Fiedler: Akute Häufung von politischen Anschlägen ist alarmierend

Erfurt – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag macht die Brandanschläge auf Polizeifahrzeuge in Erfurt und die Sprengstoffexplosion in Kahla zum Thema im Innenausschuss. „Die akute Häufung von Anschlägen, die ein politisches Tatmotiv vermuten lassen, ist alarmierend. Angesichts der äußerst dürftigen Informationslage erwarten wir vom Innenministerium umfassende Auskünfte über den aktuellen Ermittlungsstand“, erklärte dazu der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Wolfgang Fiedler. Medienberichten zufolge war es sowohl am 27. als auch am 30. April in Erfurt zu Brandanschlägen auf Fahrzeuge der Bundespolizei sowie der Thüringer Bereitschaftspolizei gekommen. In der Nacht zum vergangenen Samstag war laut Presseberichten in Kahla ein Sprengsatz am Eingang eines von einer Burschenschaft genutzten Dartclubs detoniert, nachdem es wenige Wochen zuvor zu einer Auseinandersetzung zwischen den Burschenschaftern und jungen Flüchtlingen gekommen war.

„Die Sprengstofffunde in Rudolstadt und Kirchhasel unter Beteiligung eines bekennenden Links-Aktivisten sind noch nicht einmal im Ansatz aufgeklärt, da folgen schon die nächsten Taten mit einem mutmaßlich politischen Hintergrund. Leider haben wir dazu aus dem Innenministerium bislang nicht viel mehr gehört als Abwiegeln und einen äußerst fragwürdigen Vergleich zwischen Gewalttaten, die nicht miteinander vergleichbar sind“, sagte Fiedler. Ein Sprecher des Innenministeriums hatte im Nachgang zu den Brandanschlägen auf die Polizeifahrzeuge erklärt, er sehe keinen Bedarf für eine Stellungnahme der Landesregierung, schließlich handele es sich nicht um einen Angriff auf ein Asylbewerberheim. Fiedler zeigte sich verärgert über diese Aussage: „Das ist nicht nur unangemessen, sondern verkennt außerdem, dass jede Attacke auf unsere Einsatzkräfte unseren Rechtsstaat und unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung als Ganzes angreift“, so der CDU-Innenpolitiker abschließend.  

Felix Voigt
Stellv. Pressesprecher

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Ausstellungseröffnung VOGELPFARRER UND TIERVATER

Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag eröffnet am morgigen Mittwoch um 12:30 Uhr auf dem Flur der CDU-Fraktion im 1. Obergeschoss des Abgeordnetenhauses eine Ausstellung zum Thema "VOGELPFARRER UND TIERVATER – Eine Ausstellung über die Brehms in Renthendorf". Der Landtagsabgeordnete der CDU Wolfgang Fiedler wird gemeinsam mit dem Leiter der Brehm-Gedenkstätte Renthendorf Prof. (a.D.) Dr. Jochen Süss dazu eine kurze Ansprache halten. Wer Wissenswertes über die Gedenkstätte finden möchte, kann sich auf der Homepage www.brehm-gedenkstaette.de informieren.

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