Fiedler: „Seltsame Vorstellung von friedlichem Protest“
Erfurt – „13 verletzte Polizisten, Verstöße gegen das Vermummungsverbot und führende Mitglieder der Linksfraktion, die von den Einsatzkräften weggetragen werden müssen, um die Versammlungsfreiheit zu schützen: Ist das die Vorstellung der Linkskoalition von einem friedlichen 1. Mai?“ Mit diesen Worten hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Wolfgang Fiedler, die gestrigen Ereignisse im Zuge der Demonstrationen zum Tag der Arbeit in Erfurt hinterfragt. Dabei war es laut Polizei- und Medienberichten zu Durchbruchsversuchen von vermummten und aggressiven Störern aus der linken Szene gekommen, bei denen die Beamten verletzt wurden. Die Polizei nahm 19 Strafanzeigen auf, unter anderem wegen Vermummung, Widerstand gegen Polizisten und Sachbeschädigung.
„Nicht umsonst garantiert Artikel 8 unseres Grundgesetzes das Recht auf friedliche Versammlungen. Was am Mittwoch in Erfurt passiert ist, hat damit aber nicht mehr viel zu tun“, machte Fiedler deutlich. „Wieder einmal wurde der friedliche Protest gegen rechtsextremes Gedankengut durch gewaltbereite linke Chaoten kompromittiert und der Widerstand gegen die Polizeibeamten aus der ersten Reihe der Linksfraktion befeuert. Es ist zu hoffen, dass die Straftäter zügig ermittelt werden. Den verletzten Beamten wünschen wir schnelle und vollständige Genesung“, so der CDU-Innenpolitiker abschließend.
Felix Voigt
Stellv. Pressesprecher