Voigt: „Notwendigkeit für weitreichende Reformen wird noch immer nicht gesehen“

Erfurt – „Die heutige Haushaltsklausur der Minderheitsregierung ist eine Enttäuschung. Sie hat gezeigt, dass dort die Notwendigkeit weitreichender Reformen für unser Land noch immer nicht gesehen wird.“ Das hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Prof. Dr. Mario Voigt, nach der heutigen Vorstellung der Klausurergebnisse erklärt. Thüringen könne gestärkt aus der Krise zurückkommen. „Das funktioniert aber nur, wenn wir die Krise als Chance für Reformen sehen. Ein ‚weiter so‘ wird nicht reichen“, machte Voigt deutlich. Hierfür fehle Rot-Rot-Grün offensichtlich die Kraft.

So muss die Minderheitsregierung laut Voigt bereit sein für einen „ehrlichen Kassensturz“. Falsche oder auch politisch motivierte Schwerpunktsetzungen hätten in den vergangenen Jahren zu einem Haushaltsvolumen geführt, das selbst bei Rekordeinnahmen nur durch einen Griff in die Rücklage habe ausgeglichen werden können. „Die CDU lässt sich bei den anstehenden Gesprächen von dem Grundsatz leiten, dass man jeden Euro nur einmal ausgeben kann“, erklärte Voigt. „Deshalb ist die Prioritätensetzung auf der Ausgabenseite klar: Arbeitsplätze, Familien und Kommunen.“ 

„Als positiv bewerten wir, dass sich Finanzministerin Heike Taubert offenbar durchgesetzt hat und das Haushaltsvolumen auf den heutigen Stand von 11,1 Milliarden Euro begrenzt werden soll“, sagte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Maik Kowalleck. Für jeden Aufwuchs müsse daher zunächst einmal nach Gegenfinanzierungen im Haushalt gesucht werden, bevor zusätzliche Schulden aufgenommen werden. „Wir als Union sehen uns hier auch durch die heutige Stellungnahme des Thüringer Rechnungshofs in unserer Position ausdrücklich bestätigt“, sagte Kowalleck. 

Kowalleck und Voigt rechnen nun mit schwierigen Gesprächen zwischen der rot-rot-grünen Minderheitsregierung und der CDU-Fraktion über den Landeshaushalt 2021. 

Matthias Thüsing
Stellv. Pressesprecher

Weitere Themen

Land beteiligt sich mit drei Millionen Euro an Tierkörperbeseitigungskosten

Malsch: „Wichtige Entlastung für Thüringer Landwirte“

Lesen

Mario Voigt zu vorweihnachtlichen Besuchen bei Bedürftigen und Helfern

„Die Arbeit der Tafeln ist nicht nur an Weihnachten von großer Bedeutung. Aber an den Feiertagen fällt es besonders ins Gewicht, wenn das Leben zu teuer geworden ist, um jeden Tag für eine vollwertige Mahlzeit zu sorgen oder sich auch mal etwas Schönes leisten zu können.“

Lesen

Voigt: „Wir haben gehandelt, damit Thüringen für 2024 Sicherheit hat“

Zu der für den heutigen Mittwochabend bevorstehenden Verabschiedung des Thüringer Landeshaushalts für 2024 erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mario Voigt:

Lesen

Voigt: „Bezahlkarte ist ein erster Schritt beim Umsteuern in der Flüchtlingspolitik“

Den Kabinettsbeschluss zur Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge kommentiert der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mario Voigt, wie folgt:

Lesen

Kowalleck: „Ungebremste Ausgabewut und das Plündern der Notreserve des Landes wird gestoppt“

Zu den Abstimmungen über die Änderungsanträge der Fraktionen in der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Maik Kowalleck:

Lesen

Voigt: „Engagierter Abgeordneter und Mittler zwischen widerstreitenden Positionen“

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mario Voigt, gratuliert Thomas Kretschmer zur Verleihung des Thüringer Verdienstordens:

Lesen

Voigt: „Den Kommunen laufen die Kosten weg“

Die aktuellen Zahlen des Thüringer Landesamtes für Statistik zu Einnahmen und Kosten der Kommunen kommentiert der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mario Voigt, wie folgt:

Lesen

CDU-Fraktion setzt Defibrillatorenprogramm für Thüringer Gemeinden durch

Voigt: „Flächendeckende Verfügbarkeit kann Leben retten“

Lesen

Landesregierung muss Thüringer Energiereserve klären

Landesregierung muss Thüringer Energiereserve klären

Lesen

CDU-Fraktion fordert Doppelvergabe der Landesgartenschau

CDU-Fraktion fordert Doppelvergabe der Landesgartenschau

Lesen

Resolution für Kinderschutzambulanzen

Resolution für Kinderschutzambulanzen

Lesen

Voigt: „Ein Jahr dem Gemeinwohl zu dienen, schadet niemandem“

Voigt: „Ein Jahr dem Gemeinwohl zu dienen, schadet niemandem“

Lesen

Voigt: „Kleine Gemeinden brauchen endlich wieder Gestaltungsmöglichkeiten“

Voigt: „Kleine Gemeinden brauchen endlich wieder Gestaltungsmöglichkeiten“

Lesen

Kowalleck: „Dauerhafte Schließung der Bürgerservicestellen kommt zur absoluten Unzeit“

Kowalleck: „Dauerhafte Schließung der Bürgerservicestellen kommt zur absoluten Unzeit“

Lesen

Voigt: „Entlastungspaket ist für Rentner eine Mogelpackung“

Voigt: „Entlastungspaket ist für Rentner eine Mogelpackung“

Lesen

CDU lädt Ministerien im Haushaltsausschuss vor

CDU lädt Ministerien im Haushaltsausschuss vor

Lesen

Voigt: „Umverteilungsfantasien des Ostbeauftragten gehen an der Situation in den neuen Ländern völlig vorbei“

Voigt: „Umverteilungsfantasien des Ostbeauftragten gehen an der Situation in den neuen Ländern völlig vorbei“

Lesen

Voigt: „Dr. Klaus-Dieter von der Weiden ist ein exzellenter Jurist, der unterschiedliche Einschätzungen zusammenführen kann“

Voigt: „Dr. Klaus-Dieter von der Weiden ist ein exzellenter Jurist, der unterschiedliche Einschätzungen zusammenführen kann“

Lesen

CDU-Fraktion fordert Unterstützung für mittelständische Bierbrauer

Kowalleck: „Rücknahme der Steuerentlastung führt zu Brauereisterben.“

Lesen

CDU-Fraktion fordert Änderung der Quarantäne-Regeln nach bayerischem Vorbild

CDU-Fraktion fordert Änderung der Quarantäne-Regeln nach bayerischem Vorbild

Lesen

Quarantäne-Regeln schnell anpassen

Voigt: „Weitere Personalausfälle vermeiden und Arbeitsfähigkeit sicherstellen“

Lesen

CDU-Fraktion setzt Kurs von Verantwortung und Vertrauen durch

CDU-Fraktion setzt Kurs von Verantwortung und Vertrauen durch

Lesen

Kommunale Familie muss besser ausgestattet werden

Kommunale Familie muss besser ausgestattet werden

Lesen

Petition zur Spritpreisbremse erreicht 5.000 Unterschriften

Petition zur Spritpreisbremse erreicht 5.000 Unterschriften

Lesen

CDU-Fraktion will Freibeträge für den Ersterwerb von selbstgenutztem Wohneigentum

CDU-Fraktion will Freibeträge für den Ersterwerb von selbstgenutztem Wohneigentum

Lesen

Petition gegen hohe Spritpreise

Petition gegen hohe Spritpreise

Lesen

Ukrainische Flüchtlinge in Thüringen: CDU fordert rasche Klärung organisatorischer Fragen

Ukrainische Flüchtlinge in Thüringen: CDU fordert rasche Klärung organisatorischer Fragen

Lesen

CDU-Fraktionschef in Team von Friedrich Merz berufen

CDU-Fraktionschef in Team von Friedrich Merz berufen

Lesen

CDU-Fraktion setzt Rückkehr zu solider Finanzpolitik durch

CDU-Fraktion setzt Rückkehr zu solider Finanzpolitik durch

Lesen

Wichtige Hürde für den Landeshaushalt 2022 genommen

Wichtige Hürde für den Landeshaushalt 2022 genommen

Lesen

Digitale Bürgermeisterkonferenzen: CDU-Fraktion diskutiert Haushalt mit Kommunalvertretern

Digitale Bürgermeisterkonferenzen: CDU-Fraktion diskutiert Haushalt mit Kommunalvertretern

Lesen

CDU-Fraktion stellt Bedingungen für die Zustimmung zum Haushalt

CDU-Fraktion stellt Bedingungen für die Zustimmung zum Haushalt

Lesen

CDU-Fraktion will 1,5 Millionen Euro für Landesaufnahmeprogramm streichen

CDU-Fraktion will 1,5 Millionen Euro für Landesaufnahmeprogramm streichen

Lesen

Haushaltsausschuss gibt Mittel für Kindergarten-Tests und Kurbäder frei

Haushaltsausschuss gibt Mittel für Kindergarten-Tests und Kurbäder frei

Lesen

CDU-Fraktion will Thüringer Schulgesetz modernisieren

CDU-Fraktion will Thüringer Schulgesetz modernisieren

Lesen

Kowalleck: „Nationales Gedächtnis braucht Momente des Innehaltens“

Zum heutigen Volkstrauertag erklärt der Sprecher für Vertriebenenpolitik der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Maik Kowalleck:

Lesen

Grundsatzaussprache zum Landeshaushalt 2022

Voigt: „Haushaltsentwurf der Landesregierung ist nicht zukunftsfähig“

Lesen

CDU-Fraktion fordert Neuordnung der Beamtenbesoldung in Thüringen

Kowalleck: „Thüringen braucht einen langfristigen Besoldungsfrieden“

Lesen

CDU-Fraktion hat ihren Vorstand im Amt bestätigt

Voigt: „Mannschaft geht gestärkt in Haushaltsverhandlungen“

Lesen

Landesregierung verliert Kontrolle über Infektionsgeschehen an Schulen und Kindergärten

Landesregierung verliert Kontrolle über Infektionsgeschehen an Schulen und Kindergärten

Lesen

CDU-Fraktion fordert „Aktionsplan Anger“ vom Innenminister

CDU-Fraktion fordert „Aktionsplan Anger“ vom Innenminister

Lesen

„Keine weitere Belastungen von Bürgern und Mittelstand“

„Keine weitere Belastungen von Bürgern und Mittelstand“

Lesen

CDU-Fraktion gegen Linke-Forderung nach neuen Schulden

CDU-Fraktion gegen Linke-Forderung nach neuen Schulden

Lesen

Thüringen bleibt digitale Wüste

Thüringen bleibt digitale Wüste

Lesen

CDU-Fraktion fordert Verstetigung der Unterstützungsleistungen für Kur- und Erholungsorte

CDU-Fraktion fordert Verstetigung der Unterstützungsleistungen für Kur- und Erholungsorte

Lesen

CDU-Fraktion nennt Bedingungen zur Aufnahme von Haushaltsverhandlungen

CDU-Fraktion nennt Bedingungen zur Aufnahme von Haushaltsverhandlungen

Lesen

CDU macht Druck bei Musik- und Jugendkunstschulengesetz

CDU macht Druck bei Musik- und Jugendkunstschulengesetz

Lesen

Voigt: „Holter muss einsehen, dass er auf dem Holzweg ist“

Zum Widerspruch zwischen dem jüngsten Bund-Länder-Beschluss und den Plänen des Thüringer Bildungsministers Helmut Holter (LINKE) zu Corona-Tests an Schulen erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, Mario Voigt:

Lesen

Voigt: „Mitte-Deutschland-Verbindung muss ins Kabinett“

Zu den widersprüchlichen Wortmeldungen der Thüringer Landesregierung zum Bau der Mitte-Deutschland-Verbindung erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mario Voigt:

Lesen

Voigt: „Haushalt darf kein linkes ‚Wünsch-dir-was‘ werden“

Zu den regierungsinternen Konflikten um die Eckwerte des Landeshaushalts 2022 erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mario Voigt:

Lesen

Voigt: „Ostthüringen darf nicht abgekoppelt werden“

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mario Voigt, erklärt zur Absage der rot-rot-grünen Landesregierung an einen weiteren Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung:

Lesen

Voigt: „Klarstellung des Bundesverfassungsgerichts entbindet uns nicht von Reformdiskussion“

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mario Voigt, erklärt zum heute ergangenen Urteil des Bundesverfassungsgerichts:

Lesen

CDU wird nicht aktiv am konstruktiven Misstrauensvotum der AfD teilnehmen

CDU wird nicht aktiv am konstruktiven Misstrauensvotum der AfD teilnehmen

Lesen

Voigt: „Haushalt nicht durch unangemessene Extra-Wünsche belasten“

Voigt: „Haushalt nicht durch unangemessene Extra-Wünsche belasten“

Lesen

„Linke nimmt Bürgern die Chance, neu zu wählen“

„Linke nimmt Bürgern die Chance, neu zu wählen“

Lesen

Landesregierung streitet über Normenkontrollrat zum Bürokratieabbau

Landesregierung streitet über Normenkontrollrat zum Bürokratieabbau

Lesen

Voigt: „Vordringlicher als Kinderimpfungen sind Öffnungs-Konzepte für Schulen und Kindergärten“

Voigt: „Vordringlicher als Kinderimpfungen sind Öffnungs-Konzepte für Schulen und Kindergärten“

Lesen

CDU-Fraktion zur Sommertour des Ministerpräsidenten

CDU-Fraktion zur Sommertour des Ministerpräsidenten

Lesen

„Spielräume zurückgewinnen, Standort Deutschland stärken“

„Spielräume zurückgewinnen, Standort Deutschland stärken“

Lesen

Voigt: „Kreisfreie Städte brauchen mehr Geld“

Voigt: „Kreisfreie Städte brauchen mehr Geld“

Lesen

Voigt: „Testpflicht an Schulen nicht leichtfertig aufgeben“

Voigt: „Testpflicht an Schulen nicht leichtfertig aufgeben“

Lesen

Voigt: „Neuwahlantrag noch diese Woche einreichen“

Voigt: „Neuwahlantrag noch diese Woche einreichen“

Lesen

CDU-Fraktionschef zufrieden mit Regierungsprogramm der Union

CDU-Fraktionschef zufrieden mit Regierungsprogramm der Union

Lesen

Voigt: „Thüringen braucht Neuwahlen“

Voigt: „Thüringen braucht Neuwahlen“

Lesen

Rot-Rot-Grün muss taktische Spielchen und Ultimaten beenden

Rot-Rot-Grün muss taktische Spielchen und Ultimaten beenden

Lesen

CDU-Fraktion warnt vor neuer Terrorzelle in Thüringen

CDU-Fraktion warnt vor neuer Terrorzelle in Thüringen

Lesen

CDU fordert Sommer-Offensive für Neustart im Gastgewerbe

CDU fordert Sommer-Offensive für Neustart im Gastgewerbe

Lesen

Voigt: „Wir brauchen für die Zentren ein Fitnessprogramm Digitalisierung“

Durch die langanhaltende Schließung, im Rahmen der notwendigen Anti-Corona Maßnahmen, sind die Innenstädte in fast allen Facetten zusätzlich besonders hart getroffen: Einzelhandel, Dienstleistungen, Kulturwirtschaft und Gastronomie. Dabei steht insbesondere der innerstädtische Einzelhandel durch die zunehmende Bedeutung des Onlinehandels unter massivem Druck.

Lesen

Belarussische Oppositionsflagge soll vor dem Landtag gehisst werden

Belarussische Oppositionsflagge soll vor dem Landtag gehisst werden

Lesen

CDU-Fraktion zur Debatte um die Auflösung des Thüringer Landtags

CDU-Fraktion zur Debatte um die Auflösung des Thüringer Landtags

Lesen

Voigt: „Schulbesuch darf nicht an eine Impfung geknüpft werden“

Voigt: „Schulbesuch darf nicht an eine Impfung geknüpft werden“

Lesen

CDU-Fraktion fordert Paradigmenwechsel bei Pandemiebekämpfung

CDU-Fraktion fordert Paradigmenwechsel bei Pandemiebekämpfung

Lesen

CDU-Fraktion macht Brandanschlag von Nordhausen zum Thema im Innenausschuss

CDU-Fraktion macht Brandanschlag von Nordhausen zum Thema im Innenausschuss

Lesen

Voigt: „Ramelow-Regierung muss Haushalt bis zur Sommerpause vorlegen“

Voigt: „Ramelow-Regierung muss Haushalt bis zur Sommerpause vorlegen“

Lesen

CDU-Fraktion stellt Sommeroffensive „Jedes Kind zählt“ vor

CDU-Fraktion stellt Sommeroffensive „Jedes Kind zählt“ vor

Lesen

CDU-Fraktion pflanzt 250 Bäume

CDU-Fraktion pflanzt 250 Bäume

Lesen

Voigt: „Fehlende digitale Kontaktnachverfolgung gefährdet Öffnungsperspektiven für Thüringen“

Voigt: „Fehlende digitale Kontaktnachverfolgung gefährdet Öffnungsperspektiven für Thüringen“

Lesen

Voigt: „Bauen und Wohnen in Thüringen müssen bezahlbar bleiben“

Voigt: „Bauen und Wohnen in Thüringen müssen bezahlbar bleiben“

Lesen

Krawalle vom ersten Mai mit Nachspiel im Landtag

Krawalle vom ersten Mai mit Nachspiel im Landtag

Lesen

Voigt: „Der Bürger ist kein Bittsteller”

Voigt: „Der Bürger ist kein Bittsteller”

Lesen

Voigt: „Rot-Rot-Grün darf nicht länger trödeln“

Voigt: „Rot-Rot-Grün darf nicht länger trödeln“

Lesen

CDU-Fraktion fordert Lockerungen für geimpfte und genesene Personen

CDU-Fraktion fordert Lockerungen für geimpfte und genesene Personen

Lesen

CDU-Fraktion fordert schnelle Umsetzung der Lockerungen im Kinder- und Jugendsport

CDU-Fraktion fordert schnelle Umsetzung der Lockerungen im Kinder- und Jugendsport

Lesen

CDU-Fraktionschef fordert Impf-Freigabe für Eltern

CDU-Fraktionschef fordert Impf-Freigabe für Eltern

Lesen

CDU-Fraktion verstärkt Kommunikationsbereich

CDU-Fraktion verstärkt Kommunikationsbereich

Lesen

Thüringens Schulen sind offenbar die Schnelltests ausgegangen

Thüringens Schulen sind offenbar die Schnelltests ausgegangen

Lesen

Voigt: „Bezahlbarer Wohnraum entsteht nicht durch Überregulierung“

Voigt: „Bezahlbarer Wohnraum entsteht nicht durch Überregulierung“

Lesen

CDU-Fraktion fordert Vorlage des Datenmaterials zum KFA-Gutachten

CDU-Fraktion fordert Vorlage des Datenmaterials zum KFA-Gutachten

Lesen

Voigt: „Tempo beim Impfen der Älteren machen“

Voigt: „Tempo beim Impfen der Älteren machen“

Lesen

Voigt: „Polarisierung der Gesellschaft bekämpfen“

Voigt: „Polarisierung der Gesellschaft bekämpfen“

Lesen

CDU-Fraktion kritisiert fehlende Entscheidung der Landesregierung für Kontakte-App

CDU-Fraktion kritisiert fehlende Entscheidung der Landesregierung für Kontakte-App

Lesen

„Verbindliches Testsystem statt Maskenpflicht“

„Verbindliches Testsystem statt Maskenpflicht“

Lesen

Zahl der Sozialwohnungen in Thüringen um 27 Prozent gesunken

Zahl der Sozialwohnungen in Thüringen um 27 Prozent gesunken

Lesen

Voigt: „Untätigkeit kostet die Thüringer Chancen, Jobs und Wohlstand“

Voigt: „Untätigkeit kostet die Thüringer Chancen, Jobs und Wohlstand“

Lesen

Voigt: „Vorschlag ist das Eingeständnis des eigenen Scheiterns“

Voigt: „Vorschlag ist das Eingeständnis des eigenen Scheiterns“

Lesen

Greensill: Thüringer Steuergelder ohne vorherige Prüfung versenkt

Greensill: Thüringer Steuergelder ohne vorherige Prüfung versenkt

Lesen

CDU-Fraktion gegen neue Reisebeschränkungen zu Ostern

Voigt: „Landesregierung muss endlich handeln, nicht nur ankündigen“

Lesen

Kowalleck: „Landesregierung muss aktiv neue Einsparmöglichkeiten erschließen“

Kowalleck: „Landesregierung muss aktiv neue Einsparmöglichkeiten erschließen“

Lesen

Voigt: „Die Thüringer brauchen Perspektiven“

Voigt: „Die Thüringer brauchen Perspektiven“

Lesen

Voigt: „Langfristiger Plan fehlt noch immer“

Voigt: „Langfristiger Plan fehlt noch immer“

Lesen