Mohring: Innovationskraft der Wissenschaft für Wirtschaft verfügbar machen

Weimar – Die Fraktionen von CDU und CSU in Bund und Ländern wollen Deutschland attraktiver machen für Spitzenforschung auf dem Gebiet der künstlichen Intelligenz (KI). „Die von der Bundesregierung in Aussicht gestellten einhundert neuen Professuren und die zwölf KI-Zentren und Anwendungshubs müssen mit der vorhandenen Forschungslandschaft optimal verzahnt werden“, erklärte dazu der Vorsitzende der Fraktionsvorsitzendenkonferenz, Mike Mohring, am Dienstag in Weimar. „Wir müssen die Stärken stärken.“ Hierfür müsse es auch Verbesserungen der Vergütungsstrukturen für Spitzenforscher geben. Bislang steht das Beamtenrecht einer Flexibilisierung nichtfinanzieller Rahmenbedingungen wie beispielsweise bei Lehrverpflichtungen und unternehmerischen Nebentätigkeiten der Spitzenforscher entgegen. „Nur mit einem konkurrenzfähigen Vergütungssystem und attraktiven Arbeitsbedingungen wird es gelingen, international führende Experten nach Deutschland zu holen und die Abwanderung einheimischer Spitzenkräfte ins Ausland zu verhindern“, heißt es in dem Beschluss-Papier. „Ungemein wichtig ist es auch, die Innovationskraft der Wissenschaft für unsere Wirtschaft verfügbar zu machen“, so Mohring weiter. Hierfür könnten steuerliche Anreize, Fördermittel sowie ein verbesserter Zugang zu Wagniskapital ein geeignetes Mittel sein.

Nach dem Willen der christdemokratischen Fraktionen in Bund und Ländern müssen die Ängste vieler Menschen vor der zunehmenden Digitalisierung der Gesellschaft ernst genommen werden. „Die Bedenken und Vorbehalte aus Teilen unserer Gesellschaft vor einem zu rasanten Wandel sind nicht aus der Luft gegriffen und müssen Bestandteil unseres Gesamtkonzeptes sein“, so Mohring weiter. Der Nutzen von Technologien im Bereich der KI müsse stets vom Menschen her gedacht werden und ihm dienlich sein. Ein KI-Observatorium soll die gesellschaftlichen Folgen von Künstlicher Intelligenz in den Blick nehmen.

Zudem fordert die Konferenz, die geplanten 5G-Modellregionen zügig zu vergeben. Von den im Koalitionsvertrag vorgesehenen fünf Modellregionen für den 5G-Mobilfunkstandard sollen zwei in den ostdeutschen Ländern liegen. Der so genannte 5G-Standard für schnellstes Internet gilt als Voraussetzung für die Forschung in der Anwendung zahlreicher KI-Produkte. Dort wo ein Ausbau dieser Technologie wirtschaftlich an seine Grenzen gelangt – etwa in dünn besiedelten, bergigen Regionen – solle der Staat den Ausbau fördern, so der Vorschlag der Fraktionschefs aus Bund und Ländern.

Matthias Thüsing
Pressereferent der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag

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