Rosin: Bildungsminister Holter kennt offenbar die tatsächlichen Zustände in Thüringen nicht
Erfurt – „Der Bildungsminister kennt offenbar die tatsächlichen Zustände im Land nicht.“ Mit diesen Worten hat die CDU-Bildungspolitikerin Marion Rosin auf Aussagen der Landesregierung zu steigenden Essenskosten an Thüringer Kindertageseinrichtungen infolge des rot-rot-grünen Kita-Gesetzes reagiert. Zuletzt hatten die Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Thüringen und Vertreter des DRK beklagt, dass durch das neue Kita-Gesetz höhere Kosten für die Verpflegung der Kinder in den Einrichtungen auf die Eltern zukommen. Daraufhin hatte die Landesregierung behauptet, „mit den Formulierungen im Paragrafen 29 des Gesetzes habe man lediglich Dinge klargestellt, die in der Vergangenheit auch schon so gehandhabt worden seien.“ Rosin hält diese Argumentation für Blendwerk: „Die Reaktionen der Träger zeigen doch, dass die Aussage des Ministeriums an der Realität vorbei geht. Es gibt etliche Einrichtungen, in denen das Essensgeld bislang anders berechnet wurde – und hier drohen Kostensteigerungen“, sagte die CDU-Politikerin.
Hintergrund der drohenden Kostensteigerungen für Thüringer Eltern ist eine im rot-rot-grünen Kita-Gesetz festgeschriebene Veränderung der gesetzlichen Regelungen für die Berechnung des Essensgeldes. Das neue Gesetz sieht vor, alle Kosten der Vorbereitung, Zubereitung und Nachbereitung mit zu erheben. Bislang seien den Eltern nur die Kosten für die Lebensmittel selbst in Rechnung gestellt worden, nicht jedoch beispielsweise Personalkosten für Küchenmitarbeiter, Stromkosten für Kühlschränke und Herde, erläutert beispielsweise die AWO in Thüringen. Auch die LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e.V. hatte im Zuge des Gesetzgebungsverfahrens auf solche Probleme hingewiesen. „Wir haben von Anfang an davor gewarnt, dass das neue Kita-Gesetz Preistreiber beinhaltet, die die Eltern teuer zu stehen kommen können. Das beitragsfreie Kita-Jahr bleibt somit nicht mehr als rot-rot-grüne Symbolpolitik“, so Rosin abschließend.
Felix Voigt
Stellv. Pressesprecher