Voigt: „Einen solchen Vorstoß hätten wir uns Anfang 2018 gewünscht“

Erfurt – „Der Wirtschaftsminister hat den falschen Fahrplan für die Digitalisierung unseres Freistaats. Anders ist es kaum zu erklären, dass Thüringen den Digitalisierungszug ständig verpasst.“ Mit diesen Worten hat der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Mario Voigt, den stark verspäteten Vorstoß der Landesregierung für eine 5G-Modellregion in Thüringen kommentiert. „Statt frühzeitig selbst aktiv zu werden, ruft die Landesregierung auch bei diesem Thema lieber nach dem Bund, wenn es fast schon zu spät ist“, verwies Voigt auf einen bereits vor einem Jahr von der CDU-Fraktion in den Landtag eingebrachten Antrag. Darin hatte die Union nicht nur auf die Möglichkeiten von 5G hingewiesen, sondern auch konkret für ein 5G-Pilotprojekt geworben und das Schließen von Mobilfunklöchern in Thüringen eingefordert. Zusätzlich hatte die CDU-Fraktion mit Änderungsanträgen zum Doppelhaushalt 2018/19 entsprechende Finanzierungsvorschläge unterbreitet. Beides wurde von Rot-Rot-Grün unter anderem mit dem Verweis auf die Zuständigkeiten beim Bund abgelehnt.

„Spätestens nach Abschluss des Koalitionsvertrages im Bund hätte ich mir einen solchen Vorstoß gewünscht und gleichzeitig erwartet, dass Thüringen eigene Maßnahmen präsentiert, wie wir bei der Mobilfunkversorgung besser werden können. Stattdessen wird wieder nur die Verantwortung auf andere abgewälzt“, erklärte Voigt. Der CDU-Wirtschaftspolitiker verwies auf Länder wie Bayern, Hessen oder Niedersachsen, die sich ihrer eigenen Verantwortung für die Digitalisierung stellen und zwischen 50 und 80 Millionen Euro in den Ausbau des Mobilfunknetzes investieren wollen. „Ein gut ausgebautes Mobilfunknetz der vierten Generation (4G) ist eine gute Basis für die Versorgung mit 5G“, machte Voigt deutlich. Bezogen auf Jena erklärte der CDU-Politiker, Thüringen könne froh sein, dass es so innovative Kommunen habe, die sich als Smart City etablieren wollten. „Auch wenn die Landesregierung viel zu spät aus dem Knick kommt: Wir unterstützen Jena im Wettbewerb um eine 5G-Modellregion und werden beim Thema Mobilfunkausbau im Wirtschaftsausschuss nicht locker lassen“, so Voigt abschließend. 

Felix Voigt
Stellv. Pressesprecher

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