DruckSache – Zeitung der CDU-Landtagsfraktion für Thüringen
Seit dem 1. März 2017 informiert Sie die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag mit einer eigenen Zeitung. Die „DruckSache“ wird an über 1,1 Mio. Thüringer Haushalte verteilt und soll Sie künftig noch besser über unsere Arbeit im Thüringer Landtag auf dem Laufenden halten. Hier finden Sie die aktuelle Ausgabe als PDF und digitale Daten mit zusätzlichen Informationen für ausgewählte Beiträge.
Macht auf Zeit
Macht ist in der Demokratie Macht auf Zeit. Spätestens alle fünf Jahre vergibt das Staatsvolk, der Inhaber der Staatsgewalt, sie neu. Dazu wählt es einen Landtag, der wiederum wählt eine Regierung. Bis es so weit ist, führt die alte die Geschäfte weiter, denn regiert wird immer. Was einer geschäftsführenden Regierung fehlt, ist eine Bestätigung durch das neue Parlament.
Ramelow will Steuern erhöhen
Debatte um Kirchensteuer: CDU gegen Kultursteuer für alle
Eine saftige Steuererhöhung von bis zu 200 Millionen Euro könnte den Thüringern ins Haus stehen. Jedenfalls dann, wenn an Stelle der Kirchensteuer eine einheitliche Kultursteuer für alle Bürger erhoben würde. Die hat Bodo Ramelow zwischen Weihnachten und Neujahr auf dem Nachrichtenkanal Twitter ins Gespräch gebracht.
Thadäus König neu im Landtag
Die CDU-Fraktion kennt Dr. Thadäus König seit mehr als 15 Jahren. „Ich habe hier damals als Praktikant gearbeitet“, sagt der heute 36-Jährige Heiligenstädter.
Waldumbau nötig
Die langanhaltende Trockenheit des Hitzesommers 2018 und der Sturm „Friederike“ haben den Thüringer Wäldern massiv zugesetzt. Schon jetzt zeigt sich deutlich, dass ein Großteil der Anpflanzungen und Kulturen vertrocknet und durch Schädlinge befallen ist.
CDU-Fraktion legt Thüringer Versammlungsgesetz vor
Der tiefbraunen Gelddruck-Maschine den Strom abstellen
150 Rechtsrock-Events in drei Jahren zeigen, dass sich rechtsextreme Konzertveranstalter unter Rot-Rot-Grün im Freistaat praktisch die Klinke in die Hand geben. Die CDU-Landtagsfraktion hat auch deshalb jetzt ein Versammlungsgesetz für Thüringen vorgelegt. Der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Jörg Geibert, macht deutlich, worum es bei dem Vorstoß geht: „Wir wollen verhindern, dass Rechtsextremisten hier unter dem Deckmantel der Versammlungs- und Meinungsfreiheit mit kommerziellen Veranstaltungen Kasse machen. Ziel ist es, dieser tiefbraunen Gelddruckmaschine den Strom abzustellen.“
Im Dorfladen
Treffpunkt, Nahversorger und Ideenschmiede
Plötzlich ist es voll im Dorfladen. Im 30-Sekunden-Takt kommen die meist älteren Leute. Sie kaufen Brötchen und Kuchen direkt vom Blech. Es ist 9.30 Uhr und das Angebot ist schon reichlich ausgedünnt. „Es kann schon mal vorkommen, dass wir mittags schon ausverkauft sind“, sagt Petra UllrichWessely. Die Verkäuferin arbeitet seit zwei Jahren im Steinbacher Messerstübchen. Backwaren gibt es hier, ein kleines Lebensmittelsortiment, darunter Getränke, Knackwürste und all die kleinen Sachen, die beim Einkauf im Discounter im nahen Bad Liebenstein so gerne vergessen werden.
Mohring trifft: Lars Oschmann, den Vorsitzenden des Thüringer Feuerwehrverbandes
Zu Jahresbeginn versanken Teile des Alpenraumes im Schnee. In einigen Landkreisen wurde Katastrophenalarm ausgerufen. Die Feuerwehren waren tagelang im Dauereinsatz. Wie gut sind die Thüringer Wehren heute auf solche Extremwetterlagen vorbereitet? Sei es Schnee, Regen oder Sturm?
Oschmann: Technisch sind wir gut ausgerüstet. Wir haben seit der Wende massiv in die Ausrüstung investiert, auch wenn es immer etwas zu verbessern gibt. Und weil sie Sturm und Regen genannt haben: Dass wir auf extreme Wetterlagen gut vorbereitet sind, haben wir ja bereits 2013 bei der großen Flutkatastrophe in Thüringen unter Beweis gestellt. Wir konnten natürlich nicht alles verhindern. Aber ohne die Arbeit der Feuerwehren und ihren Partnern vom Technischen Hilfswerk, den vielen Bauhöfen und Bürgern im Land, die mit angepackt haben, wäre das Ausmaß der Schäden deutlich größer gewesen.
Mohring: Und vergessen wir nicht die Leistung der Feuerwehren in diesem Hitzesommer. Da wurde großartige Hilfe geleistet. Wie viele Brände waren es nochmal?
CDU-Fraktionschefs fordern Initiative gegen Cyberangriffe
Sicherheit im Internet verbessern
Die Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU in Bund und Ländern fordern mehr Personal und Geld im Kampf gegen Cyberangriffe. „Die zuständigen Bundes- und Landesbehörden müssen so ausgestaltet werden, dass Attacken aus dem Internet schnellstmöglich erkannt, gefährdete Kreise gewarnt und identifizierte Schwachstellen umgehend beseitigt werden können“, so der Beschluss der Fraktionsvorsitzendenkonferenz unter der Führung von Thüringens Fraktionschef Mike Mohring.
Sanktionen für Integrationsverweigerer
Unterstützt wird, wer integrationswillig ist
Die CDU-Fraktion will mit einem Thüringer Integrationsgesetz die Integration von Migranten fördern. Ende Januar stellte der migrations- und integrationspolitische Sprecher der Landtags-CDU, Christian Herrgott, gemeinsam mit Fraktionschef Mike Mohring den Gesetzentwurf vor.
Petition gegen das Schulgesetz
Weit mehr als 1700 Unterschriften hat ein Ostthüringer Verein innerhalb kürzester Zeit gegen das geplante Schulgesetz von Bildungsminister Helmut Holter (LINKE) gesammelt.
Schönste Leserfotos für Kalender gesucht
Wer mit offenen Augen in Thüringen unterwegs ist, entdeckt schnell viele Seiten an seiner Heimat, die nur darauf warten, von einer Foto-Kamera eingefangen zu werden. Das Talent, diese Motive zu finden und das Beste aus ihnen herauszuholen, steckt in vielen Fotoamateuren.
Vergünstigte Karten für die Thüringen-Ausstellung
Die CDU-Fraktion ist zur Thüringen Ausstellung 2019 vom 9. bis 17. März wieder mit einem eigenen Stand in Halle 1 auf der Messe Erfurt präsent. Dort werden die CDU-Landtagsabgeordneten über ihre Arbeit informieren und für Bürgerfragen und Bürgergespräche zur Verfügung stehen.