Landtagsfraktion thematisiert Crystal Meth, umstrittene Lernmethoden und Altersfeststellung bei jungen Flüchtlingen
Erfurt – Angesichts der Thüringer Sprengstoff-Funde im linken Milieu hat der CDU-Fraktionsvorsitzende Mike Mohring in der April-Ausgabe der „DruckSache“ Zurückhaltung bei Bündnissen mit der „Antifa“ angemahnt. Viele sogenannte „Bündnisse gegen rechts“ verfolgten zwar hehre Ziele, setzten aber gleichzeitig auf die Beteiligung von „Antifa“-Gruppen. Diese sind nach Ansicht des Bundesamts für Verfassungsschutz ein Tummelplatz für Linksradikale und Linksextremisten, die mit der Demokratie des Grundgesetzes nichts anfangen können. „Das lässt den ‚Antifaschismus‘ dieser Gruppen in einem trüben Licht erscheinen. Die Übergänge zu gewaltbereiten Formen sind fließend“, warnte Mohring in seiner „DruckSache“-Kolumne.
Die Zeitung der Landtags-CDU haben am heutigen Mittwoch etwa 1,1 Millionen Thüringer Haushalte in ihren Briefkästen. Die „DruckSache“ erscheint seit März 2017 im Zwei-Monatsrhythmus. Ziel ist es, die Bürger intensiv und hintergründig zu informieren – über die Arbeit der Fraktion, ihrer Abgeordneten und über alles, was Thüringen politisch bewegt. Weitere Themen der achten „DruckSache“-Ausgabe sind unter anderem die Altersfeststellung von jungen Flüchtlingen in sogenannten AnKER-Zentren, eine Umfrage zur umstrittenen Lernmethode „Schreiben lernen nach Gehör“ und die Zunahme des Crystal-Meth-Konsums in Thüringen. Letztere Problematik hat der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Christoph Zippel, jetzt mit vier parlamentarischen Anfragen an die Landesregierung in den Fokus genommen.
Außerdem stellt die CDU-Fraktion einen neuen Plenarantrag vor, der von der Landesregierung ein Gesamtkonzept zur Erinnerung an die Friedliche Revolution und den Fall der Berliner Mauer einfordert, die sich 2019 und 2020 zum 30. Mal jähren. Erweitert wird das Angebot der „DruckSache“ auch dieses Mal im Internet: Auf www.drucksache.info sind Anträge und parlamentarische Initiativen der CDU-Fraktion zu den Themen der aktuellen Ausgabe genauso abrufbar wie ergänzende Audio-Statements und Ausschnitte aus Plenarreden. Alle bisher erschienenen Ausgaben der „DruckSache“ gibt es auf der Website auch als pdf-Datei zum Herunterladen.
Felix Voigt
Stellv. Pressesprecher