Live-Stream heute 13 Uhr: Pressegespräch mit Mike Mohring zur Halbzeitbilanz-Tour der CDU-Fraktion

Zwischen dem 02. Mai und dem 20. Juni 2017 will die CDU-Fraktion in 38 Orten des Freistaats mit Bürgerinnen und Bürgern zu zweieinhalb Jahren Rot-Rot-Grün in Thüringen und zu den Alternativen der Union ins Gespräch kommen.

Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat heute auf ihren Wunsch die Abgeordnete Marion Rosin in die Fraktion aufgenommen. Rosin erklärte zu ihrem Fraktionswechsel:

Heute habe ich meinen Austritt aus der SPD erklärt, der ich seit 18 Jahren angehöre. Gleichzeitig verlasse ich die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. Dieser Schritt fällt mir nicht leicht, aber er ist notwendig.

Die nächste Ausgabe des TV-Talks „Auf ein Wort – Bürger reden Klartext“ findet in der „Kleinkunstbühne Rautenkranz“, in Meiningen statt.

Themen sind die Gebietsreform und der Verlauf der Stromtrasse SuedLink. Verfolgen Sie die Sendung ab 19 Uhr als Live-Stream bei Facebook.

Tourismus in Mitteldeutschland

„Die touristischen Highlights ins Schaufenster zu stellen, ist ein Unding, weil dadurch die ohnehin schwache Struktur in der Fläche noch mehr ausgetrocknet wird“, so die Überzeugung des wirtschaftspolitischen Sprechers der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Prof. Mario Voigt.

Heym: Fehlende Funktional- und Verwaltungsreform als Grundübel

Für seine Forderung nach einem Abbruch der Kreisgebietsreform erhält der Präsident der Industrie- und Handelskammer (IHK) Südthüringen, Peter Traut, Rückendeckung aus der CDU-Fraktion.

Es gibt keine stichhaltige Begründung für die Großkreise, die Reihenfolge stimmt nicht.

Nach Überzeugung der Christdemokraten geht die Reform überdies zu Lasten des ländlichen Raums und einer lebendigen, bürgernahen Demokratie vor Ort.

Gruhner: Auf großflächige Windparks und siedlungsnahen Ausbau verzichten

Jutta Reichardt, die Sprecherin der „European Platform Against Wind“ (EPAW) in Deutschland, zeigte in ihrem Vortrag, dass die gesundheitlichen Folgen des von den WKA während ihrer Betriebszeiten hervorgerufenen tieffrequenten Schalls inzwischen Eingang in das ärztliche Handeln, in die Forschung und die einschlägige Literatur gefunden haben.

Aktuelles

Mike Mohring zur Aufnahme der Abgeordneten Marion Rosin in die CDU-Fraktion

„Legitimation durch eigene Mandate hat Rot-Rot-Grün verloren“

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Erklärung der Abgeordneten Marion Rosin zu ihrem Fraktionswechsel

Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat heute auf ihren Wunsch die Abgeordnete Marion Rosin in die Fraktion aufgenommen. Rosin erklärte zu ihrem Fraktionswechsel:

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Rückendeckung für IHK-Forderung nach Abbruch der Gebietsreform

Heym: Fehlende Funktional- und Verwaltungsreform als Grundübel

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Aufruf zur Teilnahme am „March of Science“

Voigt: Politischen Druck auf Wissenschaftsfreiheit mit aller Kraft zurückweisen

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Veränderungen ändern nichts an grundsätzlichen Mängeln der Gebietsreform

Mohring: Argumente für richtige Kreisfreiheit Geras und Weimars können für jeden Landkreis genauso gelten

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Freiwillige Gemeindeneugliederungen: Missachtet Ministerium eigene Verfahrensregeln?

Erfurt – Hat das Thüringer Innenministerium 14 von 18 Anträgen auf freiwillige Gemeindeneugliederungen ohne vorliegende Stellungnahmen der Landkreise und des Landesverwaltungsamtes verworfen? Das will der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Wolfgang Fiedler, wissen und hat eine entsprechende Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt.

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Petitionsausschuss: CDU kritisiert Beendigung der Debatte über Moscheebau

Erfurt - "Die Auseinandersetzung um die geplante Moschee in Marbach zeigt, dass es Verständigungsbedarf im Land gibt, den wir nicht einfach vom Tisch wischen können." Das hat die Sprecherin der CDU-Fraktion für Petitionen, Annette Lehmann, nach der heutigen Sitzung des Petitionsausschusses des Thüringer Landtags gesagt.

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Unionsfinanzpolitiker wollen Familien und kleine und mittlere Einkommen entlasten

Erfurt – Finanzpolitiker von CDU/CSU wollen Familien beim Erwerb von Wohneigentum unterstützen und dafür sorgen, dass der Fiskus sich Lohn- und Einkommenszuwächse zum großen Teil nicht gleich wieder durch die sogenannte kalte Progression zurückholt. Zur Entlastung aller Steuerzahler soll der Solidaritätszuschlag allmählich auslaufen. Das sind wesentliche Ergebnisse eines Arbeitstreffens zwischen Haushalts- und Finanzpolitikern der Union heute in Düsseldorf. Die haushalts- und finanzpolitischen Sprecher der Unionsfraktionen im Bundestag und den Landtagen haben sich dort mit den von der Union gestellten Landesfinanzministern und Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble auf eine gemeinsame Linie verständigt. Die Unionspolitiker sprachen sich in einer „Düsseldorfer Erklärung zur Finanzpolitik“ außerdem für ein Infrastrukturbeschleunigungsgesetz aus, das der kommende 19. Bundestag auf den Weg bringen soll.

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CDU wertete das 4. Windkraftforum der Landtagsfraktion aus

Gruhner: Auf großflächige Windparks und siedlungsnahen Ausbau verzichten

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