Walk: „Land muss den Kommunen die Gelder im Haushalt zügig zur Verfügung stellen“

Die CDU-Fraktion fordert von der Landesregierung Auskünfte über den Stand der Smart-City-Programme im Freistaat. Mit dem Haushaltsansatz „Smart Cities” unterstützt das Land auf Antrag der CDU-Landtagsfraktion die Thüringer Kommunen dabei, die Digitalisierung strategisch im Sinne einer integrierten nachhaltigen Stadtentwicklung zu gestalten. „Ziel ist es, sektorenübergreifende digitale Strategien für das Stadtleben der Zukunft zu entwickeln und zu erproben“, so der CDU-Kommunalexperte Raymond Walk.

Seine Fraktion habe im Haushalt 2021 Mittel für die Entwicklung von Smart-City-Konzepten in Höhe von 550.000 Euro durchgesetzt. Unter dem Begriff „Smart-City“ entwerfen Städte, mit den neuen Möglichkeiten, die sich durch Digitalisierung, Internet und die moderne Telekommunikation bieten, Visionen für eine verbesserte Stadtorganisation. Unternehmen entwickeln Innovationen für vernetzte Mobilitätskonzepte, eine bessere Gesundheitsversorgung, für neue Wohnformen und Bautechnologien, digitales Lernen und eine bedarfsgerechte Energieversorgung. „Was abstrakt klingt, entfaltet vor Ort großen Nutzen. Smart-City heißt vor allem eines: aus der Fülle von Daten, die Tag für Tag anfallen, kann und soll Wissen für alle entstehen“, so Walk weiter. “Wenn wir wissen, wie viele Personen aus welchen Gründen wie oft und wann wohin fahren, kann das öffentliche Verkehrsangebot danach ausgerichtet werden.“ Die Bedeutung für die Stadtentwicklung könne gar nicht überschätzt werden.

Zugleich seien auch die Kommunen gefordert, ihre Anstrengungen in Punkto Digitalisierung zu intensivieren, ergänzt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Mario Voigt. „Die Bürger erwarten zurecht, dass die Angebote und Dienstleistungen der Thüringer Gemeinden und Städte auf diesem Wege so einfach zu handhaben sind, wie der Einkauf beim Online-Händler im Netz.“

„Es gibt jedoch nicht die eine Lösung für alle“, so Walk. Städte müssen im engen Austausch mit den Bürgern selbst herausfinden, welches Smart-City-Konzept sie voranbringen kann. „Gerade angesichts der Verheerungen, die Corona angerichtet hat, muss es jetzt auch genutzt werden. Dafür muss die Landesregierung zügig die Antragsverfahren regeln, damit die Kommunen Zugriff auf die Haushaltsmittel erhalten können“, so Walk.

Matthias Thüsing
Stellv. Pressesprecher

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