Liebetrau: Wenig Licht und viel Schatten

Erfurt – „Dieser Nahverkehrsplan beinhaltet wenig Licht, aber viel Schatten. Der ländliche Raum in Thüringen wird nicht nur durch das Aus für die Pfefferminzbahn weiter abgehängt.“ Das hat die Sprecherin für Infrastruktur der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Christina Liebetrau, zu dem heute vom Thüringer Verkehrsministerium vorgestellten Nahverkehrsplan für die Jahre 2018 bis 2022 erklärt. Die Politik gegen die Regionen abseits der großen Städte, „zieht sich mittlerweile wie ein roter Faden durch die Entscheidungen der Linkskoalition“, so die Unionsabgeordnete. Die CDU-Fraktion hatte in den vergangenen Monaten vergeblich darauf gedrängt, die sogenannte „Pfefferminzbahn“ auch künftig auf der bisherigen Strecke Sömmerda-Buttstädt-Großheringen zu bestellen. Ein entsprechender Vorschlag wurde durch Rot-Rot-Grün zuletzt im Dezember 2017 im Infrastrukturausschuss abgelehnt.

Eine weitere Baustelle sieht Liebetrau in Ostthüringen: So sei Gera seit Jahrzehnten ohne Fernverkehr. Nur wenige Regionalzüge verkehrten von Gera weiter ostwärts nach Glauchau, kein einziger nach Zwickau oder Chemnitz. „Diese Verlängerung brauchen wir dringend, auch Gera braucht Verbindungen nach Osten – und Westsachsen gleichermaßen nach Westen“, mahnte Liebetrau. Aber auch hier habe die Landesregierung Chancen vertan. „Der Ministerpräsident lässt sich lieber im Führerstand des ICE ablichten, als sich um die infrastrukturellen Probleme im eigenen Land zu kümmern. Ramelow ist der ländliche Raum schlicht egal“, zeigte sich die CDU-Abgeordnete enttäuscht. 

Felix Voigt
Stellv. Pressesprecher

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 Erfurt – Mit den Stimmen von Rot-Rot-Grün hat der Infrastrukturausschuss heute eine von der CDU-Fraktion beantragte öffentliche Anhörung zu dem von der Landesregierung vorgelegten Windenergieerlass abgelehnt. Die Koalitionsfraktionen wollen lediglich zulassen, dass Einwände schriftlich vorgebracht werden können. „Offenbar fehlt der Linkskoalition das Rückgrat, den besorgten Bürgern in einer Expertenanhörung in die Augen zu schauen“, so der Sprecher für Infrastruktur und Landwirtschaft der CDU-Fraktion, Marcus Malsch, nach der Sitzung. Die Fraktion will den Windenergieerlass nun im Rahmen eines Windkraftforums mit Experten und Bürgern diskutieren und so die bei diesem Thema erforderliche Öffentlichkeit herstellen.

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