DruckSache – Zeitung der CDU-Landtagsfraktion für Thüringen

Seit dem 1. März 2017 informiert Sie die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag mit einer eigenen Zeitung. Ab dem Sommer 2020 liegt die „DruckSache“ mehrmals im Jahr allen Thüringer Tageszeitungen bei. Ziel ist es, Sie informativ und hintergründig über unsere Arbeit im Thüringer Landtag auf dem Laufenden halten. Hier finden Sie die aktuelle Ausgabe als PDF und digitale Daten mit zusätzlichen Informationen für ausgewählte Beiträge.

DruckSache | Ausgabe 22


Thüringen im Lockdown

Wir müssen den Menschen etwas zutrauen

Deutschland ist erschöpft . So viele Bürger sind an der Grenze des psychisch, emotional und finanziell Leistbaren angelangt. Sie ziehen vorbildlich mit. Doch gleichzeitig verirren sie sich im rot-rot-grünen Verordnungsdschungel.

Im Supermarkt gilt: Ein Kunde je 20 Quadratmeter, in der Schule gilt: 30 Kinder auf 70 Quadratmetern, im Bus sind es 50 Personen auf 27 Quadratmetern und an der Haltestelle 1,50 Meter Abstand. T-Shirts und Strümpfe im Supermarkt darf man kaufen.


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KLARTEXT

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Glaubwürdigkeit ist das höchste Gut in der Politik. Erst die Glaubwürdigkeit der politisch Handelnden schafft das notwendige Vertrauen in die Institutionen, ohne das eine lebendige Demokratie nicht funktionieren kann. Wir als CDU-Landtagsfraktion stehen dazu.

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Leistungsträger in der Krise nicht alleine lassen

Die Stimmung in Thüringens Wirtschaft ist gedrückt, so das Ergebnis der jüngsten IHK-Umfrage unter 1100 heimischen Mitgliedsunternehmen. 41 Prozent der Betriebe im Freistaat befürchten eine insgesamt ungünstigere Wirtschaftsentwicklung in diesem Jahr. Nicht eingerechnet sind diejenigen, die ihre Türen bereits für immer geschlossen haben. Gleichzeitig wurde bekannt, dass das Thüringer Wirtschaftsministerium bis Mitte März noch immer nicht alle Überbrückungshilfen für den Monat November an Thüringens Unternehmen ausgezahlt hat.

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Unsere parlamentarische Arbeit im 1. Quartal

Auch 2021 konnte die CDU-Fraktion als konstruktive Opposition so manches im Thüringer Landtag zum Guten wenden. Darüber berichten wir in dieser Ausgabe der DruckSache – und schlagartig auch auf dieser Seite.

Überbrückungshilfe für Unternehmen:

Wochenlang hat die CDU-Fraktion Druck auf Wirtschaft sminister Tiefensee gemacht, der sich schließlich ausgezahlt hat: Thüringen streckt Unternehmen in Not dringend benötigte Hilfsgelder vor.

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Daran arbeiten wir gerade im Thüringer Landtag

Der Blick auf das Erreichte ist das Eine, das was noch kommen soll, das Andere. Zwar befi ndet sich diese Legislatur aufgrund der für den September angestrebten Neuwahlen bereits auf der Zielgeraden. Doch die CDU-Fraktion hat trotzdem noch einige parlamentarische Initiativen im Köcher.

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THÜRINGER ELTERN IN SORGE:

Verlieren unsere Schüler gerade ein ganzes Bildungsjahr?

Thüringens Eltern verfolgen die Entwicklung an den Schulen mit Sorge. Nach einem Jahr im Lockdown fehlt dem Kultusministerium noch immer ein tragfähiges Gesamtkonzept, wie Unterricht in der Krise funktionieren kann. Schulen schließen von einem Tag auf den anderen, die Schulcloud, in der der Distanzunterricht stattfinden soll, ist wochenlang nur eingeschränkt nutzbar. Die Regelungen für die Notbetreuung berufstätiger Eltern sind unübersichtlich. Doch die größte Sorge vieler Eltern lautet: Haben meine Kinder nicht vielleicht ein ganzes Schuljahr verloren?

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Berufsschulen im ländlichen Raum erhalten

Unsere Berufsschulen bilden dringend benötigte Fachkräfte von Morgen aus. Sie sind die Grundlage für den großen Generationswechsel in den kommenden Jahren. Rot-Rot-Grün will Ausbildungsgänge und damit Schulstandorte nun weiter ausdünnen. Angesichts steigender Schülerzahlen in den kommenden Jahren zeugt dieses Vorgehen von Planlosigkeit.

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WIR FORDERN

  • Wo immer möglich: Unterricht in Präsenz
  • Reibungsloser und rechtzeitiger Informationsfluss zwischen Schule, Schülern und Eltern
  • Mehr Handlungsspielraum für Schulleiter
  • ...

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WO SCHULE FUNKTIONIERT

Die Evangelische Grundschule in Sömmerda zieht nach einem Jahr Corona-Unterricht Bilanz

„Wir sind bislang gut durch diese Zeit gekommen“, sagt der Pädagoge und Digitalbeauftragte Paul Menz. Vieles sei anstrengend gewesen. Manche Schüler hätten sich im Lockdown verschlechtert, andere verbessert. Der Unterricht habe sich zwar vorwiegend auf die Kernfächer konzentriert, doch er sei vielfältiger geworden. „Ich bin überzeugt“, sagt der stellvertretende Schulleiter Benedikt Jung, „insgesamt können wir aus dieser Krise Dinge für unsere Arbeit mitnehmen, die Schule einfach besser machen wird.“

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Den linksgrünen Angriff auf die Eigenheime stoppen

Fast jeder 2. Thüringer Haushalt wohnt im eigenen Heim

„Viel Fläche, hohe Energiekosten, viel Verkehr.“ Grüne und Linke haben den deutschen Einfamilien-Häuslebauer als neues Feindbild entdeckt. Aber hat Anton Hofreiter recht mit seiner Kritik?

Drei von zehn Familien in Deutschland wohnen im eigenen Einfamilienhaus. Vier von zehn Neubauten in Thüringen werden als Einfamilienhaus errichtet. Es ist damit die beliebteste Art zu wohnen im Freistaat. Und – laut einer Umfrage eines großen Unternehmens für Projektentwicklung – in den eigenen vier Wänden liegt die Lebenszufriedenheit auch deutlich höher als in der gemieteten Etagenwohnung.

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Faire Erstattung der Kindergarten- und Hortbeiträge erreicht

„Im Ringen um die Rückerstattung der Kindergarten- und Hortbeiträge haben wir entscheidende Verbesserungen erreicht. Es ist uns gelungen, eine unverhältnismäßige Belastung von Eltern und Kommunen zu verhindern.“ Das hat der CDU-Bildungsexperte Christian Tischner zu dem Mitte März verabschiedeten Gesetz zur Beitrags-Rückerstattung nach coronabedingten Schließungen von Einrichtungen zur Kinderbetreuung gesagt. Der rot-rot-grüne Erstentwurf des Paragraphenwerks hatte vor den erfolgreichen Änderungen der CDU noch etliche Mängel enthalten.

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DARUM LASSE ICH MICH IMPFEN

Volker Emde

„Um die Verbreitung des Virus zu bremsen und zu einem normalen Leben zurückkehren zu können, braucht es die Impfbereitschaft eines großen Teils der Bevölkerung. Die Spätfolgen einer Corona-Erkrankung, wie sie mir aus dem Bekanntenkreis bekannt sind, können gravierend sein und ich möchte sie für meine Familie und mich nicht haben.“

Christian Tischner

„Viele Menschen leiden unter der Pandemie gesundheitlich und existenziell. So kann ich einen persönlichen Beitrag leisten, dass wir wieder unseren Gewohnheiten nachgehen können.“

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Den Sport nicht alleine gelassen

Die CDU-Fraktion hat sich erfolgreich für Profisportvereine, semiprofessionelle Vereine und ehrenamtlich geführte Vereine eingesetzt. „Fast 370.000 Thüringerinnen und Thüringer sind in Sportvereinen organisiert. Die Vereine bilden das Rückgrat für das soziale Leben im Freistaat.

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Neue Technik auch für kleine Ortswehren

Der alte Barkas mit Blaulicht wird von vielen alten Ortswehren noch in Ehren gehalten. Doch den Anforderungen an eine moderne Feuerwehr-Ausrüstung genügt er naturgemäß nicht mehr.

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