Walk: „Videotechnik schnellstmöglich im Polizeidienst einführen“
Erfurt – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag drückt aufs Tempo bei der Ausrüstung von Polizisten mit sogenannten Bodycams. „Seit 2016 drängen wir auf die Ausrüstung der Landespolizei mit den tragbaren Videokameras“, so der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Raymond Walk. Nun seien vier Jahre vergangen und es sei immer noch nichts geschehen. „Und dass, obwohl zwei Modellprojekte nach Einschätzung des Innenministeriums hervorragende Ergebnisse geliefert hätten. Auch der Datenschutzbeauftragte hat keine Bedenken“, so Walk weiter. „Es ist an der Zeit, die Thüringer Polizei endlich mit den Bodycams auszurüsten.“
Erst in dieser Woche hatte Innen-Staatssekretär Udo Götze (SPD) dem Innenausschuss berichtet, dass bei 11.000 Einsätzen keine einzige Beschwerde eines Bürgers über den Einsatz von Bodycams bekannt geworden sei. Polizisten fühlten sich sicherer im Dienst und achteten laut Walk auch selbst mehr darauf, keine Fehler zu begehen, die über diese Kameras dokumentiert werden könnten. Insgesamt biete diese Technik große Vorteile für die Polizei, entspanne das Verhältnis zwischen Bürgern und Beamten. Walk weiter: „Vor allem schützt die Videotechnik nicht zuletzt unsere Polizisten vor Angriffen im Einsatz.“ Der Christdemokrat appellierte angesichts der positiv verlaufenen Modellversuche an die rot-rot-grüne Minderheitsregierung, nicht länger auf der Bremse zu stehen und die Bodycams im Thüringer Polizeidienst schnellstmöglich einzuführen.
Matthias Thüsing
Stellv. Pressesprecher