„Israelfeindlichkeit und Judenhass haben in Thüringen nichts verloren“

„Israelfeindlichkeit und Judenhass haben in Thüringen nichts verloren. Solche Anschläge sind inakzeptabel und abstoßend.“ Mit diesen Worten hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mario Voigt, auf die antisemitischen Angriffe in Deutschland reagiert. Mit Blick auf den Versuch, in Nordhausen eine israelische Flagge am Rathaus zu verbrennen, erklärte Voigt, der Vorfall sei ein klares Warnzeichen. „Er zeigt, dass wir uns mit aller Entschlossenheit gegen jede Form von Antisemitismus stellen müssen.“ Leider ließen Politiker von beiden politischen Rändern diese Klarheit immer wieder vermissen. Voigt verurteilte solche „unter dem Deckmantel vermeintlicher Israelkritik und einer falsch verstandenen Vorstellung von Ausgewogenheit getroffenen Aussagen“.

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Raymond Walk, kündigte an, den Vorfall zum Thema im Innenausschuss des Thüringer Landtags zu machen, um sich auf den aktuellen Ermittlungsstand bringen zu lassen. „Wer verbirgt sich hinter denjenigen, die zur Gewalt aufrufen? Die Ermittlungsbehörden müssen jetzt alle Kraft darauf verwenden, die Täter schnell zu ermitteln. Dabei müssen Polizei und Verfassungsschutz eng zusammenarbeiten – auch und gerade mit der Jüdischen Landesgemeinde“, erklärte Walk. Der Vorgang habe, gerade auch vor dem Hintergrund der leidvollen Geschichte um Mittelbau-Dora, besondere Symbolkraft. „Die Sicherheitslage in Thüringen muss nach diesem Angriff neu bewertet werden. Die Bedrohungslage hat eine neue Stufe erreicht“, so der CDU-Innenpolitiker.

Notwendig sei jetzt eine Gefährdungseinschätzung zu Personen und Objekten, insbesondere zur Absicherung der jüdischen Gottesdienste. „Die Schutzmaßnahmen müssen lagebezogen angepasst werden. Notwendig ist ein länder- und staatenübergreifender Erkenntnisaustausch“, warnte Walk vor aktuellen Gewaltaufrufen gegen Jüdinnen und Juden. Mit dem Anschlag in Nordhausen setze sich die Reihe der antisemitischen Straftaten in Thüringen fort. Allein 116 Fälle und damit eine erschreckende Steigerung von einem Viertel seien 2020 zu verzeichnen gewesen, so der Unionsabgeordnete. „Wer Fahnen mit dem Davidstern anzündet und antisemitische Botschaften sendet, der missbraucht unsere Demokratie und begeht Straftaten. Nichts rechtfertigt die Bedrohung der Jüdinnen und Juden – weder in Deutschland noch in Thüringen“, machte Walk deutlich.

Felix Voigt
Pressesprecher

Weitere Themen

Walk: „Kontrolldruck weiter hoch halten“

Walk: „Kontrolldruck weiter hoch halten“

Lesen

Voigt: „Ein Jahr dem Gemeinwohl zu dienen, schadet niemandem“

Voigt: „Ein Jahr dem Gemeinwohl zu dienen, schadet niemandem“

Lesen

Voigt: „Kleine Gemeinden brauchen endlich wieder Gestaltungsmöglichkeiten“

Voigt: „Kleine Gemeinden brauchen endlich wieder Gestaltungsmöglichkeiten“

Lesen

Nur 229 von 300 möglichen Nachwuchs-Polizisten eingestellt

Nur 229 von 300 möglichen Nachwuchs-Polizisten eingestellt

Lesen

KFA im Kabinett: CDU-Fraktion verlangt konkrete Verbesserungen für Kommunen

KFA im Kabinett: CDU-Fraktion verlangt konkrete Verbesserungen für Kommunen

Lesen

Voigt: „Entlastungspaket ist für Rentner eine Mogelpackung“

Voigt: „Entlastungspaket ist für Rentner eine Mogelpackung“

Lesen

Kommunen brauchen finanzielle Sicherheit

Kommunen brauchen finanzielle Sicherheit

Lesen

Voigt: „Umverteilungsfantasien des Ostbeauftragten gehen an der Situation in den neuen Ländern völlig vorbei“

Voigt: „Umverteilungsfantasien des Ostbeauftragten gehen an der Situation in den neuen Ländern völlig vorbei“

Lesen

Walk: „Gefährlicher Cocktail für unsere Demokratie“

Walk: „Gefährlicher Cocktail für unsere Demokratie“

Lesen

Voigt: „Dr. Klaus-Dieter von der Weiden ist ein exzellenter Jurist, der unterschiedliche Einschätzungen zusammenführen kann“

Voigt: „Dr. Klaus-Dieter von der Weiden ist ein exzellenter Jurist, der unterschiedliche Einschätzungen zusammenführen kann“

Lesen

Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung extremistischer Gewalt konstituiert sich

Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung extremistischer Gewalt konstituiert sich

Lesen

CDU-Fraktion fordert Änderung der Quarantäne-Regeln nach bayerischem Vorbild

CDU-Fraktion fordert Änderung der Quarantäne-Regeln nach bayerischem Vorbild

Lesen

CDU-Fraktion beantragt Sondersitzung der Parlamentarischen Kontrollkommission

CDU-Fraktion beantragt Sondersitzung der Parlamentarischen Kontrollkommission

Lesen

Quarantäne-Regeln schnell anpassen

Voigt: „Weitere Personalausfälle vermeiden und Arbeitsfähigkeit sicherstellen“

Lesen

CDU-Fraktion setzt Kurs von Verantwortung und Vertrauen durch

CDU-Fraktion setzt Kurs von Verantwortung und Vertrauen durch

Lesen

Kommunale Familie muss besser ausgestattet werden

Kommunale Familie muss besser ausgestattet werden

Lesen

Evaluation zeigt Erfolg der Videoüberwachung in Erfurt

Evaluation zeigt Erfolg der Videoüberwachung in Erfurt

Lesen

Kriminalstatistik: CDU-Fraktion fordert IT-Spezialisten als Seiteneinsteiger bei der Polizei

Kriminalstatistik: CDU-Fraktion fordert IT-Spezialisten als Seiteneinsteiger bei der Polizei

Lesen

Petition zur Spritpreisbremse erreicht 5.000 Unterschriften

Petition zur Spritpreisbremse erreicht 5.000 Unterschriften

Lesen

Petition gegen hohe Spritpreise

Petition gegen hohe Spritpreise

Lesen

Ukrainische Flüchtlinge in Thüringen: CDU fordert rasche Klärung organisatorischer Fragen

Ukrainische Flüchtlinge in Thüringen: CDU fordert rasche Klärung organisatorischer Fragen

Lesen

CDU-Fraktionschef in Team von Friedrich Merz berufen

CDU-Fraktionschef in Team von Friedrich Merz berufen

Lesen

CDU-Fraktion setzt Rückkehr zu solider Finanzpolitik durch

CDU-Fraktion setzt Rückkehr zu solider Finanzpolitik durch

Lesen

CDU-Fraktion setzt Einführung von Bodycams durch

CDU-Fraktion setzt Einführung von Bodycams durch

Lesen

Wichtige Hürde für den Landeshaushalt 2022 genommen

Wichtige Hürde für den Landeshaushalt 2022 genommen

Lesen

Digitale Bürgermeisterkonferenzen: CDU-Fraktion diskutiert Haushalt mit Kommunalvertretern

Digitale Bürgermeisterkonferenzen: CDU-Fraktion diskutiert Haushalt mit Kommunalvertretern

Lesen

CDU-Fraktion stellt Bedingungen für die Zustimmung zum Haushalt

CDU-Fraktion stellt Bedingungen für die Zustimmung zum Haushalt

Lesen

CDU-Fraktion fordert digitale Ermittler im Internet

CDU-Fraktion fordert digitale Ermittler im Internet

Lesen

CDU fordert mehr Anstrengungen im Kampf gegen Delegitimierung des Rechtsstaats

CDU fordert mehr Anstrengungen im Kampf gegen Delegitimierung des Rechtsstaats

Lesen

Rot-Rot-Grün streicht Programm für kleine Gemeinden

Rot-Rot-Grün streicht Programm für kleine Gemeinden

Lesen

CDU-Fraktion will Thüringer Schulgesetz modernisieren

CDU-Fraktion will Thüringer Schulgesetz modernisieren

Lesen

CDU-Fraktion fordert Koordinierungsrunde des Innenministers zu Corona-Demos

Walk: „Versammlungsrecht nicht länger untergraben“

Lesen

Aktuelle Stunde zu Dienstfahrzeugen von Kontaktbereichsbeamten

Walk: „Brauchen mehr Polizeipräsenz im ländlichen Raum, nicht weniger“

Lesen

Grundsatzaussprache zum Landeshaushalt 2022

Voigt: „Haushaltsentwurf der Landesregierung ist nicht zukunftsfähig“

Lesen

Landesregierung plant weniger Autos für Kontaktbereichsbeamte

Walk: „Schwächung der Sicherheit im ländlichen Raum“

Lesen

Nach Tötungsdelikt auf dem Erfurter Anger

CDU-Fraktion plädiert für Studie zum Videoschutz

Lesen

Landesregierung verliert Kontrolle über Infektionsgeschehen an Schulen und Kindergärten

Landesregierung verliert Kontrolle über Infektionsgeschehen an Schulen und Kindergärten

Lesen

CDU-Fraktion fordert „Aktionsplan Anger“ vom Innenminister

CDU-Fraktion fordert „Aktionsplan Anger“ vom Innenminister

Lesen

CDU macht tödlichen Messerangriff von Erfurt zum Thema im Innenausschuss

CDU macht tödlichen Messerangriff von Erfurt zum Thema im Innenausschuss

Lesen

Unionsseite lädt Erfurts Alt-OB Ruge im Mafia-Ausschuss vor

Unionsseite lädt Erfurts Alt-OB Ruge im Mafia-Ausschuss vor

Lesen

CDU-Fraktion fürchtet um Zahlungskraft von Kreisen, Städten und Gemeinden

CDU-Fraktion fürchtet um Zahlungskraft von Kreisen, Städten und Gemeinden

Lesen

CDU kritisiert stockende Aufarbeitung extremistischer Gewalt im Landtag

CDU kritisiert stockende Aufarbeitung extremistischer Gewalt im Landtag

Lesen

Ist Thüringen für den nächsten Katastrophenfall gewappnet?

Ist Thüringen für den nächsten Katastrophenfall gewappnet?

Lesen

CDU-Fraktion gegen Linke-Forderung nach neuen Schulden

CDU-Fraktion gegen Linke-Forderung nach neuen Schulden

Lesen

Thüringen bleibt digitale Wüste

Thüringen bleibt digitale Wüste

Lesen

CDU-Fraktion fordert Verstetigung der Unterstützungsleistungen für Kur- und Erholungsorte

CDU-Fraktion fordert Verstetigung der Unterstützungsleistungen für Kur- und Erholungsorte

Lesen

CDU-Fraktion nennt Bedingungen zur Aufnahme von Haushaltsverhandlungen

CDU-Fraktion nennt Bedingungen zur Aufnahme von Haushaltsverhandlungen

Lesen

Einstellung mangels hinreichenden Tatverdachts – Erste Ergebnisse im Mafia-Untersuchungsausschuss

Einstellung mangels hinreichenden Tatverdachts – Erste Ergebnisse im Mafia-Untersuchungsausschuss

Lesen

CDU macht Druck bei Musik- und Jugendkunstschulengesetz

CDU macht Druck bei Musik- und Jugendkunstschulengesetz

Lesen

Voigt: „Holter muss einsehen, dass er auf dem Holzweg ist“

Zum Widerspruch zwischen dem jüngsten Bund-Länder-Beschluss und den Plänen des Thüringer Bildungsministers Helmut Holter (LINKE) zu Corona-Tests an Schulen erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, Mario Voigt:

Lesen

Voigt: „Mitte-Deutschland-Verbindung muss ins Kabinett“

Zu den widersprüchlichen Wortmeldungen der Thüringer Landesregierung zum Bau der Mitte-Deutschland-Verbindung erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mario Voigt:

Lesen

Voigt: „Haushalt darf kein linkes ‚Wünsch-dir-was‘ werden“

Zu den regierungsinternen Konflikten um die Eckwerte des Landeshaushalts 2022 erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mario Voigt:

Lesen

Voigt: „Ostthüringen darf nicht abgekoppelt werden“

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mario Voigt, erklärt zur Absage der rot-rot-grünen Landesregierung an einen weiteren Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung:

Lesen

Voigt: „Klarstellung des Bundesverfassungsgerichts entbindet uns nicht von Reformdiskussion“

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mario Voigt, erklärt zum heute ergangenen Urteil des Bundesverfassungsgerichts:

Lesen

CDU wird nicht aktiv am konstruktiven Misstrauensvotum der AfD teilnehmen

CDU wird nicht aktiv am konstruktiven Misstrauensvotum der AfD teilnehmen

Lesen

Voigt: „Haushalt nicht durch unangemessene Extra-Wünsche belasten“

Voigt: „Haushalt nicht durch unangemessene Extra-Wünsche belasten“

Lesen

„Linke nimmt Bürgern die Chance, neu zu wählen“

„Linke nimmt Bürgern die Chance, neu zu wählen“

Lesen

Landesregierung streitet über Normenkontrollrat zum Bürokratieabbau

Landesregierung streitet über Normenkontrollrat zum Bürokratieabbau

Lesen

Voigt: „Vordringlicher als Kinderimpfungen sind Öffnungs-Konzepte für Schulen und Kindergärten“

Voigt: „Vordringlicher als Kinderimpfungen sind Öffnungs-Konzepte für Schulen und Kindergärten“

Lesen

CDU-Fraktion zur Sommertour des Ministerpräsidenten

CDU-Fraktion zur Sommertour des Ministerpräsidenten

Lesen

Voigt: „Kreisfreie Städte brauchen mehr Geld“

Voigt: „Kreisfreie Städte brauchen mehr Geld“

Lesen

Walk: „Die Einführung von Bodycams muss jetzt kommen“

Walk: „Die Einführung von Bodycams muss jetzt kommen“

Lesen

Voigt: „Testpflicht an Schulen nicht leichtfertig aufgeben“

Voigt: „Testpflicht an Schulen nicht leichtfertig aufgeben“

Lesen

Voigt: „Neuwahlantrag noch diese Woche einreichen“

Voigt: „Neuwahlantrag noch diese Woche einreichen“

Lesen

CDU-Fraktionschef zufrieden mit Regierungsprogramm der Union

CDU-Fraktionschef zufrieden mit Regierungsprogramm der Union

Lesen

Landesregierung soll über linksextremistische Straftaten im Ausschuss berichten

Landesregierung soll über linksextremistische Straftaten im Ausschuss berichten

Lesen

Voigt: „Thüringen braucht Neuwahlen“

Voigt: „Thüringen braucht Neuwahlen“

Lesen

Deutliche Kritik am KFA-Gutachten im Innenausschuss

Deutliche Kritik am KFA-Gutachten im Innenausschuss

Lesen

Rot-Rot-Grün muss taktische Spielchen und Ultimaten beenden

Rot-Rot-Grün muss taktische Spielchen und Ultimaten beenden

Lesen

CDU-Fraktion warnt vor neuer Terrorzelle in Thüringen

CDU-Fraktion warnt vor neuer Terrorzelle in Thüringen

Lesen

CDU fordert Sommer-Offensive für Neustart im Gastgewerbe

CDU fordert Sommer-Offensive für Neustart im Gastgewerbe

Lesen

Voigt: „Wir brauchen für die Zentren ein Fitnessprogramm Digitalisierung“

Durch die langanhaltende Schließung, im Rahmen der notwendigen Anti-Corona Maßnahmen, sind die Innenstädte in fast allen Facetten zusätzlich besonders hart getroffen: Einzelhandel, Dienstleistungen, Kulturwirtschaft und Gastronomie. Dabei steht insbesondere der innerstädtische Einzelhandel durch die zunehmende Bedeutung des Onlinehandels unter massivem Druck.

Lesen

Belarussische Oppositionsflagge soll vor dem Landtag gehisst werden

Belarussische Oppositionsflagge soll vor dem Landtag gehisst werden

Lesen

CDU-Fraktion zur Debatte um die Auflösung des Thüringer Landtags

CDU-Fraktion zur Debatte um die Auflösung des Thüringer Landtags

Lesen

Voigt: „Schulbesuch darf nicht an eine Impfung geknüpft werden“

Voigt: „Schulbesuch darf nicht an eine Impfung geknüpft werden“

Lesen

CDU-Fraktion fordert Paradigmenwechsel bei Pandemiebekämpfung

CDU-Fraktion fordert Paradigmenwechsel bei Pandemiebekämpfung

Lesen

Walk: „Sicherheitsbehörden brauchen mehr Befugnisse im Kampf gegen Antisemiten“

Walk: „Sicherheitsbehörden brauchen mehr Befugnisse im Kampf gegen Antisemiten“

Lesen

Voigt: „Ramelow-Regierung muss Haushalt bis zur Sommerpause vorlegen“

Voigt: „Ramelow-Regierung muss Haushalt bis zur Sommerpause vorlegen“

Lesen

CDU-Fraktion stellt Sommeroffensive „Jedes Kind zählt“ vor

CDU-Fraktion stellt Sommeroffensive „Jedes Kind zählt“ vor

Lesen

CDU-Fraktion pflanzt 250 Bäume

CDU-Fraktion pflanzt 250 Bäume

Lesen

CDU-Fraktion macht Lage in Erstaufnahme zum Thema im Ausschuss

CDU-Fraktion macht Lage in Erstaufnahme zum Thema im Ausschuss

Lesen

CDU-Landtagsfraktion will gefährliche Plätze in Thüringen besser schützen

CDU-Landtagsfraktion will gefährliche Plätze in Thüringen besser schützen

Lesen

Voigt: „Fehlende digitale Kontaktnachverfolgung gefährdet Öffnungsperspektiven für Thüringen“

Voigt: „Fehlende digitale Kontaktnachverfolgung gefährdet Öffnungsperspektiven für Thüringen“

Lesen

Voigt: „Bauen und Wohnen in Thüringen müssen bezahlbar bleiben“

Voigt: „Bauen und Wohnen in Thüringen müssen bezahlbar bleiben“

Lesen

Krawalle vom ersten Mai mit Nachspiel im Landtag

Krawalle vom ersten Mai mit Nachspiel im Landtag

Lesen

CDU-Fraktion hinterfragt Ermittlungen zu Brandanschlag in Guthmannshausen

CDU-Fraktion hinterfragt Ermittlungen zu Brandanschlag in Guthmannshausen

Lesen

Voigt: „Der Bürger ist kein Bittsteller”

Voigt: „Der Bürger ist kein Bittsteller”

Lesen

Voigt: „Rot-Rot-Grün darf nicht länger trödeln“

Voigt: „Rot-Rot-Grün darf nicht länger trödeln“

Lesen

Walk: „Der Anstieg der Gewalt ist alarmierend“

Walk: „Der Anstieg der Gewalt ist alarmierend“

Lesen

CDU-Fraktion fordert Lockerungen für geimpfte und genesene Personen

CDU-Fraktion fordert Lockerungen für geimpfte und genesene Personen

Lesen

CDU macht Brand in Guthmannshausen zum Thema im Landtag

CDU macht Brand in Guthmannshausen zum Thema im Landtag

Lesen

CDU-Fraktion fordert schnelle Umsetzung der Lockerungen im Kinder- und Jugendsport

CDU-Fraktion fordert schnelle Umsetzung der Lockerungen im Kinder- und Jugendsport

Lesen

CDU-Fraktionschef fordert Impf-Freigabe für Eltern

CDU-Fraktionschef fordert Impf-Freigabe für Eltern

Lesen

CDU-Fraktion fordert Handlungsoffensive gegen rechtsextremistischen Terror

CDU-Fraktion fordert Handlungsoffensive gegen rechtsextremistischen Terror

Lesen

CDU-Fraktion verstärkt Kommunikationsbereich

CDU-Fraktion verstärkt Kommunikationsbereich

Lesen

Thüringens Schulen sind offenbar die Schnelltests ausgegangen

Thüringens Schulen sind offenbar die Schnelltests ausgegangen

Lesen

Voigt: „Bezahlbarer Wohnraum entsteht nicht durch Überregulierung“

Voigt: „Bezahlbarer Wohnraum entsteht nicht durch Überregulierung“

Lesen

CDU-Fraktion fordert Vorlage des Datenmaterials zum KFA-Gutachten

CDU-Fraktion fordert Vorlage des Datenmaterials zum KFA-Gutachten

Lesen

Voigt: „Tempo beim Impfen der Älteren machen“

Voigt: „Tempo beim Impfen der Älteren machen“

Lesen

Voigt: „Polarisierung der Gesellschaft bekämpfen“

Voigt: „Polarisierung der Gesellschaft bekämpfen“

Lesen