CDU-Fraktion kritisiert abwegigen Vorschlag zur Schlösserstiftung

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Kellner: „Nachträglicher Beitritt Thüringens widerspricht Bundestagsbeschluss“

Erfurt - Als „abwegig“ verwarf der kulturpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jörg Kellner, die jüngsten Vorschläge des SPD-Bundestagsabgeordneten Carsten Schneider, Sachsen-Anhalt solle die Stiftung notfalls ohne Thüringen gründen. „Das ist ebenso naiv wie falsch“, kritisierte Kellner. Zum einen sehe der von Schneider maßgeblich initiierte Bundestagsbeschluss zur Gründung einer mitteldeutschen Schlösserstiftung ausdrücklich eine Zwei-Länder-Beteiligung vor. „Zum anderen frage ich mich, warum Sachsen-Anhalt später seinen Stiftungssitz und die Hoheit über Personal und alle anderen wichtigen Entscheidungen aus der Hand geben sollte, wenn sie ihren Teil des Bundesgeldes bereits vollständig erhalten haben.“

Schneider hatte argumentiert, es seien für die Verabschiedung des Staatsvertrages ja nur kleinere Nachbesserungen vorzunehmen. Diese könnten beim späteren Beitritt Thüringens zur Stiftung vereinbart werden. „Das ist ein absurdes Gedankenspiel. Mit der gleichen Logik könnten wir Thüringer die Stiftung gründen und Sachsen-Anhalt könnte später beitreten“, so Kellner.

Als wenig seriös bezeichnete der CDU-Kulturexperte auch den Versuch Schneiders, das Scheitern der Verhandlungen mit dem Bund und Sachsen-Anhalt der Thüringer CDU zuzuschieben. „Die eigene SPD-Landtagsfraktion hat im jüngsten Plenum den Abbruch und Neustart der Verhandlungen gefordert“, erinnerte Kellner. „Redet der Wahl-Berliner Carsten Schneider nicht mehr mit seinen Genossen in Thüringen oder will er es nicht zu Kenntnis nehmen, dass wir Thüringer uns unsere Identität nicht einfach so nehmen lassen?“, rätselt Kellner.

Matthias Thüsing
Stellv. Pressesprecher

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