Liebetrau: „Bauen und Wohnen müssen bezahlbar bleiben - oder wieder werden“
Erfurt – Mehr Neubau, mehr Wohneigentum und weniger Regulierung: Das sind Ziele der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag für bezahlbares Wohnen. „Es wird nicht genügend Bauland erschlossen, und die Baukosten laufen davon. Im Ergebnis werden zu wenige Wohnungen fertiggestellt. Diesen Trend wollen wir umkehren, damit die eigenen vier Wände und Mieten erschwinglich bleiben oder wieder werden“, erklärte die Fraktionssprecherin für Infrastruktur, Christina Liebetrau, mit Blick auf den XIX. Thüringer Immobilientag am morgigen Donnerstag in Erfurt. Zuletzt hatten sowohl die CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz, als auch die Herbstkonferenz der Haushalts- und Finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Ländern und im Bund mit entsprechenden Beschlüssen Vorschläge für mehr Wohnungsbau gemacht.
Die Unionspolitiker wenden sich strikt gegen Auflagen, die den Wohnungsbau verteuern und noch mehr Bürokratie produzieren. „Damit Bauen weiter interessant bleibt, müssen wir darauf achten, dass die Baukosten nicht weiter steigen. Vor allem die Erweiterung und Einführung neuer energetischer Standards haben die Baukosten stark in die Höhe getrieben. Jede weitere Verschärfung bei der Energieeinsparverordnung sowie der Energieeffizienzrichtlinie lehnen wir entschieden ab“, sagte Liebetrau. Zum Forderungspaket gehören weiter ein einfacheres Bauplanungsrecht, Baukindergeld und steuerliche Anreize. „Der Neubau von Wohnungen und die erleichterte Wohneigentumsbildung sind die entscheidenden Ansätze um für Entspannung auf den Wohnungsmärkten zu sorgen“, sagte die Infrastrukturpolitikerin.
Grundvoraussetzung für die Schaffung neuen Wohnraums sei die ausreichende Bereitstellung von Bauflächen. Hier stehen in erster Linie die Städte und Gemeinden im Rahmen ihrer kommunalen Planungshoheit in der Verantwortung. Auch die Landesplanung der Länder müsse hier einen positiven Beitrag leisten. „Vorhandenes Bauland muss aktiviert werden. Wir wollen ermöglichen, dass Baulücken im ortsnahen Außenbereich geschlossen werden können. Behördliche Entscheidungen müssen dies berücksichtigen“, sagte die CDU-Politikerin. Die Schaffung neuen Wohnraums soll nach den Vorstellungen Liebetraus durch die dauerhafte Einführung einer degressiv ausgestalteten Abschreibung für Gebäude gefördert werden. Die Finanzierung von Projekten wird so durch eine schnelle Steuerersparnis erleichtert. Einen Hebel für den Eigentumserwerb sehen wir in Freibeträgen bei der Grunderwerbsteuer. Ziel ist es laut Liebetrau, Familien beim erstmaligen Erwerb von selbst genutztem Wohneigentum zu unterstützen. In Kombination mit dem Baukindergeld sei dies eine substantielle Entlastung. „In der Summe sind die vorgestellten Maßnahmen unsere Antwort auf die Mietpreisbremse und den Mietenstopp. Wir wollen keine Hindernisse, sondern Anreize für den Bau neuer Wohnungen“, so Liebetrau abschließend.
Felix Voigt
Stellv. Pressesprecher