Bei der geplanten mitteldeutschen Schlösserstiftung sind noch viele Fragen offen

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Kellner: „Kulturausschuss muss in alle Planungen eingebunden werden “

Erfurt - Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag fordert weitere Informationen der Landesregierung zur geplanten Kulturstiftung Mitteldeutschland. „Wir wissen derzeit, dass es Geld vom Bund geben soll, aber nicht wie und für welche Objekte es ausgegeben werden könnte“, kritisiert Jörg Kellner, kulturpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion die rot-rot-grüne Landesregierung. So seien zwar die Schlösser Crossen im Saale-Holzland-Kreis, Reinhardtbrunn und Friedrichswerth im Landkreis Gotha als Anlagen im Gespräch, die mit den Geldern saniert werden könnten, „doch weder gibt es hierfür Nutzungskonzepte oder belastbare Kostenschätzungen“, sagt Kellner. Zugleich signalisierte der christdemokratische Kulturexperte Gesprächsbereitschaft der Union. Zuvor müssten jedoch einige zentrale Fragen gemeinsam im zuständigen Landtagsausschuss geklärt werden. Wird etwa das Geld als einmaliger Betrag oder in Jahresscheiben gestückelt vom Bund überwiesen? Wie genau will Thüringen den erwarteten Eigenbeitrag von 100 Millionen Euro im Haushalt gegenfinanzieren? Warum soll es eine gemeinsame Stiftung mit Sachsen-Anhalt werden?  Und welche Auswirkungen hat die geplante Gründung einer Mitteldeutschen Kulturstiftung auf die „Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten“?

Einen entsprechenden Fragenkatalog zur Selbstbefassung des Ausschusses hat die Unionsseite jetzt eingereicht. Kellner erinnerte den Ministerpräsidenten daran, dass sich die Gewohnheiten von Landesherren in Bezug auf den Schlösserbau mit den Jahrhunderten geändert haben. „In der Monarchie mag der Fürst für sich beschlossen haben, was wann wohin gebaut wird. In der Demokratie muss der Ministerpräsident den Landtag als Haushaltsgesetzgeber frühzeitig und umfänglich in seine Überlegungen einbinden, wenn er seine Ideen umsetzen will“, so Kellner.


Matthias Thüsing
Pressereferent

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