Kowalleck: „Rücknahme der Steuerentlastung führt zu Brauereisterben.“
Erfurt – „Von Saalfeld bis ins Eichsfeld und von Eisenach bis Altenburg – Thüringen hat eine lange und stolze Bierbrauer-Tradition. Vor allem die kleinen Brauereien weiter zu unterstützen, ist jetzt eine wichtige Aufgabe für die Region.“ Mit diesen Worten hat der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Maik Kowalleck, auf den Beschluss der Bundesregierung reagiert, den Steuerbonus wieder zu streichen. Kleine und mittelständische Brauereien wurden im Zuge der Corona-Pandemie bei der Biersteuer entlastet. Zum Jahreswechsel soll diese aber wieder angehoben werden. Kowalleck: „Die einheimischen Brauereien haben es im täglichen Kampf um die Verbraucher sehr schwer. Mit den Dumpingpreisen der Großkonzerne können sie schlicht nicht mithalten. Die Rücknahme der Steuerentlastung würde unweigerlich zu einem Brauereisterben führen.“ Eine große Brauerei zahle derzeit 94,4 Cent Biersteuer pro Kasten. Unternehmen mit einer Jahresproduktion von unter 200.000 Hektolitern erhalten gestaffelt bis zu 50 Prozent Steuerermäßigungen. Bei 5000 Hektolitern fallen demnach nur noch 47,2 Cent pro Kasten Bier an, erklärt der CDU-Politiker.
Die CDU-Fraktion hat das Thema auf die Tagesordnung des Haushalts- und Finanzausschusses gesetzt. Kowalleck: „Statt die Vergünstigung bei der Biersteuer zu streichen, sollte der ermäßigte Satz dauerhaft festgeschrieben werden. Hier muss auch die Landesregierung handeln, um Thüringens Brauereien nicht in Existenzgefahr zu bringen.“ Aufgrund der hohen Inflation, steigender Rohstoffpreise etwa bei Gerste- oder Weizenmalz und den explodierenden Energiekosten stünden die mittelständischen und kleinen Unternehmen ohnehin vor riesigen Problemen. Eine Steuererhöhung in der anhaltenden Krisenzeit käme zur Unzeit, so der CDU-Finanzexperte. In Thüringen gibt es über 40 Braustätten, die zusammen rund drei Millionen Hektoliter Bier absetzen.
Die Entlastung wurde zu Beginn der Corona-Pandemie auf Initiative der Unions-Bundestagsfraktion in der Großen Koalition beschlossen. Dass die Ampelregierung diesen Schritt einkassiert, stoße auf viel Unverständnis, so Kowalleck. „Am Ende leiden dadurch die Endverbraucher, die ohnehin schon deutlich mehr Geld ausgeben. Und nicht zuletzt die Traditionsunternehmen, die bei der Kostensteigerung nicht mehr mithalten können. Das ist mittelstandsfeindliche Politik, gegen die wir uns wehren.“
Christian Voigt
Leiter Digitales Nachrichtenzentrum