU-Fraktion zur Auslegung der Geschäftsordnung bei der Wahl des Ministerpräsidenten

Schard: „Chance verpasst, für mehr Klarheit zu sorgen“

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Führungszeugnisse sollen dauerhaft Auskunft über pädophile Sexualstraftäter geben

Schard: „Identifizierte Sexualstraftäter dürfen niemals wieder in Kontakt mit schutzlosen Minderjährigen kommen.“

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CDU-Fraktion fordert Evaluation des Thüringer Justizvollzugsgesetzbuches

Schard: Sinnhaftigkeit von Standards im Justizvollzug prüfen

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