Islamismus hinter Gittern wird offenbar nicht immer bemerkt

Zum Inhalt scrollen

Walk: „Radikalisierung in Gefängnissen bleibt eine akute Gefahr“

Erfurt - Die Radikalisierung von Strafgefangenen hin zum fundamentalistischen Islamismus bleibt nach Auffassung des CDU-Innenexperten Raymond Walk eine akute Gefahr auch in Thüringer Gefängnissen. Bereits im Herbst 2017 hatte Walk entsprechende Fragen an das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz adressiert. „Mir wurde geantwortet, dass ein Maßnahmenkatalog erarbeitet worden ist, der den Justizvollzugsanstalten zur „Prüfung und Umsetzung“ zugeleitet worden sei. Seitdem hat man nichts mehr davon gehört.“ 

Doch gerade die aktuellen Ereignisse von Straßburg zeigen laut Walk, dass die Radikalisierung von Gefangenen in den Justizvollzugsanstalten bisweilen gar nicht bemerkt wird. „So wurde bekannt, dass der Attentäter sich in einem französischen Gefängnis hin zu einem Islamisten radikalisierte. Ebenso war zu erfahren, dass diese gefährliche Grundhaltung in einem anschließenden deutschen Strafvollzug nicht aufgefallen ist.“ Walk hat daher in dieser Woche noch einmal beim zuständigen Ministerium nachgehakt, was aus den Initiativen von 2017 geworden ist, ob der Maßnahmenkatalog tatsächlich umgesetzt wurde und wie konkret verhindert werden kann, dass die religiöse Betreuung der Gefangenen muslimischen Glaubens durch Personen oder auch Mitgefangene erfolgt, die nicht verfassungstreu sind.  

M. Thüsing
Pressereferent

Weitere Themen

CDU-Fraktion begrüßt Umdenken der Landesregierung in der Korruptionsbekämpfung

CDU-Fraktion begrüßt Umdenken der Landesregierung in der Korruptionsbekämpfung Walk: „Zentrale Anti-Korruptionsrichtlinie war überfällig. Korruption bedroht unsere Demokratie unmittelbar“

Lesen

CDU-Fraktion verlangt Aufklärung über schwere Sicherheitsmängel in JSA Arnstadt

Scherer: Probleme werden nicht gelöst, indem man sie beiseite wischt

Lesen

CDU-Fraktion warnt vor weiterer Verunsicherung der Polizei

Walk: „Dieser politische Fummeltrieb ist schädlich“

Lesen

CDU-Fraktion fordert Rückkehr zu jährlichem Verfassungsschutzbericht

Walk: „Besorgniserregender Anstieg islamistischen Terrorpotenzials in Thüringen“

Lesen