Voigt: „Musikschulen brauchen Sicherheit“

„Die Thüringer Musik- und Jugendkunstschulen brauchen Sicherheit – jetzt, und nicht erst irgendwann.“ Mit diesen Worten hat der CDU-Fraktionsvorsitzende Mario Voigt gefordert, das von der Union in den Landtag eingebrachte Musik- und Jugendkunstschulengesetz bereits im Oktober dieses Jahres zu beschließen. „Die Schulen erwarten von der Landespolitik, dass sie rechtlich verbindlich als staatliche Bildungseinrichtung anerkannt werden. Entscheidend ist außerdem die dauerhafte und planbare Finanzierung ihrer Arbeit“, sagte Voigt. „Thüringen ist ein Musik- und Kulturland. Die Einrichtungen helfen Kindern und Jugendlichen dabei, ein nachhaltiges Interesse an Musik und Kunst zu entwickeln, ihr eigenes musisches und künstlerisches Potential zu entdecken und zu entfalten“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende.

Der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Jörg Kellner, zeigte sich optimistisch, das Gesetz zügig zu verabschieden: „Wir halten diesen ambitionierten Zeitpunkt für realistisch, da ja im Vorfeld alle Fraktionen ihre Unterstützung des Anliegens signalisiert hatten.“ Dazu müsse der Beratungsprozess im zuständigen Kulturausschuss zügig durchgeführt werden, was jedoch die Unterstützung der anderen Fraktionen bedarf. Auch müssten die notwendigen Mittel Berücksichtigung im Landeshaushalt 2022 finden. Vorsorglich hat die CDU-Fraktion daher eine schriftliche Anhörung beantragt sowie entsprechende Anzuhörenden- und Fragenlisten eingereicht. „Nun erwarte man auch von den anderen Fraktionen, dass der Beratungsprozess nicht ausgebremst wird, um eine Verabschiedung des Gesetzes gleich nach den Sommerferien auf den Weg zu bringen“, sagte Kellner.

Seit 2008 ist es Thüringen nach einem Urteil des Landesverfassungsgerichts verboten, Musik- und Jugendkunstschulen direkt aus dem Landeshaushalt heraus zu unterstützen. „Nur noch Co-Finanzierungen gemeinsam mit anderen Fördermittelgebern oder als feste Summe innerhalb des Kommunalen Finanzausgleichs sind seitdem noch möglich“, erläutert Kellner. Das allerdings stelle für die öffentlich geförderten Musik- und Jugendkunstschulen keine stabile Finanzierungsquelle dar. Eine dauerhaft festgeschriebene und nicht nur eine von Haushalt zu Haushalt neu zu verhandelnde Mitfinanzierung des Landes an den Musik- und Jugendkunstschulen existiert beispielsweise in Bayern, Baden-Württemberg, Brandenburg oder Sachsen-Anhalt, nicht aber in Thüringen. Diese Lücke soll mit dem nun vorgelegten Gesetzentwurf geschlossen werden.

Felix Voigt
Pressesprecher

Weitere Themen

Mario Voigt zu vorweihnachtlichen Besuchen bei Bedürftigen und Helfern

„Die Arbeit der Tafeln ist nicht nur an Weihnachten von großer Bedeutung. Aber an den Feiertagen fällt es besonders ins Gewicht, wenn das Leben zu teuer geworden ist, um jeden Tag für eine vollwertige Mahlzeit zu sorgen oder sich auch mal etwas Schönes leisten zu können.“

Lesen

Voigt: „Wir haben gehandelt, damit Thüringen für 2024 Sicherheit hat“

Zu der für den heutigen Mittwochabend bevorstehenden Verabschiedung des Thüringer Landeshaushalts für 2024 erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mario Voigt:

Lesen

Voigt: „Bezahlkarte ist ein erster Schritt beim Umsteuern in der Flüchtlingspolitik“

Den Kabinettsbeschluss zur Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge kommentiert der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mario Voigt, wie folgt:

Lesen

Tischner: „Schulen werden mit steigenden Schüler- und sinkenden Lehrerzahlen alleine gelassen“

Zur den heute vom Thüringer Lehrerverband vorgestellten Zahlen und Forderungen erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Christian Tischner:

Lesen

Voigt: „Engagierter Abgeordneter und Mittler zwischen widerstreitenden Positionen“

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mario Voigt, gratuliert Thomas Kretschmer zur Verleihung des Thüringer Verdienstordens:

Lesen

Voigt: „Den Kommunen laufen die Kosten weg“

Die aktuellen Zahlen des Thüringer Landesamtes für Statistik zu Einnahmen und Kosten der Kommunen kommentiert der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mario Voigt, wie folgt:

Lesen

CDU-Fraktion setzt Defibrillatorenprogramm für Thüringer Gemeinden durch

Voigt: „Flächendeckende Verfügbarkeit kann Leben retten“

Lesen

Tischner: „Landesregierung fährt Thüringer Schulen auf Verschleiß“

Tischner: „Landesregierung fährt Thüringer Schulen auf Verschleiß“

Lesen

Landesregierung muss Thüringer Energiereserve klären

Landesregierung muss Thüringer Energiereserve klären

Lesen

Letzte Details zur Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen geklärt

Letzte Details zur Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen geklärt

Lesen

CDU-Fraktion fordert Doppelvergabe der Landesgartenschau

CDU-Fraktion fordert Doppelvergabe der Landesgartenschau

Lesen

Voigt: „Ein Jahr dem Gemeinwohl zu dienen, schadet niemandem“

Voigt: „Ein Jahr dem Gemeinwohl zu dienen, schadet niemandem“

Lesen

Voigt: „Kleine Gemeinden brauchen endlich wieder Gestaltungsmöglichkeiten“

Voigt: „Kleine Gemeinden brauchen endlich wieder Gestaltungsmöglichkeiten“

Lesen

CDU-Fraktion fordert sofortige Rückkehr zur Schulgeldfreiheit

CDU-Fraktion fordert sofortige Rückkehr zur Schulgeldfreiheit

Lesen

Voigt: „Entlastungspaket ist für Rentner eine Mogelpackung“

Voigt: „Entlastungspaket ist für Rentner eine Mogelpackung“

Lesen

Voigt: „Umverteilungsfantasien des Ostbeauftragten gehen an der Situation in den neuen Ländern völlig vorbei“

Voigt: „Umverteilungsfantasien des Ostbeauftragten gehen an der Situation in den neuen Ländern völlig vorbei“

Lesen

Voigt: „Dr. Klaus-Dieter von der Weiden ist ein exzellenter Jurist, der unterschiedliche Einschätzungen zusammenführen kann“

Voigt: „Dr. Klaus-Dieter von der Weiden ist ein exzellenter Jurist, der unterschiedliche Einschätzungen zusammenführen kann“

Lesen

CDU-Fraktion fordert Änderung der Quarantäne-Regeln nach bayerischem Vorbild

CDU-Fraktion fordert Änderung der Quarantäne-Regeln nach bayerischem Vorbild

Lesen

Quarantäne-Regeln schnell anpassen

Voigt: „Weitere Personalausfälle vermeiden und Arbeitsfähigkeit sicherstellen“

Lesen

CDU-Fraktion setzt Kurs von Verantwortung und Vertrauen durch

CDU-Fraktion setzt Kurs von Verantwortung und Vertrauen durch

Lesen

Kommunale Familie muss besser ausgestattet werden

Kommunale Familie muss besser ausgestattet werden

Lesen

Petition zur Spritpreisbremse erreicht 5.000 Unterschriften

Petition zur Spritpreisbremse erreicht 5.000 Unterschriften

Lesen

Petition gegen hohe Spritpreise

Petition gegen hohe Spritpreise

Lesen

Ukrainische Flüchtlinge in Thüringen: CDU fordert rasche Klärung organisatorischer Fragen

Ukrainische Flüchtlinge in Thüringen: CDU fordert rasche Klärung organisatorischer Fragen

Lesen

CDU-Fraktionschef in Team von Friedrich Merz berufen

CDU-Fraktionschef in Team von Friedrich Merz berufen

Lesen

CDU-Fraktion setzt Rückkehr zu solider Finanzpolitik durch

CDU-Fraktion setzt Rückkehr zu solider Finanzpolitik durch

Lesen

Wichtige Hürde für den Landeshaushalt 2022 genommen

Wichtige Hürde für den Landeshaushalt 2022 genommen

Lesen

Digitale Bürgermeisterkonferenzen: CDU-Fraktion diskutiert Haushalt mit Kommunalvertretern

Digitale Bürgermeisterkonferenzen: CDU-Fraktion diskutiert Haushalt mit Kommunalvertretern

Lesen

CDU-Fraktion stellt Bedingungen für die Zustimmung zum Haushalt

CDU-Fraktion stellt Bedingungen für die Zustimmung zum Haushalt

Lesen

CDU-Fraktion will Thüringer Schulgesetz modernisieren

CDU-Fraktion will Thüringer Schulgesetz modernisieren

Lesen

Grundsatzaussprache zum Landeshaushalt 2022

Voigt: „Haushaltsentwurf der Landesregierung ist nicht zukunftsfähig“

Lesen

CDU-Fraktion fordert freiwillige Testangebote für Thüringer Kindergärten

CDU-Fraktion fordert freiwillige Testangebote für Thüringer Kindergärten

Lesen

Tischner: „Formelkompromiss mag Koalitionsfrieden retten, hilft Schülern aber nicht”

Die heutige Kabinettsentscheidung zu Corona-Tests an Schulen kommentiert der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Christian Tischner, wie folgt:

Lesen

CDU kritisiert Pseudo-„Gutachten“ der Landesregierung zu Corona-Tests an Schulen

Zippel: „Holter argumentiert ohne Faktenbasis“

Lesen

Landesregierung verliert Kontrolle über Infektionsgeschehen an Schulen und Kindergärten

Landesregierung verliert Kontrolle über Infektionsgeschehen an Schulen und Kindergärten

Lesen

CDU-Fraktion fordert „Aktionsplan Anger“ vom Innenminister

CDU-Fraktion fordert „Aktionsplan Anger“ vom Innenminister

Lesen

CDU-Fraktion fordert dauerhafte PCR-Pooltests an Thüringer Schulen

CDU-Fraktion fordert dauerhafte PCR-Pooltests an Thüringer Schulen

Lesen

CDU-Fraktion gegen Linke-Forderung nach neuen Schulden

CDU-Fraktion gegen Linke-Forderung nach neuen Schulden

Lesen

Thüringen bleibt digitale Wüste

Thüringen bleibt digitale Wüste

Lesen

CDU-Fraktion fordert Verstetigung der Unterstützungsleistungen für Kur- und Erholungsorte

CDU-Fraktion fordert Verstetigung der Unterstützungsleistungen für Kur- und Erholungsorte

Lesen

CDU-Fraktion nennt Bedingungen zur Aufnahme von Haushaltsverhandlungen

CDU-Fraktion nennt Bedingungen zur Aufnahme von Haushaltsverhandlungen

Lesen

CDU-Fraktion kritisiert Unterrichtschaos zum Schuljahresstart

CDU-Fraktion kritisiert Unterrichtschaos zum Schuljahresstart

Lesen

Tischner: „Katastrophale Bilanz der rot-rot-grünen Bildungspolitik“

Tischner: „Katastrophale Bilanz der rot-rot-grünen Bildungspolitik“

Lesen

Tischner: „Holters Homeschooling-Pläne widersprechen jeglicher Vernunft!“

Tischner: „Holters Homeschooling-Pläne widersprechen jeglicher Vernunft!“

Lesen

Planlosigkeit der Landesregierung beim Schulstart

Planlosigkeit der Landesregierung beim Schulstart

Lesen

Voigt: „Holter muss einsehen, dass er auf dem Holzweg ist“

Zum Widerspruch zwischen dem jüngsten Bund-Länder-Beschluss und den Plänen des Thüringer Bildungsministers Helmut Holter (LINKE) zu Corona-Tests an Schulen erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, Mario Voigt:

Lesen

Voigt: „Mitte-Deutschland-Verbindung muss ins Kabinett“

Zu den widersprüchlichen Wortmeldungen der Thüringer Landesregierung zum Bau der Mitte-Deutschland-Verbindung erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mario Voigt:

Lesen

Voigt: „Haushalt darf kein linkes ‚Wünsch-dir-was‘ werden“

Zu den regierungsinternen Konflikten um die Eckwerte des Landeshaushalts 2022 erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mario Voigt:

Lesen

Voigt: „Ostthüringen darf nicht abgekoppelt werden“

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mario Voigt, erklärt zur Absage der rot-rot-grünen Landesregierung an einen weiteren Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung:

Lesen

Voigt: „Klarstellung des Bundesverfassungsgerichts entbindet uns nicht von Reformdiskussion“

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mario Voigt, erklärt zum heute ergangenen Urteil des Bundesverfassungsgerichts:

Lesen

Tischner: „Landesregierung muss Konzept zur Finanzierung der Freien Schulen offenlegen“

Zur Forderung der Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Schulträger nach einer Nachbesserung bei der Refinanzierung der Grundschulkräfte an freien Schulen hat der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christian Tischner, einen Selbstbefassungsantrag im Bildungsausschuss des Thüringer Landtags angekündigt:

Lesen

Corona-Tests in den Schulen müssen fortgesetzt werden

Tischner: „Landesregierung hat die Pandemie immer noch nicht verstanden“

Lesen

CDU wird nicht aktiv am konstruktiven Misstrauensvotum der AfD teilnehmen

CDU wird nicht aktiv am konstruktiven Misstrauensvotum der AfD teilnehmen

Lesen

Voigt: „Haushalt nicht durch unangemessene Extra-Wünsche belasten“

Voigt: „Haushalt nicht durch unangemessene Extra-Wünsche belasten“

Lesen

„Linke nimmt Bürgern die Chance, neu zu wählen“

„Linke nimmt Bürgern die Chance, neu zu wählen“

Lesen

Landesregierung streitet über Normenkontrollrat zum Bürokratieabbau

Landesregierung streitet über Normenkontrollrat zum Bürokratieabbau

Lesen

Anhörung im Umweltausschuss zur Finanzierung der Unteren Naturschutzbehörden

Anhörung im Umweltausschuss zur Finanzierung der Unteren Naturschutzbehörden

Lesen

Voigt: „Vordringlicher als Kinderimpfungen sind Öffnungs-Konzepte für Schulen und Kindergärten“

Voigt: „Vordringlicher als Kinderimpfungen sind Öffnungs-Konzepte für Schulen und Kindergärten“

Lesen

CDU-Fraktion zur Sommertour des Ministerpräsidenten

CDU-Fraktion zur Sommertour des Ministerpräsidenten

Lesen

CDU-Fraktion besteht auf Präsenz an Thüringens Schulen

CDU-Fraktion besteht auf Präsenz an Thüringens Schulen

Lesen

Voigt: „Kreisfreie Städte brauchen mehr Geld“

Voigt: „Kreisfreie Städte brauchen mehr Geld“

Lesen

Voigt: „Testpflicht an Schulen nicht leichtfertig aufgeben“

Voigt: „Testpflicht an Schulen nicht leichtfertig aufgeben“

Lesen

Voigt: „Neuwahlantrag noch diese Woche einreichen“

Voigt: „Neuwahlantrag noch diese Woche einreichen“

Lesen

CDU-Fraktionschef zufrieden mit Regierungsprogramm der Union

CDU-Fraktionschef zufrieden mit Regierungsprogramm der Union

Lesen

Voigt: „Thüringen braucht Neuwahlen“

Voigt: „Thüringen braucht Neuwahlen“

Lesen

Rot-Rot-Grün muss taktische Spielchen und Ultimaten beenden

Rot-Rot-Grün muss taktische Spielchen und Ultimaten beenden

Lesen

CDU-Fraktion warnt vor neuer Terrorzelle in Thüringen

CDU-Fraktion warnt vor neuer Terrorzelle in Thüringen

Lesen

CDU fordert Sommer-Offensive für Neustart im Gastgewerbe

CDU fordert Sommer-Offensive für Neustart im Gastgewerbe

Lesen

Voigt: „Wir brauchen für die Zentren ein Fitnessprogramm Digitalisierung“

Durch die langanhaltende Schließung, im Rahmen der notwendigen Anti-Corona Maßnahmen, sind die Innenstädte in fast allen Facetten zusätzlich besonders hart getroffen: Einzelhandel, Dienstleistungen, Kulturwirtschaft und Gastronomie. Dabei steht insbesondere der innerstädtische Einzelhandel durch die zunehmende Bedeutung des Onlinehandels unter massivem Druck.

Lesen

Belarussische Oppositionsflagge soll vor dem Landtag gehisst werden

Belarussische Oppositionsflagge soll vor dem Landtag gehisst werden

Lesen

CDU-Fraktion zur Debatte um die Auflösung des Thüringer Landtags

CDU-Fraktion zur Debatte um die Auflösung des Thüringer Landtags

Lesen

Voigt: „Schulbesuch darf nicht an eine Impfung geknüpft werden“

Voigt: „Schulbesuch darf nicht an eine Impfung geknüpft werden“

Lesen

CDU-Fraktion fordert Paradigmenwechsel bei Pandemiebekämpfung

CDU-Fraktion fordert Paradigmenwechsel bei Pandemiebekämpfung

Lesen

CDU-Fraktion macht Brandanschlag von Nordhausen zum Thema im Innenausschuss

CDU-Fraktion macht Brandanschlag von Nordhausen zum Thema im Innenausschuss

Lesen

Voigt: „Ramelow-Regierung muss Haushalt bis zur Sommerpause vorlegen“

Voigt: „Ramelow-Regierung muss Haushalt bis zur Sommerpause vorlegen“

Lesen

CDU-Fraktion stellt Sommeroffensive „Jedes Kind zählt“ vor

CDU-Fraktion stellt Sommeroffensive „Jedes Kind zählt“ vor

Lesen

CDU-Fraktion pflanzt 250 Bäume

CDU-Fraktion pflanzt 250 Bäume

Lesen

Voigt: „Fehlende digitale Kontaktnachverfolgung gefährdet Öffnungsperspektiven für Thüringen“

Voigt: „Fehlende digitale Kontaktnachverfolgung gefährdet Öffnungsperspektiven für Thüringen“

Lesen

Voigt: „Bauen und Wohnen in Thüringen müssen bezahlbar bleiben“

Voigt: „Bauen und Wohnen in Thüringen müssen bezahlbar bleiben“

Lesen

Krawalle vom ersten Mai mit Nachspiel im Landtag

Krawalle vom ersten Mai mit Nachspiel im Landtag

Lesen

Voigt: „Der Bürger ist kein Bittsteller”

Voigt: „Der Bürger ist kein Bittsteller”

Lesen

Voigt: „Rot-Rot-Grün darf nicht länger trödeln“

Voigt: „Rot-Rot-Grün darf nicht länger trödeln“

Lesen

CDU-Fraktion fordert Lockerungen für geimpfte und genesene Personen

CDU-Fraktion fordert Lockerungen für geimpfte und genesene Personen

Lesen

CDU-Fraktion fordert schnelle Umsetzung der Lockerungen im Kinder- und Jugendsport

CDU-Fraktion fordert schnelle Umsetzung der Lockerungen im Kinder- und Jugendsport

Lesen

CDU-Fraktionschef fordert Impf-Freigabe für Eltern

CDU-Fraktionschef fordert Impf-Freigabe für Eltern

Lesen

CDU-Fraktion verstärkt Kommunikationsbereich

CDU-Fraktion verstärkt Kommunikationsbereich

Lesen

Thüringens Schulen sind offenbar die Schnelltests ausgegangen

Thüringens Schulen sind offenbar die Schnelltests ausgegangen

Lesen

Voigt: „Bezahlbarer Wohnraum entsteht nicht durch Überregulierung“

Voigt: „Bezahlbarer Wohnraum entsteht nicht durch Überregulierung“

Lesen

CDU-Fraktion fordert Vorlage des Datenmaterials zum KFA-Gutachten

CDU-Fraktion fordert Vorlage des Datenmaterials zum KFA-Gutachten

Lesen

Voigt: „Tempo beim Impfen der Älteren machen“

Voigt: „Tempo beim Impfen der Älteren machen“

Lesen

Voigt: „Polarisierung der Gesellschaft bekämpfen“

Voigt: „Polarisierung der Gesellschaft bekämpfen“

Lesen

CDU-Fraktion kritisiert fehlende Entscheidung der Landesregierung für Kontakte-App

CDU-Fraktion kritisiert fehlende Entscheidung der Landesregierung für Kontakte-App

Lesen

„Verbindliches Testsystem statt Maskenpflicht“

„Verbindliches Testsystem statt Maskenpflicht“

Lesen

Zahl der Sozialwohnungen in Thüringen um 27 Prozent gesunken

Zahl der Sozialwohnungen in Thüringen um 27 Prozent gesunken

Lesen

Voigt: „Untätigkeit kostet die Thüringer Chancen, Jobs und Wohlstand“

Voigt: „Untätigkeit kostet die Thüringer Chancen, Jobs und Wohlstand“

Lesen

Voigt: „Vorschlag ist das Eingeständnis des eigenen Scheiterns“

Voigt: „Vorschlag ist das Eingeständnis des eigenen Scheiterns“

Lesen

Greensill: Thüringer Steuergelder ohne vorherige Prüfung versenkt

Greensill: Thüringer Steuergelder ohne vorherige Prüfung versenkt

Lesen

CDU-Fraktion gegen neue Reisebeschränkungen zu Ostern

Voigt: „Landesregierung muss endlich handeln, nicht nur ankündigen“

Lesen

Voigt: „Die Thüringer brauchen Perspektiven“

Voigt: „Die Thüringer brauchen Perspektiven“

Lesen

CDU-Fraktion macht Druck beim Wechselunterricht

CDU-Fraktion macht Druck beim Wechselunterricht

Lesen