Kellner: „Nur so werden die Sendeanstalten wirklich sparen“
Erfurt – Der CDU-Medienexperte Jörg Kellner spricht sich gegen eine Erhöhung des monatlichen Rundfunkbeitrages in Deutschland aus. „Nur wenn wir den Beitrag, den jeder Haushalt zahlen muss, bei 17,53 Euro belassen, werden die Rundfunkanstalten tatsächlich sparen“, so Kellner. ARD, ZFD und Deutschlandfunk müssten sich wieder auf die staatlich geforderte Grundversorgung konzentrieren. Demnach soll der öffentlich-rechtliche Rundfunk mit seinen Programmangeboten „zur Information, Bildung, Beratung, Kultur und Unterhaltung einen Beitrag zur Sicherung der Meinungsvielfalt und somit zur öffentlichen Meinungsbildung“ leisten, heißt es im Rundfunkstaatsvertrag. „Gerade erst hat die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten die überhöhten Gehälter in einigen Sendeanstalten kritisiert“, so Kellner: „Hier lassen sich pro Jahr 60 Millionen Euro einsparen.“ Aber auch über schlankere Strukturen, mehr Kooperationen unter den Sendeanstalten bei der Berichterstattung zu Großereignissen oder innerhalb der Auslandsstudios lasse sich Geld einsparen. „Die Sender sind seit langem aufgefordert Sparvorschläge vorzulegen“, so Kellner weiter: „Das ist bislang nicht im geforderten Umfang geschehen.“
Die KEF hat vor einigen Tagen der Politik einen ersten Vorschlag unterbreitet, den Rundfunkbeitrag ab 2021 um 86 Cent pro Beitragszahler und Monat zu erhören. Mit dem Beitragsaufkommen von derzeit rund acht Milliarden Euro werden unter anderem 22 Fernseh-, 67 Radiosender und eine Vielzahl von Online-Plattformen mit insgesamt mehr als 25.000 festen Mitarbeitern finanziert. Einer Anhebung des Beitragssatzes müssen alle deutschen Landtage zustimmen. „Insofern werde ich im Thüringer Landtag für eine Beibehaltung des derzeitigen Rundfunkbeitrages auch über 2021 werben“, so Kellner: „Der Beitragszahler darf nicht zusätzlich belastet werden – auch im Interesse der Akzeptanz der Öffentlich-Rechtlichen beim Bürger.“
Matthias Thüsing
Pressereferent