Wichtige Hürde für den Landeshaushalt 2022 genommen
LesenCDU-Landtagsfraktion kritisiert Entwurf des Landeshaushalts Kowalleck: „Haushaltsentwurf alles andere als nachhaltig“
LesenKowalleck: 570 Millionen Euro Investitionsmittel nicht genutzt
LesenKowalleck: Leben auf Pump zur Staatsmaxime erhoben
LesenKowalleck: SPD-Fraktion stellt sich gegen SPD-Parteitag
Lesen„Wer die finanziellen Probleme der Kommunen durch einen Griff in die Taschen der Bürger und Unternehmen lösen will, macht es sich nicht nur zu einfach, er wird auch scheitern.“ Das sagte der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Wolfgang Fiedler, heute als Reaktion auf die von der Fraktion die LINKE geforderten umfassenden Erhöhungen von kommunalen Steuern und Gebühren zu Lasten des Mittelstands, der Autofahrer und Häuslebauer. Nach Vorstellung der Linken sollen die Kommunen zur Verbesserung ihrer Finanzsituation unter anderem die Hebesätze der Gewerbesteuer auf 400 Prozent erhöhen. Fiedler erinnerte überdies an die Kommunale Selbstverwaltung.
Lesen„Es steht völlig außer Zweifel, dass der Haushalt 2010 verabschiedet wird, aber es ist das ureigenste Recht und die Pflicht des Parlaments darüber nachzudenken, ob die geplante Neuverschuldung von 880 Millionen Euro angemessen ist.“ Mit diesen Worten kommentierte der CDU-Fraktionsvorsitzende Mike Mohring heute ein stz-Interview mit Kultusminister Christoph Matschie.
LesenDiese Website nutzt Cookies, um Ihnen die bestmögliche Funktionalität bieten zu können. Mehr erfahren
Hier können Sie Ihre Cookie Einstellungen konfigurieren.
Name | allowedCookies |
---|---|
Anbieter | cdu-landtag.de |
Zweck | Speichert den Zustimmungsstatus des Benutzers für Cookies auf der aktuellen Domäne. |
Gültigkeitsdauer | 1 Jahr |
Name | CRAFT_CSRF_TOKEN |
---|---|
Anbieter | cdu-landtag.de |
Zweck | Gewährleistet die Sicherheit beim Browsen für Besucher durch Verhinderung von Cross-Site Request Forgery. Dieser Cookie ist wesentlich für die Sicherheit der Webseite und des Besuchers. |
Gültigkeitsdauer | Session |
Name | Piwik |
---|---|
Anbieter | cdu-landtag.de |
Zweck | Zur Verbesserung und zur bedarfsgerechten Gestaltung dieser Website und zur Datenverkehrsanalyse nutzen wir das Tracking-Produkt Piwik. |
Gültigkeitsdauer | 1 Jahr |
Name | YouTube |
---|---|
Anbieter | Google Ireland Limited / Google LLC |
Zweck | Unsere Seite nutzt YouTube zur Anzeige von Video-Inhalten. |
Gültigkeitsdauer | 1 Jahr |
Name | |
---|---|
Anbieter | facebook.com |
Zweck | Unsere Seite nutzt Facebook zur Anzeige von Video-Inhalten. |
Gültigkeitsdauer | Session |
‼ Helfen Sie uns dabei und informieren Sie sich hier über unsere Initiativen: https://gesundesthueringen.de/familien-zuerst ☝️ Die rot-rot-grüne Landesregierung muss endlich die Mittel für den Kinder-Bauland-Bonus freigeben. Viele Thüringer Familien wart
Lesen
Pünktlich zum Wochenende kommt hier der neue Viewlstetter. Diesmal mit...
LesenLesen
Lesen
Lesen
Lesen
Lesen
Mit der Entscheidung der Ampel-Koalition wird uns das Essen in Restaur...
LesenDer neue Viewsletter, diesmal mit den Themen Bürgergeld für Flüchtling...
LesenViewsletter ???? #Update
LesenLesen
Im Landtag hat unser Abgeordneter Stefan Schard das Versagen der Ramel...
LesenErmittlungen eingestellt ➡️ volle Kraft für die anstehenden Aufgaben!
LesenViewsletter ???? #Update
LesenLesen
Lesen
Lesen
Lesen
Lesen
Viewsletter ???? #Update
Lesen