Christoph Zippel: Rot-Rot-Grün soll Widerstand gegen größere Abstände zur Wohnbebauung aufgeben
Erfurt – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag fordert von der Landesregierung eine Neubewertung und Berücksichtigung der gesundheitlichen Belastungen durch Windenergieanlagen. Das hat der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Christoph Zippel, heute in Erfurt gesagt. Anlass ist für Zippel eine aktuelle Studie der Weltgesundheitsorganisation (WHO), die sich mit den gesundheitlichen Folgen des Umgebungslärms auseinandersetzt. Die WHO empfiehlt unter anderem, die durchschnittliche Lärmbelastung durch Windenergieanlagen zu verringern. Die CDU-Fraktion hatte sich bereits zu Beginn der Wahlperiode dafür eingesetzt, den Mindestabstand von Windkraftanlagen zur Wohnbebauung zu erweitern. Rot-Rot-Grün hat dies abgelehnt.
Das WHO-Regionalbüro für Europa mit Sitz in Kopenhagen empfiehlt, den Lärmpegel auf weniger als 45 dB zu verringern. Derzeit gilt in Deutschland ein Tagesgrenzwert von 55 dB. Auch das Bundesumweltamt sieht nach Angaben der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ, 11.10.2018) erheblichen Handlungsbedarf. Zippel zeigte sich zuversichtlich, „dass die Befürchtungen zu den gesundheitlichen Folgen von Windenergieanlagen mit dem Bericht der WHO auch in Thüringen nicht weiter abgebügelt werden können“. Die CDU hat sich wiederholt mit der Wirkung von Schlagschatten, Infraschall und Lärm, aber auch den Folgen der Windräder für bedrohte Vogelarten befasst. Die Landesregierung wies entsprechende Vorstöße regelmäßig zurück. Sie plant stattdessen die Verdreifachung der Windvorrangflächen. Anfang 2018 berichtete ebenfalls die FAZ (16.1.2018), dass ein Ökostrom-Konzern 23 neue Windparks in Thüringen plane.
Zippel erinnerte daran, dass die CDU-Fraktion sich bereits im Februar 2015 (Drs. 6/230) darum bemüht hat, größere Abstände der Windenergieanlagen zur Wohnbebauung rechtsverbindlich durchzusetzen. Mit der Höhe der Windräder sollte nach bayerischem Vorbild auch der Abstand zu Siedlungen wachsen. „Rot-Rot-Grün ist leider nicht darauf eingegangen. Dabei ist leicht einsehbar, dass Lärm, Infraschall und Schlagschatten vor allem dann berechtigten Sorgen auslösen, wenn die Windräder zu nah an Dörfern und Städten errichtet werden“, sagte der Gesundheitspolitiker. Er forderte die Landesregierung auf, ihre ablehnende Position zum damaligen Vorstoß der Unionsfraktion zu revidieren.
Dr. Karl-Eckhard Hahn
Pressesprecher