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Schard: „Ramelow-Regierung muss Prüfbericht und Ermittlungen vor Lebenszeit-Verbeamtung von Staatsekretären abwarten“
LesenCDU-Fraktion zur Vereidigung von Doreen Denstädt als Thüringer Justizministerin
LesenSchard: „Seriosität der kommunalen Forderungen nicht ins Lächerliche ziehen“
LesenCDU beantragt Aktuelle Stunde zur Einstellungspraxis der Ramelow-Regierung
LesenRechnungshof kritisiert Dutzende rot-rot-grüne Versorgungsposten
LesenCDU-Fraktion fordert offene Debatte über fehlenden Respekt vor dem Staat
LesenSchard: „Weiter planlos durch die Flüchtlingskrise“
LesenSchard: „Rot-rot-grüne Migrationspolitik ist krachend gescheitert“
LesenCDU will weitere Aufklärung zur Staatssekretärsaffäre
LesenCDU beantragt Sondersitzung des Justizausschusses zur Staatssekretärsaffäre
LesenCDU-Fraktion fordert Ramelow zur Offenlegung des Prüfberichts zur Staatssekretärsaffäre auf
LesenSchard: „Ramelow muss vollständig aufklären“
LesenCDU-Fraktion fordert schnelle Bereitstellung landeseigener Immobilien zur Flüchtlingsunterbringung
LesenSchard: „Landesaufnahmeprogramm verschärft dramatische Situation in den Kommunen weiter“
LesenCDU-Fraktion fordert Flüchtlingsstrategie der Landesregierung
LesenCDU fordert Aufklärung bei Datenpanne des Landes
LesenSchard: „Forderung nach einem weiteren Aufnahmeprogramm grenzt an Realitätsverweigerung“
LesenVerhandlungen zu Flüchtlingskosten: CDU-Fraktion erreicht Durchbruch
LesenSchard: „Respektlosigkeit gegenüber der kommunalen Familie“
LesenSchard: „Ramelow-Regierung verhöhnt die Kommunen und ihr Engagement“
LesenSondersitzung des Migrationsausschusses zur Flüchtlingssituation
LesenCDU beantragt Sondersitzung des Migrationsausschusses
LesenSchard: „Landesregierung lässt Kommunen im Stich und macht sich einen schlanken Fuß“
LesenSchard: „Management-Versagen der Landesregierung darf nicht weiter auf Kosten der Kommunen gehen“
LesenSchard: „Landesregierung muss Verordnung zur Kostenübernahme umgehend überarbeiten“
LesenSchard: „Flüchtlings-Management der Landesregierung ist chaotisch und langsam“
LesenSchard: „Tragfähiges und nachvollziehbares Konzept für neues Migrations-Amt nicht erkennbar“
LesenSchard: „Thüringen braucht effektives Management bei Verteilung und Unterbringung von Ukraine-Flüchtlingen“
LesenCDU fordert Bundesrats-Zustimmung zu Gesetz gegen Kindesmissbrauch
LesenSchard: „Opfer von Putins niederträchtigem Angriffskrieg brauchen unsere Hilfe“
LesenCDU-Fraktion mit Aktueller Stunde zu geplatzten Prozessen am Erfurter Landgericht
LesenNach Prozess-Absage: 500.000 Euro für Erfurter Landgericht
LesenSchard: „Monatelange Ermittlungen durch massive Stümperei zunichtegemacht“
LesenCDU-Fraktion will 1,5 Millionen Euro für Landesaufnahmeprogramm streichen
LesenUnion will Opferschutz für Kinder und Jugendliche
LesenSchard: „Schaufenster-Politik löst die Probleme in der Migrationspolitik nicht“
LesenCDU-Fraktion lehnt Flüchtlingsaufnahme durch die Hintertür ab
LesenSchard: „Juristischer Vorbereitungsdienst muss wieder konkurrenzfähig werden“
LesenDer justizpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Schard, kommentiert die Entscheidung des Brandenburgischen Verfassungsgerichts, das dort Anfang 2019 beschlossene Paritätsgesetz für verfassungswidrig zu erklären:
LesenSchard: „Verbreitung von Kinderpornografie ist mehr als ein Vergehen“
Lesen„Rot-Rot-Grün hat das richtige Ziel der Gleichberechtigung mit falschen Mitteln verfolgt und dabei elementare Verfassungsgrundsätze verletzt. Die Ignoranz gegenüber zahlreichen Warnungen, auch aus dem Wissenschaftlichen Dienst des Landtages, war erschreckend. Das Gericht hat dies korrigiert."
Lesen„Die Produktion und Verbreitung von Kinderpornografie fügen Kindern unendliches Leid zu. Schon durch die Nutzung und Verbreitung von Kinderpornografie werden Kinder zumindest mittelbar missbraucht."
LesenDie Niederlage der AfD-Fraktion vor dem Verfassungsgericht nannte der justizpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Stefan Schard, „vorhersehbar.
LesenSchard: „Adams muss sich eines Besseren besinnen“
LesenSchard: „Chance verpasst, für mehr Klarheit zu sorgen“
LesenSchard: „Identifizierte Sexualstraftäter dürfen niemals wieder in Kontakt mit schutzlosen Minderjährigen kommen.“
LesenSchard: Sinnhaftigkeit von Standards im Justizvollzug prüfen
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