Private Investitionen in bedeutsame Kulturdenkmale künftig durch Bankbürgschaften absichern
Erfurt – Beim Verkauf von Kulturdenkmalen soll das Land vom Käufer künftig die Bürgschaft einer europäischen Bank vorlegen. Das hat der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Jörg Kellner, heute in Erfurt gefordert. Kellner hofft, dass sich auf diese Weise Situationen vermeiden lassen, wie sie sich im Falle des Schlosses Reinhardsbrunn ergeben haben. „Der Freistaat darf nicht noch einmal in die Lage geraten, nur noch zwischen einer Enteignung und dem endgültigen Verlust einer landesgeschichtlich bedeutsamen Immobilie wählen zu können“, sagte Kellner. Der von der Regierung Christine Lieberknechts eingeschlagene und der Nachfolgeregierung fortgesetzte Weg der Enteignung ist nach seiner Überzeugung richtig, er dürfe jedoch nicht zur ständigen Übung werden.
Der Kulturpolitiker forderte die Landesregierung auf, nach der erfolgten Enteignung unmittelbar Sicherungsmaßnahmen in die Wege zu leiten. „Weiterer Schaden muss jetzt verhindert werden. Zukünftige Investoren müssen sich bei dieser, wie bei weiteren herausragenden Kulturdenkmalen im Klaren sein, dass mit dem Erwerb in diesen Fällen eine ganz besondere Verantwortung einhergeht. Durch Bankbürgschaften kann sichergestellt werden, dass die Kulturlandschaft keinen Schaden nimmt, wenn sich Projekte zerschlagen“, sagte Kellner. Der Abgeordnete verwies auf andere Beispiele, bei denen sich ehrgeizige Projekte zerschlagen haben „und die Situation zwar nicht so dramatisch wie in Reinhardsbrunn ist, doch in keiner Weise wirklich befriedigend“. Kellner forderte die Landesregierung auf, eine Bestandaufnahme vorzulegen. „Wir sollten wissen, wo einmal vorgesehene Investitionen in landesgeschichtlich bedeutsame Kulturdenkmale auf der Stelle treten und mittel- oder langfristig Gefahr im Verzuge ist“, schloss der Kulturpolitiker.
Dr. Karl-Eckhard Hahn
Pressesprecher