Zippel: Melderegeln werden unzulänglich beachtet und durchgesetzt

Erfurt – Die Landesregierung muss die Lieferengpässe bei lebenswichtigen Medikamenten dringend zum Thema im Bund machen. In dieser Forderung sieht sich die CDU-Fraktion nach der Anhörung im Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit bestätigt. Die Union hatte das Thema auf die Tagesordnung des Landtags gesetzt. Der Ausschuss hat gestern Nachmittag ein Dutzend Sachverständige angehört. In einem ersten Schritt muss nach den Worten des gesundheitspolitischen Sprechers Christoph Zippel sichergestellt werden, „dass vor allem die Krankenhausapotheken rechtzeitig von drohenden Engpässen erfahren. Die Regeln sind vorhanden, aber sie werden schlicht nicht durchgesetzt“, so Zippel zum Ergebnis der Anhörung. Zugleich geht es nach seinen Worten um Rahmenbedingungen, unter denen sich die Produktion wichtiger Grundstoffe für Medikamente in Deutschland wieder lohnt. „Die Abhängigkeit von einigen wenigen Herstellern außerhalb Europas ist enorm, die Risiken sind erheblich“, fasste er seinen Eindruck zusammen.

Laut Zippel sind die Pharmaunternehmen bereits jetzt verpflichtet, Krankenhäuser und Apotheken vorzuwarnen, wenn sich Lieferengpässe abzeichnen. „Tatsache ist, dass diese Regeln vielfach nicht eingehalten werden und dies die Suche nach therapeutischen Alternativen oder anderen Quellen erheblich erschwert. Die bestehenden Verpflichtungen müssen wirksamer durchgesetzt werden“, so der Gesundheitspolitiker wörtlich. Eine Konsequenz sei auch, notwendige Grundstoffe und Medikamente in größerem Umfang zu bevorraten. Anders lässt sich nach seiner Überzeugung die problematische Situation nicht wirksam abfedern. „Befriedigend lösen lässt sie sich damit nicht“, fügte er hinzu.

Wie der Abgeordnete sagte, „muss es dazu wieder attraktiver werden, vor allem Grundstoffe für Medikamente in Deutschland oder der Europäischen Union zu produzieren und die Abhängigkeit von sehr wenigen Herstellern zu durchbrechen. Dafür stimmen gegenwärtig die Rahmenbedingungen nicht.“ Falle ein großer Lieferant aus, weil die Qualität nicht stimmt oder andere Probleme aufträten, habe das Konsequenzen bei zahlreichen Medikamentenherstellern weltweit. Für Zippel wird daran auch eine „Schattenseite der Globalisierung sichtbar. Hier zeigt sich eine Abhängigkeit, die alles andere als erfreulich ist. Denn am Ende werden in einigen Fällen, Fragen von Leben und Tod verhandelt“, spitzte der Gesundheitspolitiker zu.

Dr. Karl-Eckhard Hahn
Pressesprecher

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