CDU-Fraktion zu Schließungsplänen für drei Erfurter Museen
Kellner: Kahlschlag bei Erfurter Kultur Folge des Kommunalen Finanzausgleichs
Erfurt - "Die finanzielle Schlechterstellung der Kommunen von 100 Millionen Euro pro Jahr durch Rot-Rot-Grün mündet jetzt offenbar in einen Kahlschlag bei der Erfurter Kultur." So kommentierte der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Jörg Kellner, die heutigen Medienberichte, wonach man in der Landeshauptstadt darüber nachdenkt, drei Museen zu schließen, da der Kommune das notwendige Geld zur Finanzierung fehlt. "Wir hatten bei der Novellierung des Kommunalen Finanzausgleichs davor gewarnt, dass am Ende die freiwilligen Leistungen zurückgeschraubt werden, wenn das Geld weniger wird. Die Prognose bewahrheitet sich nun leider", erklärte Kellner.
Zwar sind erfahrungsgemäß zuerst die Kultureinrichtungen wie Theater, Musikschulen oder eben Museen von einer schlechten Kassenlage betroffen. Der CDU-Kulturpolitiker ist jedoch nicht nur von der für die Einschnitte verantwortlichen Landesregierung enttäuscht: "Wer sich für viele Millionen Euro ein Kongresszentrum in die Stadt bauen, aber auf der anderen Seite an kleinen Kultureinrichtungen gesundstoßen will, der zeigt, was ihm Kultur wirklich wert ist", kritisiert Kellner den Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) und Kulturdezernentin Tamara Thierbach (Die LINKE). "Bei dieser Ausganglage verwundert es auch nicht, dass der Deutsche Kulturrat das ,Forum Konkrete Kunst Erfurt\' auf die Rote Liste der bedrohten Kultureinrichtungen in der zweithöchsten Gefährdungskategorie gesetzt hat", so Kellner weiter.
Gleichzeitig nimmt der Kulturpolitiker die Landesregierung in die Pflicht: "Die Kommunen müssen endlich wieder eine hinreichende Finanzierung ihrer Aufgaben durch das Land erhalten", forderte Kellner. "Wenn die Landesregierung das 100-Millionen-Minus für die Kommunen nicht umgehend rückgängig macht, werden bald noch mehr Kultureinrichtungen in Thüringen auf der Roten Liste stehen", so der CDU-Abgeordnete abschließend.
Felix Voigt
Stellv. Pressesprecher