Rosin: Landesregierung setzt falsche Prioritäten
Erfurt – Die Landesregierung setzt in den Kindertagesstätten die falschen Prioritäten. In dieser Einschätzung sieht sich die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag durch das heute vorgestellte „Ländermonitoring Frühkindliche Bildung“ der Bertelsmann Stiftung bestätigt. Die Stiftung spricht sich für eine Beibehaltung moderater Elternbeiträge für frühkindliche Bildung und die weitere Verbesserung der Betreuungsqualität aus. Nach den Worten der CDU-Bildungspolitikerin Marion Rosin „geht Rot-Rot-Grün in Thüringen genau in die andere Richtung. Mit den Geldern für ein beitragsfreies Kita-Jahr könnte und müsste sinnvolleres geleistet werden“, sagte die Abgeordnete.
Rosin wirft der Ramelow-Regierung vor, den Einstieg in die Beitragsfreiheit auch um den Preis zu wollen, dass Qualitätssteigerungen auf der Strecke bleiben. Die Studie der Bertelsmann Stiftung bestätigt nach Ansicht der Bildungspolitikerin, was auch die Anhörung zur Novellierung des Kita-Gesetzes in der vergangenen Woche gezeigt hat: „Die Linkskoalition ist auf dem Irrweg. Thüringen belegt im aktuellen Ländermonitor nur noch Platz 14 beim Personalschlüssel. Frühkindliche Bildung entscheidet mit über Lebenschancen. Da geht es nicht um billige Effekte, sondern um optimale pädagogische Arbeit“, so Rosin.
Die CDU-Fraktion befürchtet ohnehin, dass die Eltern am Ende durch ein beitragsfreies Vorschuljahr nichts sparen. „Insbesondere dann, wenn die anderen Jahre für die Eltern durch das neue Gesetz sogar deutlich teurer werden könnten“, befürchtet Rosin. Als Preistreiber benennt die Landtagsabgeordnete beispielsweise die Neuregelung der Erhebung der Beiträge für die Mittagsverpflegung sowie engere Grenzen für die Gestaltung einer sozialen Beitragsstaffelung.
Kristina Scherer
Referentin für Öffentlichkeitsarbeit