CDU-Fraktion legt Gesetzentwurf zur Bekämpfung sinkender Organspendezahlen vor

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Zippel: Mehr Spender identifizieren, Angehörige und Empfänger intensiver betreuen

Erfurt – „Der Rückgang der Organspenderzahlen in Thüringen ist alarmierend. Deshalb müssen mehr Spender identifiziert und Angehörige wie auch Empfänger besser betreut und beraten werden als bisher.“ Mit diesen Worten hat der gesundheitspolitische Sprecher der CDU im Thüringer Landtag, Christoph Zippel, einen Gesetzesentwurf begründet, den seine Fraktion zum Juni-Plenum in den Thüringer Landtag einbringen will. Erreichen will die CDU-Fraktion dies in erster Linie über eine Stärkung der Organspendebeauftragten. „Mit dem Gesetz wollen wir die Arbeitsbedingungen für Transplantationsbeauftragte in den Thüringer Kliniken verbessern, damit sie mehr Zeit finden und besser qualifiziert werden, sich um diese wichtige Aufgabe zu kümmern. Der Blick nach Bayern zeigt, dass eine Freistellung der Beauftragten unmittelbaren Einfluss auf die Zahl der Organspenden haben kann“, erklärte Zippel vor dem bundesweiten Tag der Organspende am morgigen Samstag. 

Der Gesetzentwurf der CDU-Fraktion verpflichtet die Thüringer Entnahmekrankenhäuser, die Transplantationsbeauftragten nach einem festen Schlüssel (0,1 Stellenanteil pro 10 Intensivbetten) von ihren weiteren Aufgaben freizustellen. Bislang existiert eine vergleichbare Bestimmung seit Anfang 2017 nur im Bayerischen Ausführungsgesetz. Andere Bundesländer, wie Niedersachsen und Hamburg, arbeiten derzeit an einer Novellierung ihrer Bestimmungen, die ebenfalls verbindliche Freistellungsregelungen festlegen wollen. „Die Stärkung des Beauftragten ist geeignet, die Situation in Thüringen zu verbessern. Umso ärgerlicher ist es, dass sich die Landesregierung bislang gegen diese simple Maßnahme gesträubt hat“, verwies Zippel auf entsprechende parlamentarische Initiativen seiner Fraktion, die von Rot-Rot-Grün abgelehnt wurden. 

Gleichzeitig sichere der Gesetzentwurf durch eine verbesserte Verfahrensqualität für Organ- und Gewebespenden ein hohes Gesundheitsschutzniveau für Spender und Empfänger, betonte Zippel. „Die konkrete Bereitschaft zur Organspende steht und fällt mit dem Vertrauen in das Vergabesystem. Den Beauftragten zu stärken, wäre deshalb ein wichtiger Schritt“, warb der CDU-Gesundheitspolitiker für den Vorschlag seiner Fraktion. „Jede Organspende rettet bis zu fünf schwerkranken Menschen das Leben. Hier sollte nichts unversucht bleiben“, so der CDU-Gesundheitspolitiker abschließend.  

Felix Voigt 
Stellv. Pressesprecher

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